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Kommentar Emmanuel Macron ergreift Initiative für Afghanen – und scheitert

Der Vorschlag des französischen Präsidenten für Sicherheitszonen in Kabul war unrealistisch. Der UN-Sicherheitsrat nahm ihn nicht in die Afghanistanresolution auf.
31.08.2021 - 19:24 Uhr Kommentieren
Frankreich Präsident warb für eine „Sicherheitszone“ in Kabul. Quelle: AP
Emmanuel Macron

Frankreich Präsident warb für eine „Sicherheitszone“ in Kabul.

(Foto: AP)

Kurz vor dem Abzug der letzten US-Soldaten aus Afghanistan forderte der französische Präsident Emmanuel Macron die Schaffung einer von der internationalen Gemeinschaft kontrollierten „Sicherheitszone“ in Kabul, um den Evakuierungseinsatz fortsetzen zu können.

Gemeinsam mit Großbritannien warb Frankreich bei den Vereinten Nationen für die Idee, doch der UN-Sicherheitsrat nahm den Vorschlag nicht in seine Afghanistanresolution auf.

Das Scheitern der Initiative ist wenig überraschend, schon allein wegen des insbesondere von der Vetomacht China vertretenen Dogmas der Nichteinmischung. Umgehend hätte sich zudem die Frage gestellt: Wer soll eine Sicherheitszone denn vor den Taliban oder Terroristen des Islamischen Staates schützen?

Die USA, die Afghanistan gerade nach einem 20-jährigen Einsatz im Eiltempo verlassen haben, hätten wohl kaum Soldaten zurückgeschickt. Und ob die Europäer gemeinsam militärische Kapazitäten für eine derartige Mission hätten aufbringen können oder wollen, ist mehr als zweifelhaft.

Die Absicht von Macron ist richtig: Es muss darum gehen, insbesondere jenen afghanischen Frauen und Männern die sichere Ausreise zu ermöglichen, die aufgrund ihrer Unterstützung für den westlichen Einsatz am Hindukusch nach der Rückkehr der Taliban an die Macht in großer Gefahr schweben.

Frankreich will schlagkräftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Doch der Vorstoß führte auch erneut die sicherheitspolitische Abhängigkeit der Europäer vor Augen, die nicht einmal in der Lage scheinen, den Schutz für noch in Afghanistan festsitzende Staatsbürger zu organisieren.

Initiative des französischen Präsidenten gescheitert: In der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Afghanistan-Resolution fand Macrons Vorschlag für eine Sicherheitszone in Kabul keine Aufnahme. Quelle: imago images/Xinhua
UN-Sicherheitsrat

In der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Afghanistanresolution fand Macrons Vorschlag für eine Sicherheitszone in Kabul keine Aufnahme.

(Foto: imago images/Xinhua)

Frankreich verfolgt seit vielen Jahren das Ziel, eine schlagkräftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf europäischer Ebene zu schaffen. Paris fordert den Aufbau gemeinsamer militärischer Fähigkeiten und ist die treibende Kraft hinter Projekten im Rüstungsbereich.

Das Nachbarland hat Erfahrung darin, eine militärische Führungsrolle einzunehmen – beispielsweise beim Kampf gegen Islamisten in der Sahelzone.

Auch in Deutschland gehören die Rufe nach mehr Souveränität der Europäer zum politischen Repertoire. Wenn es aber darum geht, die Ziele auch mit militärischen Fähigkeiten zu untermauern, dann regieren oft die Bedenken. In Frankreich wird die Kluft zwischen Rhetorik und Realität in der deutschen Sicherheitspolitik eher genervt zur Kenntnis genommen.

Ein souveränes Europa auf der Weltbühne, das auch Missionen wie eine Fortsetzung der Evakuierungen in Afghanistan garantieren könnte, ist so nicht möglich.

Mehr: US-Truppen haben Afghanistan verlassen – diese sieben Probleme bleiben

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