Die EZB hatte im Mai 2010 nach einem Wochenende hektischer Rettungsaktionen der Euro-Staaten für Griechenland spontan ein Anleihekaufprogramm beschlossen. Die Konditionen des „Securities Market Programme (SMP)“ blieben weitgehend im Dunkeln. Die EZB gab lediglich im Nachhinein wöchentlich bekannt, welche Summen an Staatspapieren aus dem Markt genommen wurden, ohne dabei die Länder zu nennen. Zu beobachten war im Handel aber, dass die Zentralbank zunächst Griechenland und dann Irland und Portugal stützte, die unter den Rettungsschirm EFSF geschlüpft waren. Im Sommer 2011 folgten Spanien und Italien. Das Interventionsvolumen von SMP beläuft sich auf 209 Milliarden Euro.
So wie unter dem alten Programm nennt die EZB unter dem neuen Plan namens OMT („Outright Monetary Transactions“) vorab keine Summe über mögliche Anleihekäufe. Mit dem Verzicht auf ein Limit signalisiert die Zentralbank, dass sie einen langen Atem hat. Die Notenbank will sich bei den Laufzeiten der betroffenen Staatspapiere auf eine Spanne von einem Jahr bis drei Jahren beschränken. Begründet wird das mit dem Ziel des Programms: Der EZB geht es nicht darum, die Anleihezinsen zu drücken, um den Regierungen die Staatsfinanzierung zu verbilligen.
Sie begründet ihr Eingreifen damit, dass die hohen Zinsen auf Staatspapiere indirekt die Kreditzinsen für die Verbraucher nach oben treiben. Der rekordtiefe Leitzins der Notenbank von 0,75 Prozent komme bei den Bankkunden nicht an. Die Übertragung der auf stabile Preise zielenden Geldpolitik sei damit gestört. Als Zeitraum für das Durchwirken der Leitzinsen auf die Marktzinsen veranschlagt die Zentralbank etwa drei Jahre.
Als Lehre aus der Hilfsaktion für Italien will die EZB in Zukunft nur den Ländern unter die Arme greifen, die den Rettungsfonds EFSF und seinen Nachfolger ESM um Hilfe bitten. Es kann sich dabei um ein umfangreiches Hilfsprogramm zu Staatsfinanzierung handeln oder um vorbeugende Kreditlinien bei ersten Finanzierungsengpässen. Die Regierungen müssen sich als Gegenleistung zu einem strikten Spar- und Reformprogramm verpflichten. Im vergangenen Jahr hatte die italienische Regierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi die Reformbemühungen gedrosselt, als die Zinsen dank EZB-Anleihekäufen sanken. Die EZB wird künftig im Nachhinein bekanntgeben, von welchen Ländern sie Staatsanleihen gekauft hat.
Bisher genoss die EZB einen bevorzugten Gläubigerstatus. Damit würde die Notenbank bei einem Ausfall von Anleihen entschädigt, während viele Privatanleger Verluste hinnehmen müssen. Das wirkt abschreckend auf private Anleihekäufer und erschwert die angestrebte Entspannung bei den Zinsen. Die EZB will deshalb künftig auf das Privileg verzichten. Sie muss deshalb so wie die beteiligten nationalen Notenbanken im Pleitefall Verluste hinnehmen.
Wie bisher will die EZB verhindern, dass durch den Aufkauf von Staatsanleihen die Geldmenge wächst, weil den bisherigen Besitzern der Anleihen frisches Geld zufließt. Die Notenbank erreicht das, indem sie die Anleihekäufe neutralisiert. Über ihre Geldmarktgeschäfte entzieht die EZB den Banken das Geld, das sie zuvor für Staatsanleihen neu geschaffen hat.
