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Kommentar Bei der Europawahl steht uns ein langweiliger Wahlkampf bevor

Im Rennen um die Nachfolge des EU-Kommissionschefs scheiden immer mehr Bewerber aus. In Zeiten von Nationalpopulisten ist das ein Problem.
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Bei der Europawahl sieht es derzeit nach drei Kandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten aus. Quelle: dpa
Europäische Union

Bei der Europawahl sieht es derzeit nach drei Kandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten aus.

(Foto: dpa)

Die Europawahl ist kein Straßenfeger. Viele Bürger bleiben zu Hause, weil ihnen die komplizierte EU allzu große Rätsel aufgibt. Wer in Brüssel das Sagen hat, können selbst Insider nicht immer nachvollziehen. Eine parlamentarisch kontrollierte europäische Regierung gibt es ja nicht. Stattdessen sollen sich die Wähler in einem Labyrinth verschlungener Entscheidungswege zwischen Kommission, Ministerrat und Parlament zurechtfinden – eine Zumutung für Menschen außerhalb der Brüsseler Blase.

Eine Staatengemeinschaft, die ihre Bürger mit komplexen Führungsstrukturen verschreckt, kann sich zweitklassiges Führungspersonal erst recht nicht leisten. Das ist zu bedenken, wenn es um die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker geht. Die beiden großen europäischen Parteienfamilien erheben Anspruch darauf. Christdemokraten und Sozialdemokraten kommen im November zu Wahlparteitagen zusammen, um ihre Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu küren.

Man würde sich wünschen, dass sich nun die fähigsten politischen Köpfe Europas einen harten Wettstreit liefern um das höchste Amt der EU. Doch stattdessen fällt vor allem auf, dass sich immer mehr potenzielle Bewerber zurückziehen: Der Franzose Michel Barnier schied aus, weil er sich länger als geplant um die Brexit-Verhandlungen kümmern muss. Österreichs Ex-Kanzler Christian Kern wechselt in die Privatwirtschaft, und auch EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici verzichtet.

Drei Kandidaten bleiben übrig

Damit bleiben drei Kandidaten übrig: bei den Christdemokraten der Niederbayer Manfred Weber und der Finne Alexander Stubb und bei den Sozialdemokraten der Slowake Maroš Šefčovič. Europapolitische Erfahrung können alle drei vorweisen. Doch ist auch nur einer von ihnen in der Lage, die Menschen in Zeiten des Nationalpopulismus wieder massenhaft für Europa zu begeistern und an die Wahlurnen zu locken?

Mitte nächster Woche läuft die Frist für die EU-Spitzenkandidatur bei Christ- und Sozialdemokraten ab. Kurz vor Toresschluss hat sich noch kein einziger amtierender Regierungschef oder Minister beworben. Das wirft kein gutes Licht auf das ganze Verfahren. Es kann ja wohl nicht wahr sein, dass führungsstarke nationale Politiker vom Amt des Kommissionspräsidenten von vornherein ausgeschlossen werden.

Und noch eine wichtige Kandidatin fehlt bislang: Margrethe Vestager gilt in der EU als charismatische Hoffnungsträgerin. Die liberale Dänin hat noch Zeit bis Februar, um ihren Hut in den Ring zu werfen. Ihre Kandidatur würde dem Europawahlkampf die dringend nötige Farbe geben. Sonst droht graue Langeweile.

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