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Kommentar 2019 wird sich zeigen, was der Erfolg der Grünen wert ist

Die Grünen sind auf Erfolgskurs. Doch mit den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im kommenden Jahr steht der Partei die Bewährungsprobe noch bevor.
11.11.2018 - 12:09 Uhr Kommentieren
Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, unterhalten sich auf der 43. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig. Quelle: dpa
Bundesparteitag Bündnis 90 Die Grünen

Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, unterhalten sich auf der 43. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig.

(Foto: dpa)

Leipzig Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären, dann könnten die Grünen Umfragen zufolge mit mehr als 20 Prozent der Stimmen rechnen. Seit den geplatzten Jamaika-Verhandlungen vor fast einem Jahr legt die frühere Protestpartei zu. Bereits bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen vergangenen Oktober erreichten sie annähernd 20 Prozent, in Hessen gar aus einer Regierungsbeteiligung heraus.

Der Hitze- und Dürresommer, die Diesel- und Kohledebatte, auch die Auseinandersetzungen zwischen Union und SPD hat den Grünen Auftrieb gegeben. Dazu ein pointierter, eigener Kurs: Mit einem demonstrativen Willen zur Macht, verbunden mit einer klaren Haltung zu Klimaschutz, einer liberalen Flüchtlingspolitik und mit konsequenter Sacharbeit – moderat und freundlich im Ton – haben es die Grünen unter dem Vorsitz von Annalena Baerbock und Robert Habeck geschafft, auch für eine konservativere Klientel wählbar zu werden.

Ihr pro-europäischer Kurs, für den sie an diesem Wochenende auf dem Parteitag in Leipzig werben, ist das Gegenprogramm zu jedweden Vorstellungen von Bedenkenträgern und vor allem Rechtspopulisten.

Die steigende Bedeutung der Grünen zeigt sich nicht nur in den Umfragen in Deutschland und den Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Auch im Ausland wird die Partei zunehmend in den Fokus genommen.

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    Ihre Botschaften haben so viele Beobachter wie nie nach Leipzig geschickt, um herauszufinden, was die Grünen heute sind und was sie umtreibt. Von 29 angemeldeten Diplomaten sind 27 angereist, darunter aus Australien, der Türkei, Polen, Indien, den USA, Niederlande, Israel, Italien, Estland, Spanien, Irland, Belgien und China.

    Jetzt allerdings kommt es für die Grünen darauf an, ob es ihnen gelingt, den Erfolg zu festigen. Ein Selbstläufer ist das keineswegs. Das nächste Jahr wird für die Ökopartei ein überaus schwieriges – weniger aufgrund der Europawahlen im Mai. Das Problem liegt eher im Osten Deutschlands.

    Im Herbst 2019 wird in Sachsen, Brandenburg und Thüringen gewählt. Während in einer aktuellen Insa-Umfrage die Grünen immerhin in Thüringen zulegen konnten, sieht es in Sachsen und Brandburg düster aus. In beiden Bundesländern deuten die Prognosen auf schlechte Ergebnisse hin. Der Wiedereinzug in die Landtage ist daher gefährdet.

    Ja, es stimmt, in diesem für die Grünen bislang so erfolgreichen Jahr 2018 haben sie auch in den ostdeutschen Ländern neue Mitglieder gewinnen können. Ihre Gesamtzahl im Vergleich zur Gesamtpartei ist aber verschwindend gering: Mecklenburg-Vorpommern konnte Ende September gerade mal 711 Mitglieder melden, Thüringen 746. Am besten aufgestellt sind die sächsischen Grünen mit 1.724 Mitgliedern, was aber auch nur 2,46 Prozent der Gesamtmitgliederzahl ausmacht.

    Für die Europawahl Wähler zu mobilisieren dürfte leichter sein als allein in einzelnen Ost-Bundesländern. Partei- und Fraktionsführung wissen das nur zu genau und so nutzen sie die Bühne bereits an diesem Wochenende, die anderen Landesverbände um Wahlkampfhilfe zu bitten.

    „Da kommt was auf uns zu“, mahnte am Samstag der scheidende Bundesschatzmeister, Benedikt Mayer, der die richtige Frage zur richtigen Zeit stellt: ob der Erfolg organisatorisch und politisch zu bewältigen sei?

    Sicherlich wird es vor allem auf den Bundesvorsitzenden Robert Habeck und seine Co-Chefin Annalena Baerbock ankommen. Doch solange Habeck Zeit bleibt, vom Parteitag ein Bild zu twittern, auf dem sein eigener Fuß und der von Baerbock „unterm BuVo-Tisch der #bdk19“ zu sehen ist, hat Habeck scheinbar noch genügend Lust und Laune sich um die Strategie zu kümmern. Das allerdings sollte er schnell tun.

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