Kommentar: Armin Laschet ist stark wie Asterix
In der Kanzlerkandidaten-Frage hat er sich durchgesetzt. Aber nun beginnt die Arbeit erst.
Berlin. Armin Laschet ist aus Kanzlerholz geschnitzt. Der ewig unterschätzte CDU-Vorsitzende hat oft genug bewiesen, dass er das Machtspiel beherrscht. Er schlug die beliebte SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und seine Parteifreunde Norbert Röttgen und Friedrich Merz aus dem Feld. Jetzt auch noch den wuchtigen Markus Söder aus Nürnberg.
Das Magazin „Der Spiegel“ hatte ihn jüngst als „Majestix“ verspottet, jenen etwas trotteligen Häuptling des Gallierdorfs. Dabei zeigt sich: Laschet ähnelt eher einem „Asterix“. Söder blieb nichts anderes übrig als zu sagen: „Die Würfel sind gefallen.“
Laschet teilt aber ein Schicksal vieler CDU-Spitzenpolitiker, die in einer gewissen Politikblase nicht ankommen. Man muss nur an Helmut Kohl und die Anfänge von Angela Merkel denken. Kübelweise mussten die beiden Ewigkanzler Häme über sich ergehen lassen. Aber solche Erfahrungen sind Stahlbäder der Politik, durch die jeder, der ins Kanzleramt will, gehen sollte.
Die Kanzlerin bezeichnet das mit einem schrägen Vergleich als „Feuerbad“. Gerhard Schröder, der letzte erfolgreiche Wahlkämpfer und Kanzler der SPD, wusste schon vor Jahren, dass Laschet kanzlertauglich ist. Seine erdige Einschätzung lautet, Laschet könne Wirtschaft und Soziales zusammenbringen und wäre damit ein schwieriger Gegner.
Der Rheinländer hat auch schon programmatisch vorgearbeitet und ein Modernisierungsjahrzehnt ausgerufen. Er weiß, dass Angela Merkel in den letzten 16 Jahren viel liegen gelassen hat. Da ist die Digitalisierung in allen Lebensbereichen, angefangen von den Schulen bis hin zur Verwaltung. Dazu kommt der Strukturwandel in der deutschen Kernindustrie rund um das Auto. Es geht um weniger Bürokratie und zumindest keine zusätzlichen Belastungen für die Wirtschaft.
Das richtige Team muss her
In NRW regiert Laschet mit der FDP, die ihn in Richtung steuerliche Entlastung schiebt. Nun sieht es derzeit nicht nach einem schwarz-gelben Bündnis aus, sondern eher nach Schwarz-Grün oder Jamaika. Schwarz-Grün kann sich die Wirtschaft eigentlich nicht wünschen. Die Konservativen haben sich in den Merkel-Jahren stark sozialdemokratisiert, und die Grünen mögen mit dem Klimawandel eines der Topthemen besetzen. Sie setzen aber auch auf noch mehr Staat. Das braucht Deutschland nach der Pandemie definitiv nicht.
Laschet muss das Modernisierungsjahrzehnt mit Personen verknüpfen. In NRW deckt die FDP den wirtschaftsliberalen Flügel ab, sein Innenminister Herbert Reul den konservativen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Sozialflügel. Im Bund muss ihm dieser Balanceakt auch gelingen. Sonst gibt es schnell eine Schlagseite.
NEU Karikatur Kanzlerkandidaten CDU /Grüne
Die Große Koalition hat schon vor der Pandemie auf einen allmächtigen Staat gesetzt. Die Rente mit 63 wurde eingeführt sowie die Grundrente. Auf der Entlastungsseite steht nur die Teilabschaffung des Solis. Das ist zu wenig.
Peter Altmaier, der ein versierter Politiker ist, ist als Wirtschaftsminister eine Fehlbesetzung. In Ludwig Erhards Fußstapfen ist er nicht getreten. Zu einem Sprachrohr der Wirtschaft ist er nicht geworden. Friedrich Merz stünde bereit, ihm traut man aus dem Stand ein Superministerium Wirtschaft und Finanzen zu.
Auch Annegret Kramp-Karrenbauer gehört zu den Gewinnern der letzten Tage. Demonstrativ ging sie zunächst ihren Amtsgeschäften nach, um in der entscheidenden Sitzung Laschet den Rücken zu stärken. Sie könnte den Sozialflügel abdecken, aber auch das Innenministerium ist vorstellbar.
Ob Söder die Strategie seines Vorgängers Horst Seehofer übernimmt und nur schwache Bundesminister haben möchte, steht noch nicht fest. Aber mit der Digitalexpertin Doro Bär könnte er spielend den glücklosen Andreas Scheuer ersetzen.
Ampelkoalition als Schwachstelle
Die Schwachstelle von Armin Laschet ist die Ampelfantasie im Land. Sollte es eine Mehrheit jenseits der Union geben, wird FDP-Chef Christian Lindner nicht lange zögern und seiner Fraktion empfehlen, Annalena Baerbock zur Kanzlerin zu wählen. Mit Robert Habeck konnte Lindner überhaupt nicht. Das ist mit Baerbock anders. Laschet ist sich dieser Gefahr bewusst.
Würde die SPD das Soziale, die FDP die Wirtschaft und würden die Grünen die Ökologie abdecken, bliebe nichts mehr für die Union übrig. Es drohten lange Jahre in der Opposition. Deswegen muss er den Markenkern der Union wieder aufladen.
Die Union ist eine Machtmaschine. Sie muss keine gesellschaftliche Avantgarde sein, aber klare Linien bei den Themen innere Sicherheit, Wirtschaft und sozialer Ausgleich vorgeben. Dass sich die CDU und vor allem Laschet als Freunde Europas verstehen, ist fast schon selbstverständlich.
Nach Konrad Adenauer konnte die CDU das Kanzleramt halten, wenn auch nur mit den beiden Kurzzeitkanzlern Ludwig Erhard und Kurt Georg Kiesinger. Nach der langen Regentschaft Kohls war die Machtzentrale im Land sofort weg. Der Merkelianer Laschet muss also das Kunststück fertigbringen, die leichte Wechselstimmung im Land zu stoppen und selbst eine Aufbruchstimmung hinzubekommen.
Die Deutschen wollen zwar in ihrer Mehrzahl in Ruhe gelassen werden. Dazu passt Laschets Art. Er läuft damit aber Gefahr, nach der ewigen Kanzlerin nur ein Übergangskanzler zu sein. Darauf spekuliert wahrscheinlich Markus Söder.
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