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Kommentar Die SPD zerlegt zuerst sich selbst und dann die Große Koalition

Selbstzerfleischung und Intrigenspiele: Für die Partei geht es nur noch ums Überleben. Bei ihrem Niedergang nimmt sie die Große Koalition direkt mit.
4 Kommentare

Nahles tritt zurück – so reagieren ihre Parteikollegen

Die SPD gleicht der Titanic. An allen Stellen dringt das Wasser in das sozialdemokratische Schiff. Statt die Lecks abzudichten, geht nun die Kapitänin Andrea Nahles auch noch von Bord. Es geht jetzt nur noch um das Überleben der Partei.

Der Youtuber Rezo wollte die CDU zerstören. Doch Sozialdemokraten schaffen das auch ohne sein Zutun. Dabei steht nicht nur ihre Existenz als Volkspartei auf dem Spiel, sondern auch, ob die SPD künftig noch als politischer Machtfaktor wahrgenommen wird.

Was in den letzten Tagen aus der Partei an Selbstzerfleischung und Intrigenspielen zu hören war, ist dieser Traditionspartei eigentlich unwürdig. Keine Partei hält einen so schnellen Wechsel ihrer Vorsitzenden auf Dauer aus. Das bleibt nicht ohne Folgen für die GroKo.

Es ist schwer vorstellbar, dass die neue SPD-Führung an der Koalition mit der Union festhalten kann. Es wird kaum jemand zum Parteichef gewählt werden, der mit dem inzwischen als toxisch wahrgenommenen Spruch für sich wirbt, es brauche nur seriöses Regierungshandeln, um die SPD-Wähler zurückzugewinnen.

Selbst der bedächtige Vizekanzler Olaf Scholz wollte Dampf aus dem Kessel nehmen, als er jüngst versicherte, das sei sicher das letzte Bündnis in dieser Konstellation. Das war vor der Verzweiflungstat von Nahles.

Auch die Union weiß: Die GroKo ist am Ende

Jetzt sieht es noch dramatischer aus. In der SPD werden denjenigen die Herzen zufliegen, die für ein Ende der GroKo parteiintern Wahlkampf machen werden. Die anderen müssen sich von Juso-Chef Kevin Kühnert die Wahlergebnisse und Umfragewerte vorhalten lassen. Außerdem drängt sich der Eindruck auf, das es ihnen ausschließlich um ihre hübschen Regierungsposten geht.

Die Union verfällt nun in die üblichen Politikrituale. Im Innersten ihres Herzen weiß die Unionsspitze aber auch, dass die GroKo am Ende ist. Nur will sie dafür politisch nicht verantwortlich gemacht werden.

Außerdem sind bei der CDU weder Macht- noch Sachfragen geklärt: Die neue Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sitzt noch nicht fest im Sattel. Angela Merkel will ihr Kanzleramt nicht übergeben und die Ehrgeizigen, Friedrich Merz und Armin Laschet, wittern weiter ihre Chance, noch Kanzler zu werden.

Inhaltlich sind sie sich auch nicht einig. Während Laschet und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther den Grünen hinterherlaufen wollen und eine CO2 Steuer fordern, kritisiert Merz die erfolglose Klimaschutzpolitik der Kanzlerin und weist auf die hohen Energiepreise hin.

Der Rückzug von Nahles macht eines deutlich. Die Union ist der Eisberg, auf den die SPD aufgelaufen ist. Der Klimawandel wiederum lässt den Unionsriesen aber schmelzen. Die GroKo hat keine Mehrheit mehr. Weder bei den Bürgern noch in den eigenen Reihen.

Mehr: Die Rücktrittsankündigung der Parteichefin verschärft die Krise der Sozialdemokraten. Nun ist ungewiss, ob die Große Koalition Bestand haben wird.

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4 Kommentare zu "Kommentar: Die SPD zerlegt zuerst sich selbst und dann die Große Koalition"

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  • Zu erst kommt der Posten und Gehalt, erst dann das Land.
    Das erklärt auch die Lösung aus dem alten Rom: Ein Triumvirat...