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Machen wir uns nichts vor, wenn der Euro auseinanderbrechen würde und die D-Mark wieder eingeführt würde, wäre der wirtschaftliche Schaden für Deutschland immens. Viele von uns würden ihren Arbeitsplatz verlieren oder dürften ihn bestenfalls in einem Niedriglohnland wieder aufnehmen, bei höchst zweifelhafter Lebensqualität. Hören wir endlich auch auf, auf die angeblich so faulen Südländer zu zeigen. Man male sich nur mal die Proteste aus, die hier aufkämen, wenn vergleichbare Reformen bei uns anstehen würden. Und wenn man sich überschuldeten Kommunen und maroden Schulen in unserem Land ansieht, sind wir wirklich so viel anders als die Griechen ? Vergessen wir auch nicht, dass es eine deutsche Regierung war, die die Euro Stabilitätskriterien erstmals verletzte und vereint mit Frankreich aufweichte oder sagen wir besser, für eigene verfehlte Politik zurechtbog.
Was Europa braucht, ist eine EZB, die wie eine US – Notenbank beherzt die notwendigen Schritte einleiten kann, um das Schiff Europa wieder ins richtige Fahrwasser und raus aus den Untiefen der Krise zu steuern. Mit den bisherigen kleinen halbherzigen Manövern wird der notwendige Kurswechsel nicht gelingen ! Natürlich halte auch ich angesichts der Riesensummen und Risiken die Luft an. Aber: Europa und damit auch Deutschland wird nur dann von Mächten wie China und den USA auch in Zukunft ernstgenommen, wenn es seine Krisen gemeinsam meistert und kein Land dabei außen vor lässt. Das provinzielle und krämerhafter „klein, klein“ und „mir san mir“ war noch nie zielführend und ist es auch hier nicht.
@Buerge_r
Danke! Inhaltlich volle Zustimmung. Außerdem bin ich erleichtert, dass endlich auch mal jemand zur SACHE Stellung nimmt... Biosprit etc.(s.o.)... was soll das?
Naja, denken wir mal bei uns an den Länderfinanzausgleich oder an die Entflechtung der Bund-/Länderzuständigkeiten.
Ist doch fast nicht machbar. Niemand kann mehr selbstständig entscheiden, denn irgentjemad versucht doch immer sowas zu hintertreiben oder es wenigstens für sich zu vergolden.
Da muß man also gar nicht nach Süden kucken.
"Doch sowohl die erleichterten Finanzmärkte als auch die wütende CSU übersehen, dass es zu den Anleihekäufen so bald gar nicht kommen kann: Der Startknopf für das Programm liegt in den Händen des Bundestags."
Wie kann man so naiv sein, wie die Autorin. Natürlich wird man Deutschland wieder mit der üblichen To-Big-To-Fail Erpressung, mit dem weltwirtschaftlichen Abgrund, mit dem Frieden in Europa, "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa" und anderem totalitären Schwachsinn drohen, womit man bisher noch jede Billion von Deutschland ertrotzt hat (natürlich nur Bürgschaften und eigentlich braucht sie auch niemand wirklich aber es ist doch irgendwie besser so). Die Parlamentstrottel in Berlin wiederum, werden sich wieder ins Bockshorn jagen lassen und nicht schnallen, dass die Länder sehr viel selbst tun könnten, wenn sie wollten. So wird es irgendwelche kosmetischen Bedingungn geben, und Deutschland wird zahlen entweder direkt über den ESM oder indirekt über die Europäische Zentral Betrugs Bank (EZB).
Letztlich deutet das die Autorin ja selbst an:
"Für Kanzlerin Angela Merkel ist das keine einfache Lage. Sie wird aller Voraussicht nach im Herbst ihre unwillige Koalition dazu bewegen müssen, weiteren Hilfen für Spanien zuzustimmen und damit die EZB-Anleihekäufe auszulösen."
Die deutschen Politiker, insbesondere die Bundestagsabgeordneten, die icht mal wissen über wieviel Milliarden sie eigentlich abstimmen, verlieren sofort die Nerven, wenn es heißt "Dann zerbricht der Euro". Bei diesem Schlachtruf verkaufen die deutschen Politiker jede Überzeugung. Dabei wäre es langfristig ein Segen, diese Totgeburt endlich zu begraben, bevor die Europäer wieder anfangen, sich gegenseitig die Köpfe einzuschlagen.
Eine Gestaltungsmöglichkeit bestand am Anfang der Krise. Doch diese wurde damals durch den Auspruch unserer Bundeskanzlerin: Wir lassen keinen hängen, ad absurdum geführt.
Es gab eine Klausel in den Verträgen, dass kein Land für die Schulden eines anderen haften soll.
