Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommentar Die EVP hat eine gute Alternativkandidatin zu Weber

Auf der Suche nach einem Juncker-Nachfolger müssen Konservative, Sozialisten und Liberale von ihren Maximalpositionen abrücken. Das könnte das Aus für Manfred Weber bedeuten.
Update: 21.06.2019 - 16:19 Uhr 1 Kommentar
EU: Angela Merkel wird Manfred Weber kaum retten können Quelle: dpa
Manfred Weber und Angela Merkel im Wahlkampf

Die EVP hat die Wahl gewonnen – trotzdem ist es schwierig für Merkel, Weber zum Kommissionspräsidenten zu machen.

(Foto: dpa)

Brüssel Wer in einer Demokratie keine ausreichende Mehrheit hinter sich bringt, der kann nicht regieren. An diese Selbstverständlichkeit ist zu erinnern, wenn es um den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber geht: Weder im Europaparlament noch im Europäischen Rat konnte der CSU-Mann die erforderliche Mehrheit für sich gewinnen. Gleiches gilt für seine Kollegen von den beiden anderen großen Parteienfamilien.

Konservative, Sozialisten und Liberale blockieren ihre Spitzenkandidaten gegenseitig. Sollte sich an diesem Zustand bis zum entscheidenden EU-Gipfel am kommenden Sonntag nichts ändern, müssen sich die Regierungschefs zwingend nach Alternativen umsehen. Dabei dürfen sie eine große Chance nicht verpassen: 61 Jahre nach ihrer Gründung ist es Zeit, dass die EU-Kommission eine Präsidentin bekommt.

Die liberale Spitzenkandidatin Margrethe Vestager wäre geeignet gewesen. Wenn sie ebenso wie Weber ausscheidet, gäbe es durchaus andere geeignete Bewerberinnen: zum Beispiel die litauische Präsidentin Dalia Gribauskaite, die bulgarische Weltbank-Interimspräsidentin Kristalina Georgiewa oder – falls die Sozialdemokraten überraschenderweise zum Zuge kämen – die ehemalige dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt.

In der Vergangenheit pflegte die EU die Frauen mit dem unwichtigsten der fünf zu besetzenden Führungspositionen abzuspeisen: Die hohe EU-Außenbeauftragte – derzeit Federica Mogherini – hat nicht viel zu sagen, weil Außenpolitik immer noch eine Domäne der Mitgliedstaaten ist und nicht der EU.

Nach mehr als einem halben Jahrhundert Männerherrschaft in der Kommission wäre es ein wichtiges Signal, diesen europäischen Spitzenjob mit einer Frau zu besetzen. Einer solchen Entscheidung der Regierungschefs würde sich das Europaparlament kaum verweigern können. Schließlich verlangen die Volksvertreter seit Jahren mehr weibliche Präsenz an der EU-Spitze.

Auf den Spitzenkandidaten müsste das Parlament dann zwar verzichten – doch es wäre womöglich das letzte Mal. Die Wahrscheinlichkeit wächst, dass es bei der nächsten Europawahl in fünf Jahren erstmals transnationale Bewerberlisten geben wird, womit der EU-Spitzenkandidat dauerhaft installiert wäre.

Frankreichs Staatspräsident Macron ist dazu entschlossen, und auch in Berlin nimmt der politischer Wille in diese Richtung zu. Es wäre klug, wenn die EU-Regierungschefs dem Europaparlament eine entsprechende Zusicherung geben würden. Für die EU-Volksvertreter wäre es dann leichter, ausnahmsweise eine Kommissionspräsidentin zu wählen, die keine Spitzenkandidatin war.

Mehr: Deutschland und Frankreich spielen bei den EU-Spitzenposten um alles oder nichts. Was es mit dem Gleichgewicht zwischen den beiden Ländern auf sich hat, lesen Sie hier.

Der Handelsblatt Expertencall
Startseite

Mehr zu: Kommentar - Die EVP hat eine gute Alternativkandidatin zu Weber

1 Kommentar zu "Kommentar: Die EVP hat eine gute Alternativkandidatin zu Weber"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Ja das ist die EU, die kleinen Länder führen Europa, die großen zahlen deren Hirngespinste, nur zu sagen haben die nichts.
    So geht das nicht. Bulgarien ein Land voller Korruption soll dann die Kommissionspräsidentin stellen, eine Person die dem Wähler nicht vorgestellt und auch nie zur Diskussion oder Wahl stand.
    Was wurde noch vor der Wahl gesagt und dem Wähler versprochen, es wird nur ein Spitzenkandidat Kommissionspräsident. Es wurde suggeriert, dass wir Wähler bei der Wahl zum EU-Parlament mit über den neuen Kommissionspräsidenten entscheiden.
    Bei der EU bleibt aber alles beim alten. Wir Europäer dürfen wählen und dann ist es gut, Was danach gemacht wird entscheiden andere für uns. Ja, da ist Russland und China ja eine lupenreine Demokratie.
    Löst diese EU Chaostruppe, genannt EU-Parlament, auf, die kosten nur Geld und sind nutzlos.