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Kommentar Die Grünen haben mehr denn je das Zeug zur Regierungspartei

Die Grünen sind derzeit auf Erfolgskurs. Sollte die aktuelle Regierung scheitern, könnte die Partei sofort in Koalitionsverhandlungen einsteigen.
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Die beiden Parteivorsitzenden führten die Grünen im vergangenen Jahr zurück auf die Erfolgsspur. Quelle: dpa
Annalena Baerbock und Robert Habeck

Die beiden Parteivorsitzenden führten die Grünen im vergangenen Jahr zurück auf die Erfolgsspur.

(Foto: dpa)

Es ist erst ein gutes Jahr her, da wurde darüber orakelt, dass die Grünen bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnten. Die Partei, hieß es, habe sich überlebt. Ihre Themen –  auch die Ökologie – seien längst Allgemeingut geworden, von anderen Parteien übernommen. Dazu der Dauervorwurf, die Grünen seien im Grunde eine bevormundende Besserwisser-Partei, um die es nicht schade wäre, wenn sie aus dem Bundestag flöge.

Inzwischen hat sich die Lage grundlegend geändert. Zwar sind die Grünen mit einem schwachen Wahlergebnis von 8,9 Prozent kleinste Oppositionsfraktion im Bundestag. Doch spätestens seit den Jamaika-Verhandlungen, in denen sie sich als konstruktive Kraft präsentierten, legen sie in Meinungsumfragen stetig zu.

Erstmals haben sie jetzt die Sozialdemokraten überrundet. Und in Bayern, wo in nicht einmal zwei Wochen gewählt wird, können sie sich Hoffnung machen, nach der CSU zweitstärkste Kraft zu werden.

Was ist los bei den Grünen? Warum der Aufschwung? Und vor allem: Ist der Höhenflug stabil?

Für das Umfragehoch gibt es mehrere Gründe. Dazu gehören erstens die Schwäche der Regierungsparteien Union und SPD sowie deren Streitereien und Schwierigkeiten, zu gemeinsamer Regierungsarbeit zu finden. Dazu gehört zweitens, dass Grüne an einem Strang ziehen, sich sogar abstimmen und sich nicht wie noch im vergangenen Jahr mit Flügelstreitereien gegenseitig das Leben schwermachen.

Entscheidenden Einfluss darauf haben Annalena Baerbock und Robert Habeck, die die Partei seit einem guten halben Jahr führen. Vor allem Habeck gilt als Trumpf der Partei. Ihm gelingt das scheinbar Unmögliche: dass Beobachter es einem Politiker abnehmen, dass es ihm nicht nur um den kurzfristigen Erfolg geht, sondern um die Sache.

Das hat sich längst auf die Gesamtpartei und die Fraktion übertragen. Angesagt ist nicht die Dauerkritik an der Regierung, sondern die Arbeit an Sachthemen, auch außerhalb der Lieblingsthemen. Würde morgen die Große Koalition auseinanderbrechen, hätten die Grünen keine Mühe, sofort in jedwede Koalitionsverhandlung einzusteigen.

Berührungsängste, von der AfD abgesehen, gibt es ohnehin zu keiner Partei. Auch nicht in Bezug auf die Liberalen, aus Grünen-Sicht die Schuldigen am Scheitern der Jamaika-Verhandlungen.

Aber was nicht ist, kann ja noch werden. Die neue Parteiführung ist dabei, die Grünen weiter in die Mitte zu rücken – was die frühere eher fundamentalistische Wählerklientel zwar abschreckt, die Partei aber für neue Wählerschichten interessant macht. Potenzial ist zweifellos vorhanden. Auch unter Unternehmern gelten die Grünen längst nicht mehr als unwählbar.

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