Auch diese Klausel wurde geschasst.
Damit war und ist Deutschland und andere Länder erpressbar geworden und, auch wenn Sie das nicht gerne höre wollen, sie werden laufend erpresst.
Es gibt Alternativen, aber sie werden nicht genutzt.
Es war von Anfang an klar, dass Griechenland nie und nimmer seine Schulden begleichen konnte.
Was wurde gemacht? Zwei Hilfspakete geschnürrt, Auflagen gemacht und was hat es genützt? Nichts.
So hart es klingt, die einzige vernünftige, auch damals sich schon abzeichnende Lösung wäre ein Staatsbankrott gewesen. Dies wäre auch heilsam für alle anderen Länder der Eurozone.
Schuldenschnitt, Einführung der Drachme und erst dann eine Art Marshallplan für Griechenland.
Das Elend wird immer weiter gehen, wenn die Südländer nicht gewillt sind, ihren Staatskonsum zurückzuschrauben.
Und wer zahlt? Die blöden Nordländer.
Entgegen Ihrer Auffassung sind die Deutschen nicht verliebt in das Misslingen der Eurorettung, sondern sie sehen nicht ein, dass sie für einen südländischen Lebensstil zahlen sollen.
Solidarität ja, aber auf beiden Seiten und nicht einseitig.
Welche Solidarität zeigt den Griechenland?
Versprechungen, Versprechungen und Versprechungen.
Umsetzungen? Zaghaft, wenn überhaupt
Und dafür soll der blöde Michel blechen.
Der Zug fährt gegen die Wand, Deutschland wird von den anderen heruntergezogen und wird selbst ertrinken, wenn es auf der Euroschiene so weitermacht. Deutschland muss sich also erst einmal freischwimmen, und das heisst, eine eigene Deutsche Währung.
Das Gegenargument der Aufwertung muss man auch ein wenig differenzierter betrachten:
1. Deutschland hatte auch zu DM Zeiten Handelsüberschüsse, nicht -defizite.
2. Eine DM Aufwertung hatten wir ständig seit der DM Einführung und hat Deutschlands wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufstieg nach dem Krieg doch nicht aufgehalten, sondern ganz in Gegenteil das Deutsche und in der ganzen Welt bewunderte Wirtschaftswunder erst hervorgebracht!
3. 40% der Exportprodukte kommen selbst aus Importprodukten und werden also billiger durch eine Aufwertung der DM.
4. Führt eine Aufwertung der DM zu mehr Kaufkraft der Deutschen Bevolkerung, das heisst, der deutsche Arbeitnehmer kriegt wieder etwas für sein Geld statt ständig zu verlieren, wie unter dem Euro! Das ist die sogenannte Sozialdividende. Deshalb ist ja auch der Lebensstandart in starken Wahrungsländern wie der Schweiz und in der Bundesrepublik zu DM Zeiten so hoch gewesen!
5. Eine stärkere DM führt zu mehr Innenkaufkraft und damit mehr Importen, was anderen Ländern zugute kommt und deren Wirtschaftleistung fördert und hilft, von Transferleistungen unabhängig zu werden.
6. Die Abwertungen, zB der Drachme und der Lira, führen zu deren Wettbewerbsstärkung und damit der Möglichkeit, nicht auf Pump anderer, sondern eigenständig zu wachsen.
7. Summa summarum werden Europa und die Welt nicht stärker, wenn die letzten noch funktionierenden Wirtschaften auch noch kurzsichtig kaputtgemacht werden.
Deswegen sind als Minimum der ESM Stopp, der deutsche Euroaustritt und die Wiedereinführung der DM notwendig und selbstverantwortliche Länderwährungen in Europa, so wie vor dem Euro, um wirtschaftlich wieder in Fahrt zu kommen.
Draghi darf das Geld seines eigenes Landes ausgeben, aber das Geld anderer: Finger weg!
