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Kommentar Die Erwartungen an den Gipfel von Trump und Kim waren illusorisch

Das Treffen zwischen dem US-Präsidenten und Nordkoreas Machthaber ist ergebnislos verlaufen. Erst Kims Reaktion wird zeigen, wie groß der Rückschlag wirklich ist.
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Das Gipfeltreffen blieb ohne Abschlusserklärung. Quelle: AFP
Kim Jong Un (l.) und Donald Trump

Das Gipfeltreffen blieb ohne Abschlusserklärung.

(Foto: AFP)

Noch nicht einmal eine Abschlusserklärung, von einem historischen Durchbruch ganz zu schweigen. Es war von Anfang an illusorisch, vom zweiten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un eine endgültige Lösung für ein atomwaffenfreies Nordkorea zu erwarten.

Dafür sieht die Führung in Pjöngjang ihr Atomprogramm noch immer zu sehr als zentrale Überlebensgarantie an. Aber wer einschätzen kann, wie wichtig in Nordkorea protokollarische Gepflogenheiten sind, wie wichtig die Wahrung des Gesichts ist, weiß: Ein Gipfel mit terminierter Abschlusszeremonie, der vorzeitig ohne Erklärung abgebrochen wurde, ist ein Reinfall.

In Zeiten zunehmender Aufrüstung – eines gekündigten Abrüstungsvertrags zwischen den USA und Russland über den Abbau nuklearer Mittelstreckensysteme (INF), eines wieder aufgeflammten Kaschmirkonflikts zwischen den Atommächten Indien und Pakistan sowie wachsender Zweifel über den Bestand des Atomabkommens mit dem Iran – wäre es ein gutes, ein wichtiges Zeichen gewesen, wenn eine Denuklearisierung Nordkoreas vorangeschritten wäre.

Erst die nordkoreanische Reaktion wird zeigen, wie groß der Rückschlag wirklich ist. Stimmen die Einschätzungen Trumps, dass beide Seiten „freundlich“ auseinandergegangen sind? Dass Pjöngjang weiter auf Atom- und Raketentests verzichtet, wie nach dem ersten Gipfeltreffen der beiden Staatschefs in Singapur im vergangenen Sommer?

Dann könnte der US-Präsident, der andeutete, zunächst als Zeichen des guten Willens keine gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea zu veranstalten, immer noch für sich beanspruchen, die Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea mit seinem persönlichen, unkonventionellen Einschreiten in einem ersten Schritt geglättet zu haben. Doch was kommt dann?

Ein Atomabkommen ist keine Firmenübernahme, die die Vorstandschefs nach Vorbereitung der Anwälte per Handschlag und Unterschrift so einfach besiegeln. Das hat das Scheitern des Gipfels von Hanoi verdeutlicht.

Das Atomabkommen mit dem Iran zeigt, wie viele Jahre, wie viele Runden, wie viele einzelne Schritte nötig waren, damit alle Seiten sich zu dem Kompromiss bereit erklären konnten. Einem Atomkompromiss, den Trump mit einer einzigen Unterschrift zum Ausstieg der USA in seinem Bestand gefährdet hat. Seine Begründung: Das Abkommen sei der schlechteste Deal aller Zeiten.

Auch an diesen Worten wäre der US-Präsident gemessen worden. Sein Deal mit Nordkorea hätte besser sein müssen. Und ebendas dürfte schwierig werden. So zeigte sich Kim Jong Un den Äußerungen Trumps zufolge wohl bereit, den großen Atomreaktor Yongbyon abzubauen – im Austausch für die Beendigung der internationalen Sanktionen gegen das isolierte arme Land, dessen Bevölkerung regelmäßig auf Hilfslieferungen angewiesen ist.

Gespräche werden dahindümpeln

Aber Kim war eben nicht bereit, alle Atomanlagen zu schließen. Schätzungen von Experten zufolge unterhält Nordkorea rund 20 Anlagen, teils an geheimen Plätzen.

Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass die Gespräche 20 Monate vor den Präsidentschaftswahlen in den USA dahindümpeln werden. Jetzt, wo Trump sieht, dass er eben keine schnellen Erfolge erzielen kann, sind die Hürden für Fortschritte hoch. Und für Nordkoreas Führung ist es keine schlechte Strategie, auf Zeit zu spielen.

Wie schwierig Lösungen sind, haben die bilateralen Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea in den Neunzigerjahren und die Sechs-Parteien-Gespräche ab 2005 gezeigt, bei denen die USA, die beiden koreanischen Staaten, China, Japan und Russland einen Atomkompromiss aushandelten.

Immer wieder ging es um Wirtschaftshilfe gegen ein Ende der Atomanlagen. Zeiten der Annäherung brachten gemeinsame Wirtschaftszonen zwischen Süd- und Nordkorea. Am Ende aber scheiterten bisher all diese Gespräche an Vorwürfen auf beiden Seiten. Mal warfen die USA Nordkorea vor, über Plutonium zu sprechen, aber ein Uran-Anreicherungsprogramm zu verschweigen, mal lieferten die USA ein Leichtwasserkraftwerk nicht wie versprochen.

So folgten immer neue Atom- und Raketentests durch Nordkorea sowie neue Sanktionen durch die internationale Gemeinschaft. Heute ist das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas weiter intakt, schrieben kürzlich Experten der Vereinten Nationen in einem Bericht an den Sicherheitsrat. Und sie fügten hinzu: Die Sanktionen gegen Nordkorea seien weitgehend ineffektiv. Das liegt auch an China.

Eine Einigung mit Nordkorea, auch wenn sie schrittweise und weniger ambitioniert erfolgt, kann nur gemeinsam mit dem großen Bruder Nordkoreas gelingen. Doch Pekings Interessen in Nordkorea unterscheiden sich sehr von denen der USA. Nun bleibt zunächst abzuwarten, ob Trump beim geplanten Gipfel mit Chinas Präsident Xi Jinping umso mehr einen Verhandlungserfolg sucht, um den US-Bürgern einen Deal präsentieren zu können.

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