Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommentar Die vier „Zukunftsmissionen“ der SPD haben wenig Kanzler-Wumms

Die Inhalte, mit denen Scholz in den Wahlkampf ziehen wird, wirken wie ein Beiwerk zum Kandidaten. Der Partei fehlt ein Narrativ für ein neues Staatsverständnis.
08.02.2021 - 18:35 Uhr Kommentieren
Der Finanzminister will Kanzler werden. Quelle: AFP
Olaf Scholz

Der Finanzminister will Kanzler werden.

(Foto: AFP)

Programmpartei – in diesem Begriff bündelt sich der besondere politische Anspruch der SPD. Die Sozialdemokratie wollte immer mehr als nur Kanzlerwahlverein sein. Regierungsmacht war für die SPD stets nur Mittel zum Zweck, nie Selbstzweck.

Es zeugt deshalb von einiger Ironie, dass ausgerechnet die SPD nun all ihre Hoffnungen in eine Person setzt und dazu noch in eine, die die Genossen auf keinen Fall an der eigenen Parteispitze sehen wollten. Die Inhalte oder genauer die vier „Zukunftsmissionen“, die die SPD ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für den Wahlkampf mit auf den Weg gegeben hat, haben jedenfalls wenig „Kanzler-Wumms“. Sondern wirken auf seltsame Art eher wie Beiwerk zum Kandidaten.

Digitalisierung, Mobilitätswende, eine gute Gesundheitsversorgung und eine klimaneutrale Wirtschaft sind wichtige Themen, ohne Frage, aber von Linkspartei bis FDP auch Konsens. In vielen dieser Bereiche hinkt Deutschland hinterher, ja. Aber ist die SPD nicht seit 1998 fast ununterbrochen in Regierungsverantwortung? Eben. Was der SPD fehlt, ist ein Narrativ für ein neues Staatsverständnis im 21. Jahrhundert, das moderner klingt als der alte Schlachtruf nach einem „starken Staat“. Ein Alleinstellungsmerkmal.

Doch das einzige Alleinstellungsmerkmal ist bislang nur der Kandidat. Scholz bringt im Gegensatz zu seinen noch auszubaldowernden Gegnern von Union und Grünen als Vizekanzler einen Amtsbonus mit, der noch dadurch verstärkt wird, vom Führungsstil her eine männliche Merkel zu sein.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Der letzte Strohhalm, an den sich die SPD klammert, sieht daher so aus: Wenn erst einmal alle drei Kanzlerkandidaten feststehen, macht Scholz bella figura. Das könnte sogar stimmen – nur trotzdem wenig bringen.

    Großer Vertrauensverlust durch Agendareformen

    Denn schon jetzt läuft es ja eigentlich für die SPD. Sie selbst vermeidet bislang Fehler der Vergangenheit: Die Parteispitze zeigt sich geschlossen, der Kanzlerkandidat wurde früh auserkoren, das Programm auf Scholz zugeschrieben. Gleichzeitig liefern die eigenen Bundesminister solide Arbeit ab, während die Union bei der Impfstoff-Beschaffung gerade keine gute Figur abgibt. Dennoch liegt nicht mal ein Hauch Wechselstimmung in der Luft.

    Die Last der Vergangenheit scheint einfach zu schwer zu wiegen: Der Vertrauensverlust durch die Agendareformen hängt der SPD noch immer bitter nach. Und die Beschwörungen, was die SPD besser machen will, klingen immer auch wie eine Selbstgeißelung der eigenen Regierungspolitik. Auch in Zeiten, in denen politische Mehrheiten flüchtig geworden sind, wäre es daher eine echte Mondlandung, sollte Scholz die „Mission Kanzleramt“ glücken.

    Mehr: Aufweichung der Schuldenbremse: Olaf Scholz will sich noch nicht festlegen

    Startseite
    Mehr zu: Kommentar - Die vier „Zukunftsmissionen“ der SPD haben wenig Kanzler-Wumms
    0 Kommentare zu "Kommentar: Die vier „Zukunftsmissionen“ der SPD haben wenig Kanzler-Wumms"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%