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Kommentar Israel vermasselt die Chance, die Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückzuholen

Bundesaußenminister Maas hätte im Anschluss an seinen Besuch in Israel noch auf Palästinenserpräsident Abbas einwirken können. Doch das wollte Israel offenbar nicht.
11.06.2020 - 14:28 Uhr Kommentieren
Der Bundesaußenminister warnte bei seinem Besuch in Israel vor den Folgen der Annexion von Teilen der Westbank. Quelle: Reuters
Heiko Maas

Der Bundesaußenminister warnte bei seinem Besuch in Israel vor den Folgen der Annexion von Teilen der Westbank.

(Foto: Reuters)

Berlin sprach bescheiden von einem „Antrittsbesuch“ bei der neuen israelischen Regierung. Doch der Tagesausflug von Bundesaußenminister Heiko Maas nach Jerusalem war mehr als das. Mit ihm verbanden sich Hoffnungen, die weder Maas noch die israelische Regierung zu erfüllen imstande waren.

Der Außenminister wollte Israels Premier Benjamin Netanjahu vor den Folgen der Annexion von Teilen der Westbank warnen, die Israels Kabinett ab dem 1. Juli beschließen kann. Weil die Bundesregierung die Sicherheit Israels als „Teil der Staatsräson Deutschlands“ bezeichnet, sah es Maas als seine Pflicht, gegenüber Netanjahu seine Besorgnis auszudrücken.

Dass zahlreichen Israeli die Mahnungen des höchsten deutschen Diplomaten nicht gefallen würden, war zu erwarten. Sie sind der Meinung, dass niemand die komplexe Realität des Nahen Ostens besser verstehe als sie, die hier leben. Aber auch in Israel wird die Annexion kontrovers diskutiert. Deutlichere Worte des Außenministers hätten daher vielleicht doch etwas bewirken können.

Zu den namhaften Kritikern gehört eine Gruppe von rund 300 ehemaligen Generälen, deren Beruf 30 Jahre lang die Verteidigung des Landes war. Ihnen ist klar, dass Israel aus eigenem Interesse an einem Kompromiss mit den Palästinensern nicht vorbeikommt. Bewusst ist ihnen ebenfalls, dass es ohne Koordination mit den Palästinensern keine stabile Lösung geben kann.

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    Israels Regierung sieht das anders, wie Maas erfahren musste. Gabi Ashkenazi, der neue Außenminister, bedauerte nach dem Treffen mit seinem Gast aus Berlin zwar, dass sich die Palästinenser nicht am Friedensprozess beteiligen würden.

    Statt aber Maas nach Ramallah weiterziehen zu lassen, wo er auf Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hätte einwirken können, verweigerte ihm Israel den Besuch mit dem fadenscheinigen Hinweis auf die Corona-Gefahr. Maas fügte sich dem Reiseverbot. Und Jerusalem vermasselte die Chance, dass ein einflussreicher Freund versuchen könnte, die Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu holen.

    Mehr: Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch in Israel an die neue Regierung appelliert.

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