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Der britische Parlamentarismus steckt durch den Brexit in der Krise. Premierministerin Theresa May ist Teil des Problems – nicht der Lösung.

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  • Gegenfrage: Ist denn der EU-Vertrag rational, wenn ihm konkrete Regelungen zum Austritt eines Landes aus der Gemeinschaft fehlen? Das Drama in London ist doch nur die Wirkung , die Ursache liegt in der naiven Phantasie seinerzeit in Brüssel, so etwas werde ja eh nicht vorkommen. Und das schauerliche Spiel wird sich wiederholen - Ungarn, Polen,...?
    Ein europäischer Aberwitz ist weiter die einstimmige Beschlussvorschrift. Sie muss zum Tod durch Lähmung der Organe der Brüsseler-EU führen. Ein treffendes Beispiel erleben wir in der gegenwäfrtige Debatte um eine globale Industriepolitik. "Sie wird noch Jahre andauern" zitierte das HB einen EU-Abgeordneten. Wahrscheinlich so lange, bis es nichts mehr zu debattieren gibt, und Europa nur noch übrig bleiben wird, mit dem "Ofenrohr ins Gebirge zu schauen".
    Das national zerfressene Brüsseler-Europa muss vor einem Neuaufbau als EUF (Europäische Fiskal Union) kreativ zerstört (Schumpeter) werden. Den verlässlichen Sprengstoff dazu wird die finanzielle Schuldenentwicklung abgeben.

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