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Kommentar Europa muss sich auf seine Rolle als Supermacht des Friedens besinnen

Trump und Putin haben den INF-Vertrag leichtfertig weggeworfen. Europa muss nun seinen Kurs korrigieren, sonst droht ein verheerendes neues Wettrüsten.
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Neue Ost-West-Konfrontation. Quelle: Reuters
Putin und Trump

Neue Ost-West-Konfrontation.

(Foto: Reuters)

Es ist beeindruckend kindisch, wie US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin binnen 24 Stunden nacheinander den INF-Abrüstungsvertrag zerknüllten. Diese Leichtfertigkeit, mit der jahrzehntelang bewährte Abkommen einfach weggeworfen werden, lässt ahnen, wie kompromisslos und konfrontativ die nächsten Jahre werden.

Wir werden uns alle noch die Zeiten zurückwünschen, in der „harte Hunde“ wie Ronald Reagan oder ein ans Überleben seines eigenen Landes genauso wie an das Allgemeinwohl denkender Mann wie Michail Gorbatschow die Weltgeschicke entscheidend lenkten. Und nicht Egomanen wie Trump und Putin.

Wir Europäer geraten dabei wieder einmal zwischen die Fronten. Für uns ist es daher dringend an der Zeit, Haltung zu haben und Rückgrat zu zeigen. Und wir müssen, was vielleicht am schwersten ist, schnell und überzeugend eigene Positionen aufbauen – und eine dazugehörige Strategie, diese auch durchzusetzen. Denn Trump dient zwar keineswegs als Führungspersönlichkeit. Angesichts der äußeren Bedrohung des Westens ist aber simples Trump-Bashing auch nicht die Lösung.

Mit der Annexion der Krim begann die Verschiebung der seit dem Ende des Kalten Krieges festgezurrten Grenzen. Das wird nun durch ein drohendes neuerliches Wettrüsten und eine neue Ost-West-Konfrontation fortgesetzt.

Wie in jeder Krise wächst aber auch jetzt eine Chance: Derzeit beginnt ein heilsamer Prozess, der die zuletzt leichtfertig aufs Spiel gesetzte transatlantische Kooperation wiederbelebt. Der uns zur Standortbestimmung zwingt, zum Bekenntnis, Teil der westlichen Freiheits-, Werte- und Verteidigungsgemeinschaft zu sein. Und der uns dazu treibt, auf Europas Zusammenhalt und Eigenständigkeit zu setzen – ohne die sicherheitspolitische Lebensader des Bündnisses mit den USA zu zerreißen.

Aber wo sind ein neuer Willy Brandt oder ein Helmut Schmidt? Politiker, die mit entschlossenem Dialogwillen über frostige Mauern hinweg eine neue Ostpolitik erfanden und mit dem Festhalten am Nato-Doppelbeschluss Versuchungen widerstanden, Europa aus der transatlantischen Gemeinschaft herauszulösen. Und die so schließlich für ein Ende der Blockkonfrontation, des Kalten Krieges und der Spaltung Europas sorgten. Und wo ist ein neuer Helmut Kohl, der Einheit brachte, Aussöhnung mit der Sowjetunion und zugleich bei aller Freundschaft zu den USA eine stärkere Europäische Union?

Angesichts der Herausforderung durch Populisten in und außerhalb der EU ist die nötige Besinnung auf Europas Rolle als Supermacht des Friedens ein heilsamer Schock für alle, die leichtfertig Zweifel am Sinn von EU und Nato gesät haben.

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