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Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Malu Dreyer (v.l.)

Ein Trio soll die SPD übergangsweise führen.

(Foto: dpa)

Kommentar Es ist erschreckend, dass alle potenziellen neuen SPD-Chefs dementieren oder schweigen

Die Partei ist inhaltlich und personell ermattet – ein Kandidat für die Nahles-Nachfolge fehlt. Ein Kampf um die künftige Führung würde den Sozialdemokraten helfen.
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Die Entscheidung des SPD-Parteivorstands, für eine Übergangsphase ein Führungstrio aus Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig zu benennen, mag zunächst klug und besonnen gewirkt haben. Seht her, wir glätten die Wogen, wir atmen tief durch und treffen dann in ein paar Wochen die richtigen Entscheidungen, so lautete die unausgesprochene Botschaft an die Basis.

Mit sehr viel Wohlwollen mag man das akzeptieren. Tatsächlich aber ist die Vorgehensweise nur ein weiteres Alarmsignal, das die fast aussichtslose Lage der ältesten deutschen Partei widerspiegelt.

Der Wettstreit um die Führung ist Wesenselement einer Partei, das Ringen um den künftigen Kurs muss an vorderster Front stattfinden. Die CDU ist zwar sicher kein Musterbeispiel für innerparteiliche Demokratie. Der Kampf um die Parteiführung zwischen Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer war jedoch ein vergleichsweise spannender Krimi mit einem gehörigen Anteil eines inhaltlichen Diskurses – mit klaren Positionsbestimmungen, mit klaren Gegensätzen.

Doch die SPD ist personell und inhaltlich so ermattet und entkernt, dass es zu einem solchen Streit nicht mehr reicht. Übrigens ist das nicht erst seit dem überraschenden Abgang von Andrea Nahles so. Seit Jahren streitet die SPD im Wesentlichen über die Frage, ob sie Teil einer Großen Koalition sein will oder soll.

Inhaltliche Debatten werden nur vordergründig geführt. All die Workshops, Themenfindungsrunden und Klausurtagungen dienen in erster Linie dem Zweck, unterschiedliche Positionen zu definieren.

Der entscheidende Schritt, diese verschiedenen Sichtweisen zu einem klaren Konzept zusammenzubinden und daraus im besten Fall konkrete Politik zu machen, wird höchstens halbherzig vollzogen.

„Die Union will die SPD in ihrer schwachen Rolle nicht provozieren“

Am Ende langer Debatten steht die Partei vielfach so uneins da wie zuvor. Ein Missstand, den sich gleich mehrere SPD-Chefs der vergangenen Jahre anlasten müssen. Wenn das neue Trio nun einen transparenten Dialog mit allen Parteigliederungen ankündigt, sollte man hellhörig werden. Die Gefahr ritualisierter Scheindebatten ist groß.

Um die entscheidende Frage, wer künftig an der Spitze der Partei stehen soll, drücken sich die Genossen. Dass bislang alle potenziellen Kandidaten dementieren oder schweigen, ist erschreckend. Niemand will der Totengräber sein. Dabei kommt es doch gerade jetzt darauf an, nach vorn zu gehen und Verantwortung zu übernehmen.

Lange wird es sich die Partei nicht erlauben können, ohne gewählte Chefin oder gewählten Chef auszukommen. Ein ehrlicher, kurzer und an Inhalten orientierter Kampf um die künftige Führung würde der Partei jetzt guttun.

Mehr: Warum der Rücktritt der Parteichefin die Krise bei der SPD verschärft.

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