  • - Fortsetzung -

    Man könnte meinen, dass dieser Teil der Bevölkerung es verdient, was man ihm antut. Weil es die Parallelen nicht sehen will, die sich zur Vergangenheit zeigen.
    Lange habe ich mich dagegen gewehrt, dass diese Menschen ihr Unheil verdienen. Aber das tue ich nicht mehr. Sie sind es wirklich selber schuld."
    https://ef-magazin.de/2017/02/13/10515-dieses-land-ist-unrettbar-verloren-verraten-und-verkauft-und-das-noch-nicht-einmal-zu-einem-guten-preis

    Wesentlich besser als zu wünschen und auf ein Kollektiv zu hoffen, ist es daher auch, zu handeln - und zwar SELBER zu handeln als Individuum.
    Ein Volk, das unfrei ist und es auch sein will, kann man nicht retten - man kann sich einzig und alleine selber retten.

  • Es wäre wünschenswert, wenn sich der MEHLTAU, der sich seit der Kanzlerschaft Merkels über Deutschland gelegt hat, endlich verschwinden würde - und so kann man natürlich wünschen, hoffen und singen (ja, auch ein überzeugter Marktwirtschaftler hört ab und zu Musik von "Linken" - aber nur, wenn sie gut ist... ;-)) ):


    "Es ist vorbei, bye, bye, Junimond!"
    https://www.youtube.com/watch?v=X6VIYLmS6vM


    Aber ein Volk hat nun einmal immer genau die Regierung, die es verdient. Und daher ist die Pflanze Deutschland auch nicht nur von einer Mehltau-Regierung befallen, sondern sie ist an der WURZEL krank - todkrank sogar. Ein Regierungswechsel wird dieses Volk nicht mehr heilen können. Susanne Kablitz hat das in ihrem allerletzten Artikel großartig auf den Punkt gebracht:
    „Verpackt in einer angeblichen Demokratie werden die Freiheiten der Menschen jeden Tag mehr enteignet. Frau Merkel und ihr Gefolge bricht massiv Recht, fordert zur Denunziation auf, richtet mit Steuergeldern staatliche Meinungskontrollgremien ein, in denen sogar Ex-Stasi-Mitarbeiter Führungsrollen innehaben, zwingt einem Großteil der Menschen eine Lebensweise auf, die diesen immer ärmer und abhängiger macht, raubt ihnen inzwischen bis zu 70% des monatlichen Einkommens. (…)
    Da wird sich das Maul zerrissen über die „dummen Menschen“, die im „Dritten Reich“ keinen Widerstand geleistet haben. Dabei sind das GENAU DIE, die damals mitgelaufen wären. Ihrem „Führer“ hinterher, der ihnen das Heil verspricht. Genau dieser Menschenschlag lamentiert heute von Demokratie, plappert daher von Vielfalt… und will doch beides nur dann, wenn es der eigenen kleingeistigen Weltanschauung entspricht. (…)
    Und warum geschieht das so?
    Tja, das liegt wohl daran, wie auf diese niedlichen, kleinen „Begebenheiten“ der Großteil der Menschen reagiert. Lethargisch, schuldvoll, demütig, unterdrückt. Das perfekte Volk der Herrscher.

  • Es ist grundsätzlich Schade, dass das Scheitern eines gesamten Koalitionsvertrags an einer Person festgemacht wird aber das ist nicht anders wie z.B. beim Fußballtrainer.
    Mein Vorschlag wäre diese Möglichkeit zu benutzen um das GroKo-Drama endgültig zu beerdigen. Die Inlandspolitik ist schon seit 2005 in einer Schlappe. Trotz alles positive zu Fr. Merkel ist es endlich an der Zeit eine neue politische Ära zu initiieren und ihrer Leidensweg jetzt charmant zu beenden.