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Kommentar Deutschland muss endlich fähig werden, Rüstungsprojekte umzusetzen

Beim künftigen Kampfflugzeug drückt Frankreich aufs Tempo. Die Bundesregierung muss auf Augenhöhe kommen – denn bisher kann sie kaum Schritt halten.
05.06.2019 - 16:28 Uhr 1 Kommentar
Derzeit planen Deutschland und Frankreich ein gemeinsames Kampfflugzeugsystem. Quelle: dpa
Kampfflugzeug der Bundeswehr

Derzeit planen Deutschland und Frankreich ein gemeinsames Kampfflugzeugsystem.

(Foto: dpa)

Einen ersten wichtigen Schritt ist Deutschland gegangen: Mit der Konzeptstudie für das künftige deutsch-französische Kampfflugzeugsystem kann die Industrie nach der Freigabe der Mittel auch im deutschen Haushaltsausschuss nun beginnen.

Allerdings zeigt sich bereits zu Beginn der beiden Rüstungsgroßprojekte Flugzeug und Panzer für Europa, dass Frankreich führt und Deutschland Mühe hat, beim Tempo mitzuhalten. Denn nach den Verabredungen der Regierungen, die Projekte parallel umzusetzen, wobei Frankreich das Flugzeug- und Deutschland das Panzer-Projekt leitet, müsste es jetzt auch erste Verträge für den Panzer geben.

Das Panzer-Projekt stockt jedoch: Die alte Rivalität der Chefs von Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) steht der Bildung eines handlungsfähigen Konsortiums für den Großauftrag entgegen, außerdem die auch seit Jahren nicht wirklich umgesetzte Fusion von KMW mit der französischen Panzerschmiede Nexter.

Und wo in Frankreich bei derlei Industriekabalen die Regierung einschreiten kann, muss die deutsche Verteidigungsministerin warten, bis die privaten Firmen sich sortiert haben. Eine Lage, die wiederum Frankreich als Einladung begreift, seinen Einfluss auf das Panzerprojekt zu erhöhen, egal, dass dort eigentlich die deutsche Seite das Sagen hat.

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    Es ist auf jeden Fall richtig, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Flugzeugprojekt nicht wegen der Bremser in den Panzerschmieden weiter verzögert. Frankreich hätte es sonst wohl einfach allein begonnen.

    Es müssen sich allerdings in Deutschland sowohl Politik als auch Industrie klarmachen, dass sie gemeinsam nicht auf Augenhöhe mit Frankreich agieren und dies schnellstmöglich ändern müssen: Wer die gemeinsame Verteidigungspolitik in Europa will, muss auch zur Umsetzung von Rüstungsprojekten fähig werden.

    Anderenfalls endet die deutsch-französische Kooperation darin, dass Frankreich entscheidet und Deutschland nur mitbezahlt.

    Mehr: Lesen Sie hier: Woran das gemeinsame Rüstungsprojekt zwischen Frankreich und Deutschland noch scheitern kann.

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    1 Kommentar zu "Kommentar: Deutschland muss endlich fähig werden, Rüstungsprojekte umzusetzen"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Deutschland muss endlich europäisch werden. Deutschland muss endlich auch im Rüstungsbereich europäische Projekte unterstützen. Ein deutscher Alleingang in der Verteidigungspolitik ist nicht mit europäischen Interessen vertretbar.

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