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Kommentar Das Macher-Image von US-Präsident Joe Biden hat trotz der Impferfolge gelitten

Die USA scheinen sich beeindruckend schnell aus der Coronakrise zu manövrieren. Doch der Eindruck täuscht: Joe Biden befindet sich in einer schwierigen Phase. 
16.05.2021 - 16:08 Uhr Kommentieren
Der Präsident steht unter Druck. Quelle: Reuters
US-Präsident Joe Biden

Der Präsident steht unter Druck.

(Foto: Reuters)

Die USA sind in der Coronakrise auf einem guten Weg: Das Tempo der Neuinfektionen hat sich verlangsamt, bereits die Hälfte der Bevölkerung hat sich mindestens einmal impfen lassen. Präsident Joe Biden konnte gerade einen Durchbruch vermelden und erklärte, dass alle Geimpften ab sofort keine Maske mehr tragen müssen.

Die Ankündigung mag ein großer Schritt in Richtung Normalität sein. Zur Wahrheit gehört aber, dass Biden zuletzt massiv unter Druck geraten war, die stockende Impfkampagne anzukurbeln. Es ist unklar, ob die USA jemals Herdenimmunität erreichen werden, weil Millionen Menschen nicht an die Impfung glauben

Leider ist die neue Regelung, mit der die US-Regierung nun vorpreschte, voreilig, vielleicht sogar gefährlich. Denn wenn Maskenvorschriften fallen, etwa in Restaurants, müssen auch Ungeimpfte keine Maske mehr tragen. Schließlich gibt es keinen einheitlichen Impfnachweis in den USA, das Prinzip „maskenlos“ soll auf reiner Vertrauensbasis funktionieren – ein riskantes Experiment. Nancy Pelosi, Chefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, lässt in der 435-köpfigen Kongresskammer die Maskenpflicht vorsichtshalber bestehen. Das ist die einzig vernünftige Entscheidung, sie konterkariert aber die Botschaft des Weißen Hauses.

Bidens Demokraten wirken gespalten

Während Bidens Partei in den ersten Monaten seiner Amtszeit geschlossen auftrat, zerfasert der Zusammenhalt allmählich. Erste Demokraten dringen darauf, dass Biden die geplanten Steuererhöhungen niedriger ausfallen lässt, andere wollen teure Investitionen in die Infrastruktur unter anderem durch eine höhere Straßenmaut bezahlen. Die Republikaner treten zwar alles andere als konstruktiv auf und haben sich auf eine aggressive, Trump-hörige Opposition festgelegt. Doch leider sind es für den Moment nicht mehr die Republikaner, die gespalten wirken – sondern Bidens Demokraten.  

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    Der Präsident ist nicht nur beim Impfprogramm unter Druck. Monat für Monat steigt die Zahl illegaler Flüchtlinge an der Grenze zu Mexiko, der Nahostkonflikt eskaliert. Rohstoffengpässe bedrohen die Produktivität in den USA, der Arbeitsmarkt erholt sich zu langsam, dazu stellen Berichte über eine steigende Inflation die Billioneninvestitionen in grüne Energien und Sozialreformen infrage. Parallel sorgte das Tankstellenchaos nach dem Hackerangriff auf die Colonial-Pipeline für Unruhe.

    All diese Probleme haben weder etwas miteinander zu tun, noch sind sie direkt Bidens Schuld. Doch der Präsident bekommt ausgerechnet jetzt, wo er geballte Unterstützung für seine Mega-Reformen braucht, ein altes Gesetz der US-Politik zu spüren: Jede Krise ist automatisch seine Krise – unabhängig davon, wie lang und kompliziert die Vorgeschichte ist. 

    Bidens Ruf als erfahrener Politiker, der immer einen Schritt vorausdenkt, hat gelitten. Auf die Aufbruchstimmung nach dem Regierungswechsel folgt nun der Realitätsschock.

    Mehr: Die Wiederkehr des Nahost-Konflikts: Bidens schwere Fehler

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