Kohle

Der Zwischenbericht der Kohlekommission sieht erhebliche Strukturhilfen für die betroffenen Regionen vor.

(Foto: dpa)

Kommentar Der Zwischenbericht der Kohlekommission ist nur ein Trostpflaster

Die Kohlekommission wird die Braunkohle-Reviere nicht retten können. Sie muss ehrlich mit den Menschen umgehen.
Kommentieren

Sicher, bei dem seit Freitag kursierenden „Entwurf eines Zwischenberichts“ der Kohlekommission zum Strukturwandel handelt es sich noch nicht um das Endergebnis. Aber auch der Entwurf gibt Aufschluss über die Möglichkeiten, in den deutschen Braunkohlerevieren zukunftsträchtige Strukturen zu schaffen: Sie sind sehr begrenzt.

Der Zwischenbericht nennt zwar noch keine konkreten Empfehlungen, er lässt aber einen Blick in den Instrumentenkoffer zu. Am Ende geht es um erhebliche Strukturhilfen, die – an dieser Stelle wird es politisch brisant – im Osten höher ausfallen müssen als im Westen.

Der Entwurf macht noch einmal deutlich, dass sich die Ausgangslage in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier ganz grundlegend von der Situation im Rheinischen Revier unterscheidet. In den beiden ostdeutschen Revieren stehen die meisten Signale auf Rot. Das gilt für die Innovationskraft, die demografische Entwicklung, den Arbeitsmarkt oder das Steueraufkommen.

Wenn die Kohlekommission im weiteren Verlauf ihrer Arbeit den Eindruck erwecken sollte, man könne das alles mit ausreichend Geld schon irgendwie richten, würde sie einen großen Fehler machen.

In der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier wird man die wegfallenden Industriearbeitsplätze in den Braunkohleunternehmen nur zu einem Bruchteil neu entstehen lassen können. Das gilt selbst dann, wenn die Lausitz tatsächlich einmal Standort einer Batteriezellenfertigung werden sollte.

Immerhin kann man aber in den betroffenen Regionen endlich die Strukturen schaffen, die sie schon lange verdienen. Wer jemals mit der Bahn von Berlin nach Cottbus gefahren ist, weiß ein Lied davon zu singen.

Der zweigleisige Ausbau der Strecke ist längst überfällig, wenn sich die Menschen nicht abgehängt fühlen sollen. Und wenn der bundesweit schleppende Ausbau einer zukunftsfähigen Breitband-Infrastruktur wenigstens in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier voranginge, wäre den Menschen dort viel geholfen.

Außerdem verdienen die Hochschulen der Braunkohle-Regionen gerade im Osten eine kräftige Aufwertung. Vielmehr aber, auch das gehört zur Wahrheit, ist nicht drin.

Startseite

Mehr zu: Kommentar - Der Zwischenbericht der Kohlekommission ist nur ein Trostpflaster

0 Kommentare zu "Kommentar: Der Zwischenbericht der Kohlekommission ist nur ein Trostpflaster"

Bitte bleiben Sie fair und halten Sie sich an unsere Community Richtlinien sowie unsere Netiquette. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar. Wir behalten uns vor, Leserkommentare, die auf Handelsblatt Online und auf unser Facebook-Fanpage eingehen, gekürzt und multimedial zu verbreiten.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%