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Kommentar Die Opec sollte endlich als Kartell belangt werden

Es wird höchste Zeit, dass die Opec als das behandelt wird, was sie wirklich ist: ein Kartell. Und das muss wie andere Kartelle belangt werden.
10.02.2019 - 16:50 Uhr Kommentieren
Washington arbeitet an einem neuen Anti-Opec-Gesetz. Quelle: dpa
Opec-Schriftzug

Washington arbeitet an einem neuen Anti-Opec-Gesetz.

(Foto: dpa)

Soll das Undenkbare tatsächlich geschehen, die Organisation Erdöl exportierender Länder – kurz: Opec – wirklich als Kartell belangt werden? Das zumindest sieht ein neues Gesetz in den USA vor. Es würde höchste Zeit.

Das K-Wort hört man zwar weder in der Opec-Zentrale in Wien noch in den Ölstaaten gern. Vehement dementiert wird es aber nicht. Regelmäßig sprechen sich die Staaten ab. Um die Formalitäten zu wahren, wird nicht über „Preise“, sondern die „Stabilität am Ölmarkt“ gesprochen. Die Absicht bleibt die gleiche.

Schon oft wurde versucht, die Opec als Kartell zu belangen. Zuletzt sollte 2007 ein „Nopec“-Gesetz in den USA eingeführt werden, das wollte aber der damalige Präsident George W. Bush nicht. Donald Trump könnte das anders sehen.

Dass bislang alle Versuche scheiterten, wird oft mit dem völkerrechtlichen Interventionsverbot begründet, das es Staaten untersagt, sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. De facto stecken hinter dem Kartell aber einige der größten Konzerne der Welt.

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    Wie die USA Strafen verhängen wollen, bleibt zwar noch unklar. Eine Möglichkeit könnte aber sein, Eigentum der Opec-Länder auf US-Boden zu beschlagnahmen. Saudi-Arabien besitzt unter anderem Raffinerien in den USA. Das bisherige Scheitern mag auch daran liegen, dass der Westen immer noch erpressbar ist.

    Auch wenn es heute viel mehr Öl aus Ländern jenseits der Opec gibt, nicht zuletzt den USA, brauchen wir ihr Öl. Außerdem sind viele private Ölkonzerne von Exxon bis Equinor (ehemals Statoil) selbst in den Opec-Ländern aktiv. Würde das Kartell bestraft, wäre mit Vergeltung zu rechnen.

    Trotzdem wird es Zeit, die Absprachen der Opec nicht weiter hinzunehmen. Ohne das Kartell würde Öl zwar nicht für immer billig. Es würde vermutlich sogar mehr Preisausschläge geben.

    Doch wenn wir schon Absprachen bei Nahrungsmitteln wie Süßwaren oder Bier ächten, warum nicht endlich auch beim nach wie vor wichtigsten Rohstoff der Welt?

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