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Kommentar Die SPD zerstört sich selbst

15 Prozent für Europa, erstmals in Bremen verloren: Lustvoll arbeiten die Genossen an ihrem Untergang. Es ist niemand in Sicht, der dieses Trauerspiel beenden könnte.
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SPD-Pleite: „Wenn nicht Nahles die Zukunft der Partei ist, wer dann?“

Am Wahlabend appellierte Andrea Nahles an die Genossinnen und Genossen, trotz aller Widrigkeiten „selbstbewusst in die Zukunft zu schauen“, schließlich habe man noch viel vor. Das wirkte bemerkenswert realitätsfern, ja geradezu entrückt.

Denn im Moment deutet viel darauf hin, dass die Zukunft, über die Nahles am Abend des doppelten Wahldesasters der SPD sprach, ohne die Partei- und Fraktionschefin stattfindet. Längst steht Nahles im Zentrum der internen Kritik. Es werden bereits die Messer gewetzt, und der langjährige SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte seine Nachfolgerin noch am Sonntagabend dazu auf, die Konsequenzen aus dem historisch schlechten Abschneiden der SPD bei den Europa-Wahlen und den Wahlen in Bremen zu ziehen.

Damit ist der Ton für die kommenden Wochen gesetzt. Die Genossen werden das tun, was sie am besten beherrschen: sich über ihr Führungspersonal streiten. Sie haben noch immer nicht erkannt, dass sie zu allererst wichtige inhaltliche Fragen klären müssen.

Wie halten sie es mit der Migration, mit den Verteidigungsausgaben, mit der Energiewende, mit den Grenzen des Sozialstaates, ja, auch mit Enteignungen? Überzeugende Antworten, hinter denen die ganze Partei geschlossen stehen würde, sind in solch zentralen Fragen von der SPD nicht zu erwarten. Der Austausch von Führungsleuten wird daran nichts ändern können.

Das gilt ganz besonders, da sich ja bereits personelle Veränderungen andeuten, die der Partei mehr schaden als nutzen könnten. Viele Wählerinnen und Wähler dürften sich angesichts der Gerüchte, der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wolle Nahles den Fraktionsvorsitz streitig machen, verwundert die Augen reiben.

Der neue Schulz

Ist das nicht der Martin Schulz, dessen unwürdiges Pochen auf einen prominenten Platz im Bundeskabinett nach der Wahlniederlage 2017 vielen Menschen in sehr unangenehmer Erinnerung geblieben ist? Genau der ist es. Für einen Neuanfang, den die Partei so dringend nötig hat, ist Martin Schulz mit hundertprozentiger Sicherheit nicht der richtige Kandidat.

Die SPD ist sehr schnell damit zur Hand, ihr Führungspersonal infrage zu stellen. In keiner anderen Partei finden sich so schnell ein paar Heckenschützen. Entsprechend wechseln die Spitzenleute in rascher Folge. Gebracht hat das den Genossen in den vergangenen Jahren rein gar nichts.

In Wahrheit geht es um ganz andere Dinge: Die SPD steht vor einer Reihe ungeklärter Fragen, um deren Beantwortung sie sich drückt. Es wird der Partei nicht helfen, wenn man eine unbeliebte Fraktionschefin durch einen abgehalfterten Genossen ersetzt, der es noch einmal allen zeigen will. Erneuerung geht anders.

Mehr: Wie läuft die Europawahl? Alle Zahlen, Fakten und Zitaten im News-Blog.

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