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Kommentar Deutschland muss Mut fassen und die Bankenunion vorantreiben

Damit Europas Geldhäuser wieder konkurrenzfähig werden, muss die Bankenunion vorangetrieben werden. Nichtstun ist keine Lösung.
15.01.2020 - 04:00 Uhr Kommentieren
Anfang Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft – eine Möglichkeit, die Bankenunion voranzutreiben. Quelle: Reuters
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Anfang Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft – eine Möglichkeit, die Bankenunion voranzutreiben.

(Foto: Reuters)

Frankfurt JP Morgan, die Vorzeigebank der Wall Street, hat ihre Ergebnisse für 2019 vorgelegt. Mit den Zahlen lassen sich wie in jedem Jahr hübsche Rechenübungen anstellen: Wie oft könnte das US-Institut mit diesem Gewinn die Deutsche Bank kaufen, wenn sie das denn wollte? Dieses Mal lautet die Antwort: Ziemlich präzise zwei Mal. Natürlich sind das nur theoretische Spielchen, aber dahinter steckt eine bittere Wahrheit: Die großen Wall-Street-Häuser sind der europäischen Konkurrenz meilenweit enteilt.

Wer daran etwas ändern will, der muss die strukturellen Hindernisse für die europäischen Banken abräumen. Während die US-Konkurrenz von einem riesigen einheitlichen Binnenmarkt profitiert, müssen Europas Banken noch immer mit einem kunterbunten Flickenteppich von nationalen Regeln klar kommen. Die versprochene Bankenunion bleibt bislang Stückwerk, und das liegt nicht zuletzt am deutschen Widerstand gegen die umstrittene gemeinsame Einlagensicherung in der Euro-Zone. Der jüngste Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz signalisiert zwar Kompromissbereitschaft. Aber leider verpuffte die Initiative bislang weitgehend wirkungslos, auch wegen handwerklicher Fehler. Und so bleibt die Frage, wie ernsthaft die Scholz-Vorschläge tatsächlich gemeint waren.

Schon bald kann die Bundesregierung alle Zweifel ausräumen. In der zweiten Hälfte des Jahres übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Dann können die Deutschen zeigen, wie sie es tatsächlich mit der Bankenunion halten. Einfach werden es sich Scholz und seine Kabinettskollegen sicher nicht machen. Denn eine echte Bankenunion wäre der Startschuss für die Konsolidierung des fragmentierten europäischen Marktes, und damit würden die geschwächten deutschen Großbanken zu potenziellen Übernahmezielen.

Die Alternative wäre eine Fortsetzung der „Wir-wursteln-uns-schon-irgendwie-durch-Politik“. Wer sich für diesen Ansatz entscheidet, der stimmt für eine Fortsetzung des schleichenden Niedergangs, mit potenziell fatalen Folgen in der nächsten Krise. Riskant sind beide Wege, die Option Durchwursteln ist allerdings die riskantere.

Mehr: Warum eine Übernahme der Commerzbank wahrscheinlich bleibt, lesen Sie hier.

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