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Kommentar Blitzstart oder Fehlstart

In diesem Jahr hantiert der Kanzler zwar mit zugkräftigen Begriffen wie Innovationsrat oder Elitehochschule. Inhaltlich ist die Vorbereitung seiner Truppe aber so mau, dass es schon Mitte Januar nicht einmal mehr für die Lufthoheit in den Talk-Shows reicht.
Thomas Hanke, Handelsblatt

Thomas Hanke, Handelsblatt

Der frühe Vogel fängt den Wurm, denkt Gerhard Schröder und versucht, wie 2003 schnell ein Großthema zu besetzen. Der entscheidende Unterschied ist, dass der Kanzler im Vorjahr ein Konzept aus seinem Amt hatte, das sich an den Empfehlungen des Sachverständigenrates orientierte. Damit besaß Schröder eine Leitlinie für seine Agenda 2010.

In diesem Jahr hantiert der Kanzler zwar mit zugkräftigen Begriffen wie Innovationsrat oder Elitehochschule. Inhaltlich ist die Vorbereitung seiner Truppe aber so mau, dass es schon Mitte Januar nicht einmal mehr für die Lufthoheit in den Talk-Shows reicht. Will er nicht enden wie Helmut Kohl, der sich in der Abendröte seiner Kanzlerschaft mit diversen Räten schmückte, ohne etwas zu bewegen, braucht Schröder mehr Substanz. Denn das Thema ist zu wichtig, um als PR-Gag zu verglühen.

Deutschland kann sich gesamtwirtschaftlich nicht erlauben, die Arbeitsproduktivität dadurch zu steigern, dass die Löhne stagnieren oder sinken. Unsere Konsumschwäche ist schon jetzt die stärkste Wachstumsbremse.

Produktivitätssteigerung muss aus einer deutlich höheren Wertschöpfung jedes Beschäftigten resultieren, man kann das auch Innovation nennen. Zum größeren Teil ist das Aufgabe der Wirtschaft. Der Bund hat aber eine eigene Bringschuld.

Er muss in seiner Finanzplanung absichern, dass konsumtive Ausgaben zurückgefahren und der Aufwand für Forschung gesteigert wird. Seine Technologieförderung, die Unternehmen gängelt und die wichtige Aufgabe vernachlässigt, Beschäftigte für innovative Prozesse zu qualifizieren, muss er überholen. Einen großen Teil der übrigen Politiken muss der Bund einem Qualitätstest unterziehen: Wie können sie das Ziel Produktivitätswachstum unterstützen? Von der weiteren Reform der Sozialsysteme, die mehr auf Bildung und weniger auf Sozialtransfers setzen müssen, bis zur verbesserten Kinderbetreuung stellen sich hier zahlreiche Aufgaben. Schließlich braucht es einen Ablaufplan, der die „time lags“, die Wirkungsverzögerungen, einkalkuliert: Elitehochschulen wirken sich erst in Jahrzehnten aus, verbesserte Weiterbildung kurzfristig. Viel Arbeit für die Regierung, wenn sie den Wurm wirklich fangen will.

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