Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommentar Die Bundesregierung muss ihren Wohlfühlmodus verlassen und jetzt investieren

Die Politik muss schleunigst auf die Schwäche der Industrie reagieren. Mit einem effizienten Maßnahmenpaket könnte sie den Abschwung immerhin abfedern.
Kommentieren
Die Auftragseingänge deutscher Produzenten nehmen erneut stärker ab als erwartet. Quelle: dpa
Industrie

Die Auftragseingänge deutscher Produzenten nehmen erneut stärker ab als erwartet.

(Foto: dpa)

Angela Merkel, Olaf Scholz und Horst Seehofer verhalten sich in diesem Herbst wie die drei Affen von Nikko. So wie die drei Primaten in der japanischen Paraphrase nichts von schlechten Nachrichten wissen wollen, verschließen die Koalitionäre die Augen davor, dass die „goldene Dekade“ Deutschlands sich zu Ende neigt und die Wirtschaft schnurstracks auf einen Abschwung zusteuert.

Lieber verharrt die Politik im eingeübten Wohlfühlmodus ganz nach dem Motto: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Einzig die ungebrochene Konsumfreude gibt der Konjunktur noch etwas Schwung. Die Industrie aber sendet längst mehr als nur Alarmzeichen, sie liegt schon fast auf der Intensivstation.

Die Auftragseingänge schwächten sich zu Wochenbeginn erneut stärker ab als erwartet. Alle einstigen Boombranchen des Verarbeitenden Gewerbes stecken in einer handfesten Krise. So will Chemieriese BASF in den nächsten zwei Jahren 6000 Stellen abbauen; die Autobauer produzieren ebenfalls Negativmeldungen am Fließband: BMW kürzt Tausenden Mitarbeitern das Gehalt, Opel streicht die Spätschicht, Continental will Tausende Stellen streichen.

Und selbst im Maschinenbau, lange Zeit eine sichere Bank für Wachstum, sieht es finster aus: Die Auftragseingänge lagen im August um 17 Prozent unter Vorjahresniveau. 17 Prozent! Kluge Konjunkturpolitik ist eine Kunst für sich. Nirgendwo sonst ist Timing so entscheidend. Oft steuert die Politik erst gegen, wenn die Krise längst da ist. Genau diesen Fehler droht die Bundesregierung gerade wieder zu begehen.

Finanzminister Scholz will sich das Pulver trocken halten für den Fall, dass es noch schlimmer kommt. Konjunkturstabilisierende Maßnahmen würden im Augenblick nur verpuffen. Konjunkturpolitik verpufft aber auch, wenn man erst handelt, wenn die Wirtschaft bereits mitten im Abschwung steckt. Oder wirkt dann erst, wenn das Schlimmste bereits vorüber ist, so wie nach der Finanzkrise 2008/2009.

Die Koalition muss deshalb jetzt gegensteuern. Viel wäre schon gewonnen, wenn sie einfach mal das umsetzt, was sie angekündigt hat. Statt sich einen bizarren Streit um Details der Auftragsforschung zu liefern, sollte die Regierung die steuerliche Forschungsförderung endlich verabschieden.

Auch sollte Scholz sein „Unternehmenstärkungsgesetz“, das kleinere Entlastungen für Firmen vorsieht, aus der Schublade holen, in der er es vor Monaten abgelegt hat. Mit dazu großzügigeren Abschreibungsregeln könnte dieses Paket den Abschwung der Industrie abfedern. Zugleich wären die Maßnahmen ein wichtiges Signal an die Wirtschaft: Zumindest in der Krise steht die Koalition neben all der Umverteilungs- endlich auch wieder für Wirtschaftspolitik.

Mehr: Es gibt viele Risiken, über die sich Anleger Sorgen machen können. Aber das Gefährlichste ist der Handelskrieg, kommentiert Handelsblatt-Redakteur Michael Maisch.

Startseite

Mehr zu: Kommentar - Die Bundesregierung muss ihren Wohlfühlmodus verlassen und jetzt investieren

0 Kommentare zu "Kommentar: Die Bundesregierung muss ihren Wohlfühlmodus verlassen und jetzt investieren"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.