Kommentar: Frau Giffey, hören Sie bitte ganz auf!
Die SPD-Politikerin verzichtete Ende 2020 auf den Titel.
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Annette Schavan (CDU) und jetzt Familienministerin Franziska Giffey (SPD): Alle drei stürzten über ihre Plagiate in den Doktorarbeiten. Der nächste Kanzler oder die nächste Kanzlerin sollte wirklich überlegen, ob er oder sie von jedem promovierten Kabinettskollegen eine Unbedenklichkeitserklärung eines anerkannten Plagiatsjägers einholt. Die Glaubwürdigkeit der Politik ist auf jeden Fall tief erschüttert.
Was soll man von jemanden als Minister erwarten, wenn er schon bei seiner wissenschaftlichen Arbeit täuscht und trickst. Die Kanzlerin würde heute sicher nicht mehr wie bei Karl-Theodor zu Guttenberg den Satz wiederholen, sie habe keinen wissenschaftlichen Assistenten berufen.
Der Rücktritt Giffeys kommt zudem für die SPD zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die Kampagne des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz schleppt sich ohnehin mühsam dahin. Jetzt versucht Frau Giffey auf Kosten der Bundespartei, ihre Kandidatur als Regierende Bürgermeisterin in Berlin zu retten. Aber auch dort sind die Grünen den Sozialdemokraten schon enteilt.
Die Hoffnung der SPD ist, dass viele Berliner den fehlenden Doktortitel nicht vermissen werden. Für die Bundes-SPD ist es dagegen verheerend. Ein gutes Vierteljahr vor der Bundestagswahl muss Scholz nun erklären, warum Giffey für das Bundeskabinett nicht mehr infrage kommt, aber eine vorzügliche Regierende Bürgermeisterin abgeben würde.
Scholz war wenigstens gut beraten, das Ministeramt nicht nachzubesetzen. Ein gutes Vierteljahr vor der Bundestagswahl wäre eine Kurzzeitministerin dem Wähler und Steuerzahler nicht mehr zu vermitteln.
Warnschuss für Annalena Baerbock
Giffeys Rücktritt ist auch ein Warnschuss für die Kanzlerkandidatin den Grünen. Annalena Baerbock bezeichnet sich gerne als Völkerrechtlerin. Jura hat sie nicht studiert. Außerdem kamen auch bei ihr Nachfragen zu ihrem Studienverlauf auf. Wie so viele vor ihr entschied sie sich für eine Salamitaktik.
Die Dimension mag bei Baerbock eine andere sein. Aber der Fall Giffey zeigt gerade, dass Politiker gut daran täten, auf mehr Transparenz zu setzen. Hans-Dietrich Genscher wird der Satz zugeschrieben, Nobelpreisträger seien selten in der Politik. Das wollen die Bürger auch so. Aber sich akademische Meriten anzuheften, die man nicht hat, ist nicht Ordnung.
Zu viele Wissenschaftler quälen sich durch ihre Arbeiten. Der Rücktritt von Giffey war deshalb folgerichtig, aber sie sollte auch auf die Spitzenkandidatur in Berlin verzichten. Das wäre konsequent.
