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Kommentar Die Merkel-Befragung war überflüssig

Die erste Merkel-Befragung war ein langweiliges Abgeordneten-Pingpong. Wenn sich das Format nicht ändert, kann man sich die nächste Befragung sparen.
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Die Kanzlerin hält sich an den Koalitionsvertrag und stellt sich dem Bundestag. Doch auch live und ungefiltert pariert sie gelassen alle Fragen. Quelle: Stefan Boness/Ipon
Angela Merkel

Die Kanzlerin hält sich an den Koalitionsvertrag und stellt sich dem Bundestag. Doch auch live und ungefiltert pariert sie gelassen alle Fragen.

(Foto: Stefan Boness/Ipon)

Sie hätte eine Sternstunde der Demokratie sein sollen, die erste Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin Merkel durch das Parlament. Aber das war wohl nichts. Herausgekommen ist am Ende eine Runde langweiliges Abgeordneten-Pingpong mit einer klaren Siegerin: Angela Merkel.

Sollte es Ziel der Opposition gewesen sein, die Regierungschefin in die Ecke zu drängen oder wenigstens aus der Reserve zu locken, dann ist das gründlich gescheitert. Und wenn Union und SPD wirklich den Bundestag wieder zum zentralen Ort der gesellschaftlichen und politischen Debatte machen wollen, wie sie es im Koalitionsvertrag versprochen haben, dann kann man ihnen nur das Zeugnis ungenügend ausstellen. Sechs, setzen!

Das neue Format der Regierungsbefragung in dieser Form braucht kein Mensch. Die vorgegebene strenge Regie, die nur einminütigen Fragen und Antworten, die Offenheit der Themen machen es der Kanzlerin leicht, sich aus der Affäre zu ziehen. Wer klare Antworten erwartet, bekommt ein paar gestelzte Sätze und oft nur den Verweis auf das, was im Koalitionsvertrag verabredet wurde. Danke schön, da können die Abgeordneten auch selbst nachlesen.

Es wäre aber falsch, die Schuld an der lustlosen Veranstaltung allein der Regie oder der Kanzlerin zuzuschreiben. Eine Opposition, die ihre Rolle wirklich ernst nimmt, hätte die Kanzlerin mit abgestimmten Fragen zu wenigen zentralen Themen, etwa der Affäre um das Flüchtlingsamt BAMF, durchaus stärker in die Enge treiben können.

Doch vor allem den Grünen und der FDP ist immer noch anzumerken, dass sie doch ganz gerne mit Merkel regiert hätten oder sich künftige Ambitionen auf eine Regierung mit der Union nicht durch allzu kritische Fragen kaputtmachen lassen wollen.

Dreimal im Jahr soll sich die Kanzlerin den Fragen der Abgeordneten stellen. Ohne Änderungen am Format kann man sich die nächste Befragung getrost sparen. Denn da ist jede Bundestagsdebatte hundertmal spannender.

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