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Kommentar China wird wegen der „Neuen Seidenstraße“ dämonisiert – zu Unrecht

Die Mär der Seidenstraßen-Initiative als Schuldenfalle stellt China als Kredithai und die Entwicklungsländer als Opfer dar. Das ist unfair und falsch.
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Mit der „Neuen Seidenstraße“ will China massiv neue Handelswege erschließen – bis ins nordrhein-westfälische Duisburg. Quelle: dpa
Containerterminal im Hafen Duisburg

Mit der „Neuen Seidenstraße“ will China massiv neue Handelswege erschließen – bis ins nordrhein-westfälische Duisburg.

(Foto: dpa)

Es war einmal ein armes Land, unter dessen Boden viele Schätze vergraben lagen. Eines Tages kam ein Fremder und sagte: „Ich leihe euch Geld für den Bau eines Systems, mit denen ihr die Schätze bergen könnt.” Überglücklich nahm das arme Land das überteuerte Angebot an. Kurz danach aber musste es feststellen, dass es den Kredit nicht zurückzahlen konnte.

Also verpfändete das Land alle seine Besitztümer – und schließlich sich selbst. So riss der Fremde schließlich alle Schätze des armen Landes an sich und machte es zu seinem Sklaven.

Nach dieser Logik reißt China andere Staaten mit der Seidenstraßen-Initiative in eine Schuldenfalle, versuchen Kritiker wie John Bolton, der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, glauben zu machen. Wer erst einmal reingetappt ist, kommt nie wieder heraus, so ihre dunkle Prophezeiung.

Doch das ist keine Einbahnstraße, denn Kreditnehmer können nachverhandeln. Das zeigt auch ein Blick nach Malaysia. Kurz nach seinem überraschenden Sieg im vergangenen Jahre legte der neue Ministerpräsident Mohamad Mahathir den Bau des sogenannten East Coast Rail Link auf Eis.

Die knapp 700 Kilometer lange Eisenbahnroute von Malaysias Südwestküste bis an die Nordostgrenze zu Thailand wird durch chinesische Kredite finanziert und von der staatlichen China Communication Construction Company (CCCC) gebaut.

Die Begründung des Ministerpräsidenten für den Baustopp: Die von seinem Vorgänger vereinbarten Bedingungen seien „unausgewogen“. Also verhandelte man nach. Neun Monate lang. Bis schließlich ein neuer Deal mit faireren Konditionen feststand. 40 Prozent der Zulieferer sollen nun aus Malaysia kommen. Zudem senkte das chinesische Bauunternehmen den Preis für 40 Kilometer weniger Strecke um 30 Prozent auf 10,7 Milliarden Dollar .

Erfahrungen wie diese zeigen China, dass es Kriterien für eine nachhaltige Finanzierung schaffen muss. Ansonsten springen die Teilnehmer ab und am Ende sitzen alle auf einem Haufen Probleme, ohne etwas erreicht zu haben. Das ist auch nur logisch. Kein Unternehmen, ob chinesisch oder multilateral, ob staatlich oder privat, investiert in Projekte, die keinen Erlös bringen. Und keine Bank, ob chinesisch oder multilateral, ob staatlich oder privat, verleiht gerne Geld, das sie danach nie wiedersehen.

Wer will bloß ein goldenes Ei, wenn er eine goldene Eier legende Gans haben kann? Die besten Kreditnehmer sind schließlich solche, die erfolgreich sind und später noch höhere Kredite aufnehmen können.

Chinas Angebote werden bewusst auserkoren

Viele Entwicklungsländer sind einkommensschwach, aber sie sind nicht naiv oder bloß passive Opfer von externen Mächten und höheren Gewalten. Sie haben bewusst und willens Chinas Angebote auserkoren. Manchmal zwar, weil es kein anderes gab. Oft aber, weil sich die Angebote anderer Anbieter als untauglich herausgestellt haben und das chinesische das bessere war.

Dass China mitnichten andere Staaten in eine Schuldenfalle treibt, untermauern auch Fakten: Laut Weltbank und Internationalem Währungsfonds laufen 17 einkommensschwache Länder in Afrika Gefahr, ihre Schulden nicht mehr abzahlen zu können. Doch einer Studie der China-Africa Research Initiative an der Johns Hopkins Universität in Baltimore zufolge ist China nur in drei Staaten für mehr als die Hälfte aller vergebenen Staatsdarlehen zuständig.

In acht Ländern ist Peking gar nicht oder geringfügig finanziell aktiv. Und ansonsten haben sich Staaten wie zum Beispiel Simbabwe oder Mozambique hauptsächlich gegenüber dem Paris Club, multilateralen Institutionen oder Großbanken wie Credit Suisse verschuldet. Wer gräbt also wem eine Falle?

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