Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommentar Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids ist für Scholz eine Ohrfeige

Der Bundesfinanzminister liegt im SPD-Mitgliederentscheid zwar knapp vorne. Doch Favorit ist er nicht mehr. Für die Große Koalition sind das keine guten Nachrichten.
Kommentieren
Das Kandidatenpaar zieht in die Stichwahl ein. Quelle: dpa
Klara Geywitz und Olaf Scholz

Das Kandidatenpaar zieht in die Stichwahl ein.

(Foto: dpa)

Olaf Scholz ist von seiner Partei schlechte Wahlergebnisse gewohnt. Ob als Generalsekretär oder Parteivize, regelmäßig fährt Scholz auf Parteitagen miese Wahlergebnisse ein. Nun muss der Vizekanzler erkennen: Das einfache SPD-Mitglied schenkt ihm kaum mehr Vertrauen als der Parteifunktionär.

Zwar liegen Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz in der ersten Runde des SPD-Mitgliederentscheids vorn und ziehen in die Stichwahl ein. Doch in die gehen nicht sie als Favorit, sondern eher seine GroKo-kritischen Kontrahenten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Der Boden unter der Großen Koalition in Berlin: Er schwankt seit Samstagabend wieder kräftig.

Die 23 Prozent für Geywitz und Scholz sind für den Bundesfinanzminister eine Ohrfeige. Um die Maßstäbe einmal deutlich zu machen: Das Team des amtierenden Vizekanzlers liegt damit nur hauchdünn vor einem eigentlich schon in Politrente gegangenen früheren Landesfinanzminister und einer weithin unbekannten Bundestagsabgeordneten. Ein Vertrauensbeweis einer Partei an den eigenen obersten Regierungslotsen sieht anders aus.

Viele Stimmen, die an die Teams gehen, die es nicht in die Stichwahl geschafft haben, werden zudem im zweiten Wahlgang eher bei Walter-Borjans als bei Scholz landen. Kaum vorstellbar, dass von den überraschend starken 15 Prozent, die Karl Lauterbach und Nina Scheer holten, auch nur eine Stimme an Scholz geht. Zu sehr hat sich das Team gegen die Große Koalition positioniert, deren größter Verfechter Scholz ist.

Auch von den Anhängern des drittplatzierten Teams Roth/Kampmann, die versucht haben, eine Aufbruchsstimmung zu erzeugen, dürften sich viele Fragen, ob sie im zweiten Wahlgang ihr Kreuz wirklich bei Scholz machen sollen, der für ein „Weiter-So“ steht.

Auch spielt das gewählte Casting-Format für die Suche nach einer neuen Doppelspitze Scholz nicht die Hände. In der ersten Runde fiel aufgrund der Vielzahl an Kandidatenteams die hölzerne Art des Vizekanzlers in den Regionalkonferenzen nicht so sehr auf.

In dem geplanten Mann-gegen-Mann-Duell wird es Scholz mit seinen limitierten rhetorischen Fähigkeiten gegen die großväterliche Johannes-Rau-Attitüde eines Walter-Borjans schwer haben. Zumal auf der Frauenseite Klara Geywitz Scholz' Schwächen im Auftritt bislang nicht kompensiert, sondern verstärkt.

Zeit ist auf der Seite von Scholz

Scholz hat allerdings auch Trümpfe im Ärmel. So dürften die Pistorius-Anhänger in sein Lager wechseln. Vor allem aber ist die Zeit auf seiner Seite. Die Stichwahl geht erst in drei Wochen los. Walter-Borjans kann in dieser Zeit Interviews, der Vizekanzler und Bundesfinanzminister Scholz dagegen auf politischer Bühne den Staatsmann geben. Wenn Scholz es gelingt, damit die Nichtwähler des ersten Entscheids zu mobilisieren, hat er wieder ganz gute Chancen.

Zudem hat Scholz mächtige Verbündete: Kanzlerin Angela Merkel und die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer haben genauso wenig Interesse an Neuwahlen wie Scholz – und sind deshalb zu großen Zugeständnissen bei der Grundrente bereit. Bringt Scholz diese Trophäe während der Stichwahl nach Hause, nimmt er Walter-Borjans eine entscheidende Angriffsfläche: dass die SPD mit ihrer zu großen Kompromissbereitschaft alle Überzeugungen über Bord wirft und sich das eigene Profil in der großen Koalition wie Brausepulver im Wasser auflöst.

Die Stichwahl würde aber selbst in diesem Fall zu einer Richtungsentscheidung: Zieht die SPD nach ihrem bald 15-jährigen Siechtum die Reißleine und wählt die Option raus aus der GroKo? Denn auch wenn Walter-Borjans der Koalition in Berlin keine endgültige Absage erteilt, ist sein Programm schlicht nicht kompatibel mit dem der Union.

Oder entscheidet sich die Partei ein letztes Mal für eine Regierungsbeteiligung? In der Hoffnung, nach Merkels Abgang werden tatsächlich die Karten neu gemischt – und dann muss jemand wie Scholz auf der Bühne stehen, der die ewige Kanzlerin in diesen unsicheren Zeiten nahtlos ersetzen kann?

Egal wie es ausgeht, eine Garantie auf bessere Zeiten ist keine der beiden Optionen für die SPD. Walter-Borjans hat ja einen Punkt: Zu glauben, die in Scharen davongelaufenen SPD-Wähler würden in den nächsten eineinhalb Jahren Regierungszeit dank Projekten wie dem Ende der sachgrundlosen Befristung schon erkennen, wie falsch sie lagen und in Strömen zur alten Tante SPD zurückkehren, scheint doch arg unrealistisch.

Genauso hat Scholz nicht Unrecht: Mit Walter-Borjans jemanden zum SPD-Chef zu machen, der noch nie auf Bundesebene eine führende Rolle in der Partei eingenommen, der noch nie eine Wahl gewonnen hat, ist selbst in der langen Geschichte der SPD ein historisches Wagnis.

Ob sich ein Sanders-Effekt einstellt, ist völlig ungewiss. Die Wahrscheinlichkeit ist deshalb nicht gering, dass das Ergebnis der quälend langen Suche der SPD nach einem neuen Vorsitzenden nur von kurzer Dauer ist. Und nach der nächsten Wahl schon wieder eine neue Führung gesucht wird.

Mehr: Beim SPD-Mitgliederentscheid gibt es keinen klaren Sieger. Olaf Scholz und Klara Geywitz und Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken müssen deshalb in die Stichwahl.

Bewerber um SPD-Vorsitz müssen in zweite Runde

Der Handelsblatt Expertencall
Startseite

Mehr zu: Kommentar - Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids ist für Scholz eine Ohrfeige

0 Kommentare zu "Kommentar: Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids ist für Scholz eine Ohrfeige"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.