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Italien Zurück in Europa

Wieder einmal sind italienische Soldaten zu einem Auslandseinsatz abkommandiert worden. Aber diesmal, im Libanon, handelt die Regierung in Rom nicht auf Order der Amerikaner, sondern im Rahmen einer Uno-Mission und in Absprache mit allen wichtigen EU-Partnern.

Diese enge Koordinierung soll sicher auch demonstrieren, dass Italiens neuer Premier Romano Prodi und sein Außenminister, Massimo D’Alema, eine neue Außenpolitik skizzieren wollen: Unabhängiger von den USA, Priorität erhält wieder Europa. Dies steht in scharfem Kontrast zur Außenpolitik von Prodis Vorgänger Silvio Berlusconi, der enge Beziehungen zu Washington klar favorisierte. Und insbesondere die Teilnahme italienischer Soldaten am Krieg gegen den Irak hatte eine tiefe Kluft zwischen Rom und anderen EU-Regierungen aufgerissen.

Diesen Riss will die neue Regierung nun kitten. In Rom wird man jedenfalls nicht müde zu betonen, dass man den aktuellen Blauhelm-Einsatz nutzen wolle, um die EU außenpolitisch zu stärken und um eine gemeinsame Nahostpolitik zu entwickeln. Außenminister D’Alema sprach jüngst von einer Rückkehr seines Landes zum Multilateralismus. Der Uno und natürlich Europa wolle man wieder eine wichtige Rolle beimessen. Selbst im Atomstreit mit Iran bietet sich Rom nun an, eine aktive Rolle zu übernehmen. Man will die im Januar beginnende zweijährige Mitgliedschaft im Weltsicherheitsrat nutzen, um Europa dort mehr Gehör zu verschaffen. Der außenpolitische Zwerg will also wachsen – mit und für Europa.

Sicher steckt hinter Italiens europapolitischem Aktivismus auch innenpolitisches Kalkül. Denn mit Erfolgen in der Außenpolitik lassen sich heimische Probleme leichter übertünchen. Und daran mangelt es nicht: Das von Prodi geschnürte Sparpaket ist selbst in der eigenen Koalition umstritten. Auch die Rentenreform stößt auf Widerstand. Und im Senat verfügt die Koalition nur über eine knappe Mehrheit.

Für Europa ist Italiens außenpolitischer Kurswechsel gleichwohl ein positives Signal. Zu lange hat sich das Land unter Berlusconi innerhalb Europas isoliert und sich damit selbst geschadet. Sosehr Berlusconi sich auch seiner Freundschaften mit US-Präsident George W. Bush und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin rühmte, Tatsache bleibt, dass Italien unter seiner Führung noch stärker ins Abseits gedriftet ist. Und eine gemeinsame europäische Außenpolitik ist ohne das EU-Gründungsmitglied Italien eben kaum denkbar.

Brüssel war für Berlusconis Regierung ein Buhmann. Der Ausraster bei seinem Antrittsbesuch als EU-Ratspräsident, als Berlusconi dem deutschen Europaparlamentarier Martin Schulz in einem seiner Filme die Rolle eines Kapos, eines KZ-Aufsehers, anbot, ist noch in schlechter Erinnerung. Für den ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Prodi ist Brüssel dagegen Teil seiner politischen Identität.

Und vielleicht ist Italien tatsächlich für die Rolle eines EU-Vermittlers im Nahen Osten geeignet. Denn im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern hat Italien dort keine Kolonialgeschichte geschrieben. Das Verhältnis zu Israel ist weniger vorbelastet als jenes zwischen Deutschland und Israel. Hinzu kommt, dass Italien schon auf Grund seiner geographischen Lage als europäischer Brückenkopf im Mittelmeer daran gelegen ist, dass die Krise im Nahen Osten zumindest nicht weiter eskaliert.

Dabei können sowohl der Regierungschef als auch sein Außenminister durchaus Erfahrung bei Auslandseinsätzen vorweisen: Es war Prodi, der sich 1997 für eine Entsendung italienischer Truppen nach Albanien stark machte, als die dortige Wirtschaft nach Finanzskandalen zu kollabieren und das Land im Chaos zu versinken drohte. Zwei Jahre später war D’Alema im Amt, als Italien im Rahmen des Nato-Einsatzes Soldaten in den Kosovo schickte.

Sicher ist die heute in Rom herrschende außenpolitische Euphorie wohl etwas übertrieben. Hört man einigen Kommentatoren und Politikern zu, kann man fast den Eindruck gewinnen, ihr Land wolle nun den Kurs der Weltpolitik bestimmen. Dennoch: Solch zur Schau gestelltes Selbstbewusstsein ist allemal besser als ein europäischer Störenfried.

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