Frau Merkel und die SPD etc sowieso haben total versagt, als sie zuliessen, dass der EZB von Schuldenländern statt Geberländern kontrolliert wird:
Zusammenstellung der Mitglieder des EZB
Präsident Mario Draghi (ehemals Wetbank und Goldman Sucks, ITALIEN, bankrott)
Vize-Präsident Vitor Constâncio (PORTUGAL, bankrott)
EZB Mitglied Benoît Cœuré (FRANKREICH, bankrott)
EZB Mitglied Peter Praet (BELGIEN, bankrott)
EZB Mitglied Junior Jörg Asmussen (DEUTSCHLAND wegen Hilfe bankrott)
plus die Präsidenten/Gouverneure der EZB Zentralbanken (Griechenland, Zypern, Portugal, Spanien,...)
Deutschland hat sich reinlegen lassen bei der Vergabe des Präsidentenposten: Draghi sei geldpolitisch disziplinierter als die Deutschen, so hiess es, als Weber abmontiert und weggelockt wurde. Nein, nicht der Ort (Frankfurt), sondern der Kopf der EZB (mehrheitlich Empfängerländer) entscheidet!
Wenn es jetzt nicht gelingt, Draghi et al an die Reissleine zu bekommen, dann zerstoert die EZB die Zukunft Europas.
Wenn der ESM nicht gestoppt wird, treiben die Goldman Sucks und Konsorten das Spiel noch dreister!
Helft, den Ewigen Schulden Mechanismus EWS zu stoppen und klickt auf
http://www.abgeordneten-check.de/email/unentschieden/69.html
http://www.stop-esm.org/home
Für die, die die Geldgeschichte nocht nicht ausreichend studiert haben:
Die Zentralbanken sind nicht die Retter, sondern die VERURSACHER des Weltgeldbetrugsystems. Sie schufen das Fiatschuldgeld, die Wertschöpfung aus dem Nichts gespikt mit Zins- und Zinseszins, das Fractional Reserve Banking usw!
Sie haben mit ABSICHT den Derivat- und Schuldenberg so unglaublich aufgeblasen, dass er explodieren muss (und soll!), damit die gewollte Weltkrise die Weltkorporation und Weltregierung einleitet.
Viele wissen nicht einmal, dass die amerikanische Federal Reserve nicht staatlich sondern ein privates (!) Bankenkartell ist, und zwar das dritte, das die USA gehabt haben (1791-1811: Hamilton versus Jefferson und Madison; 1816-1836: Jackson (‘the president who killed the (Central) Bank!’; ‘Federal Reserve’ 1913 bis noch jetzt) und die die USA in den 1. und 2. Weltkrieg gedrangt haben und von Kleptoplutokraten geleitet werden. Das ist so, wie wenn man einen Pyromanen in der Feuersnot um Hilfe bittet!
Die Federal Reserve ist genausowenig staatlich wie der Federal Express!
Mehr Details zu diesem wichtigen Thema zu finden bei
http://www.youtube.com/watch?v=z1_L30JXpaY
Alle Maastrichter Vorschriften wurden eine nach der anderen gebrochen - wie naiv ist die Verfasserin denn?
Die ganz großen Betrügereien der Zentralbanken, Finanzoligarchie und der Kleptoplutokratie liegen tiefer:
Betrug 1: Fiatschuldgeldsystem - Schaffen von Papier/Giralgeld buchgstäblich aus dem Nichts!
Betrug 2: Fractional Reserve Banking 1;30-1:100! Für jedes Stück existentes Geld wird von der Bank ein Vielfaches aus der Luft geschaffen und als Darlehen dem Kunden gegeben.
Betrug 3: Die private 'Federal Reserve’ und die privaten Banken können durch Ausdehnung und Kontraktion der Geldmenge beliebig Zyklen von Inflation und Deflation erzeugen (tun aber so, als ob sie diese verhinderten!).
Betrug 4: Inflation = Geldvermögen wird wertlos gemacht
Deflation = Sachvermögen werden wertlos gemacht
Betrug 5: Kleptoplutokraten kaufen immer mehr Vermögen der Bevölkerung mit dem wertlosen Papiergeld auf, daß sie der Bevölkerung aufgeschwatzt hatten.
Betrug 6: Zins- und Zinseszins oder äußerer Krieg ruinieren den Staat zuletzt und die Rothschilds etc fangen das Spiel von neuem an!
Hier geht es um die Superschicht, die uns ausraubt und ausplundert!