Die Ampel ist Lindners (letzte) Chance
Hat der FDP als Parteichef einen notwendigen Selbstfindungsprozess verordnet.
Geräuschlos, schnell und selbst ohne großen Streit in den so schwierigen Personalfragen hat Olaf Scholz die Koalitionsverhandlungen durchgeführt. Dafür gebührt dem werdenden Kanzler erst einmal Respekt – selbst wenn die zur Schau gestellte Einigkeit und das etwas penetrant betonte „Wir-Gefühl“ der Koalitionäre skeptisch stimmen müssen.
Auch hinter ihrem Credo steckt zunächst einmal kein sonderlich großer Anspruch. Das Streben nach Fortschritt sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Das Gegenteil, also den Fortschritt nicht zu wagen, wäre ein Skandal. Und der neue Pragmatismus, den Rot-Gelb-Grün jetzt nimmermüde ausruft, ja, er hilft erst einmal. Pragmatismus aber braucht, soll er zu etwas führen, ein gemeinsames Wertefundament. Und da fangen die Probleme der Neu-Koalitionäre schon an.
Sozial, liberal und ökologisch – das zusammenzubringen ist alles andere als trivial. Erstmals seit der unseligen schwarz-gelben Koalition von 2010 jedenfalls hat der Liberalismus eine Stimme in der Bundesregierung.
Das ist zunächst einmal eine Chance in einer Zeit, in der die Freiheit zu einem Kampfbegriff von Querdenkern zu verkommen droht und sich der starke Staat als naheliegender Problemlöser in allen Lebenslagen empfiehlt.
