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Kommentar Asylbewerber sollten sich zu europäischen Werten bekennen

Asylbewerber könnten sich in einer Eidesformel zu europäischen Werten bekennen, schlägt Österreichs Kanzler Kurz vor. Eine beachtenswerte Idee.
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Die reflexhafte Ablehnung von Kurz’ Idee zeigt vor allem, wie unsicher wir Europäer uns in Bezug auf unsere eigenen Werte sind. Quelle: dpa
Europa-Flagge

Die reflexhafte Ablehnung von Kurz’ Idee zeigt vor allem, wie unsicher wir Europäer uns in Bezug auf unsere eigenen Werte sind.

(Foto: dpa)

Es wird in diesen Tagen viel geredet über europäische Werte. Nun hat der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, verpackt in einem Reformplan zur Flüchtlingspolitik, einen interessanten Vorschlag gemacht: Asyl in der EU sollte nur noch bekommen, wer diese europäischen Werte respektiert. Das Auswärtige Amt in Berlin, schreibt der „Spiegel“, habe diese Forderung in internen Vermerken umgehend zurückgewiesen.

Nun liegt es nahe, alles was von Kurz kommt, reflexartig abzulehnen – allein schon aus Protest gegen seine geschleckte Frisur und seinen unappetitlichen Koalitionspartner FPÖ. Man kann aber auch einen Moment innehalten und nachdenken: Was verrät es eigentlich über Europa, dass uns Kurz’ Idee offenbar so ungeheuerlich anmutet, dass sie noch nicht einmal einer öffentlichen Debatte für wert erachtet wird?

Man könnte ja auch ganz naiv davon ausgehen: Wer in der EU Asyl beantragt, tut das auch, weil ihm unsere Werte besser gefallen als die in anderen Weltregionen. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Religionsfreiheit, Toleranz gegenüber Minderheiten, Gleichberechtigung von Mann und Frau, ein striktes staatliches Gewaltmonopol – what’s not to like?

Wir Europäer nehmen billigend in Kauf, dass Hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, weil sie ihre Asylanträge nicht in den europäischen Botschaften in ihrem Heimatland stellen dürfen. Wir subventionieren Internierungslager in der libyschen Wüste. In denen stehen die europäischen Werte nach allem, was man hört, mindestens so stark unter Druck wie in Viktor Orbáns Ungarn.

Demgegenüber erscheint es also doch als durchaus zumutbar, wenn die Glücklichen, die tatsächlich Asyl in der EU bekommen, sich zu den oben genannten europäischen Werten bekennen. Beispielsweise im Rahmen einer feierlichen Willkommenszeremonie, bei der die neuen Mitbürger eine entsprechende Eidesformel sprechen. Wer sich weigert, muss ja nicht abgeschoben werden. Aber er oder sie müsste sich weiterhin mit dem Status eines lediglich geduldeten Flüchtlings begnügen.

Solch eine Eidesformel wäre in Wahrheit ein starkes Symbol der Toleranz und des Liberalismus, denn sie besagt ja: Wer sich zu unseren Werten bekennt, ist willkommen, ganz gleich, welcher Religion er angehört oder welche Hautfarbe er hat. Es sind auch solche Symbole, die aus einem Staatenklub eine echte europäische Nation formen könnten.

Die reflexhafte Ablehnung von Kurz’ Idee zeigt vor allem, wie unsicher wir Europäer uns in Bezug auf unsere eigenen Werte sind. So unsicher, dass wir sie noch nicht einmal selbstbewusst von jenen einfordern, die bei uns leben möchten.

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