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Kommentar Für ein Comeback braucht die FDP ein Konzept – mit Ecken und Kanten

Wofür stehen die Liberalen? Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen war das vielen Wählern nicht klar. Die FDP braucht neue Konzepte.
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Der Spitzenkandidat der FDP in Sachsen konnte bei den Wählern nur wenig punkten. Quelle: dpa
Holger Zastrow

Der Spitzenkandidat der FDP in Sachsen konnte bei den Wählern nur wenig punkten.

(Foto: dpa)

Die FDP macht es sich zu leicht nach den Wahlniederlagen im Osten. Ja, sie hat es dort traditionell schwer, weil es den unternehmerischen Mittelstand nicht gibt wie im Westen. Ja, die Auseinandersetzung darüber, ob die AfD womöglich stärkste Partei wird, dürfte taktische Wähler bewogen haben, ihr Kreuz bei den aussichtsreicheren der Volksparteien CDU und SPD zu setzen.

Beide Erklärungsansätze zeigen jedoch vor allem, wie selbstgenügsam die FDP in ihren Ansprüchen geworden ist. Wollen die Liberalen denn wirklich nur Standesvertretung des unternehmerischen Mittelstands sein? Und sollten sie nicht den Anspruch haben, ein liberales Gegenangebot so zum Strahlen zu bringen, dass Wähler begeistert sind?

Die FDP ist davon weit entfernt. In den Ost-Wahlkämpfen positionierte sie sich irgendwie zwischen CDU und AfD, anstatt für Weltoffenheit, eine liberale Kerntugend, einzutreten. Und in den bundespolitischen Debatten des Jahres 2019 steht sie im Abseits.

Zum Thema Klimaschutz hörten die Wähler Sprüche des Parteichefs über die Lust am Autofahren und am Fleischkonsum sowie den altväterlichen Rat, das Thema doch „den Profis“ zu überlassen. Vorschläge, wie denn mit Anreizen statt Verboten und mit Technologien dem Klimawandel beizukommen wäre, blieben die Politprofis schuldig.

Nicht einmal die Steilvorlage der SPD, die Vermögensteuer wiederzubeleben, nahm die FDP auf. Es fehlt ihr offenbar an Ehrgeiz, den vielen unkoordinierten Einzelvorschlägen der Regierungskoalition ein eigenes modernes Steuerkonzept entgegenzusetzen. Sogar beim Thema Digitalisierung, mit dem sie zur Bundestagswahl 2017 punktete, hat die Partei ihren Schwung verloren.

Der Anfang des liberalen Elends war der Ausstieg aus den Koalitionsverhandlungen mit Union und Grünen im Bund. Umso mehr müsste die FDP nun zeigen, welche Konzepte sie der GroKo entgegensetzen will, mit Ecken und Kanten. Nur dann kann ein Comeback gelingen.

Mehr: Um den geplanten Ausstieg aus der Braunkohle abzufedern, dringt der FDP-Chef auf die Schaffung einer Sonderwirtschaftszone in der Lausitz.

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