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Kommentar Lega-Chef Matteo Salvini hat sich verkalkuliert

Italiens Premier Giuseppe Conte geht aus der ersten Runde im Machtpoker als Sieger hervor. Nach schnellen Wahlen sieht es nun nicht mehr aus.
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Der amtierende italienische Innenminister hat Italien in eine schwere Regierungskrise gestürzt. Quelle: AFP
Matteo Salvini

Der amtierende italienische Innenminister hat Italien in eine schwere Regierungskrise gestürzt.

(Foto: AFP)

Ganz Italien wartet auf Dienstag, den Tag, an dem die von den Medien als surreal betitelte Regierungskrise in Italien in die entscheidende Runde geht. Noch ist völlig offen, ob Premier Giuseppe Conte nach seiner Rede im Senat seinen Rücktritt einreicht oder ob es zum bisher nicht auf der Tagesordnung stehenden Misstrauensvotum gegen ihn kommt.

Es zirkulieren zahlreiche Szenarien, wie es weitergeht nach der vom Lega-Chef vom Zaun gebrochenen Krise: eine neue Mehrheit von Fünf Sternen und den Sozialdemokraten, ein Friedensschluss der verfeindeten Koalitionäre, ein neuer Premier, neue Minister, eine Übergangsregierung, alles ist möglich.

Nur eines zeichnet sich ab: Die Legislaturperiode geht weiter, auch wenn vermutlich diese Regierung nicht hält und schnelle Neuwahlen schon im Oktober vorerst vom Tisch sind. Nun kann in Italien immer auf die letzte Sekunde noch eine neue, überraschende Volte kommen.

Theaterdonner gehört zum Repertoire der Politik. Doch es sind Salvinis eigene Worte, die die Richtung anzeigen. Sein Telefon sei immer an, sagte er. Das klingt anders als das Nein, mit dem er die Krise mitten in den Parlamentsferien losgetreten hat.

Das Motiv für seinen Gesinnungsschwenk nach nicht einmal einer Woche ist klar: Mit einer neuen Mehrheit im Parlament würde er in der Opposition landen. Hätte er es mit der Regierungskrise ernst gemeint, wäre er als Innenminister samt seiner Lega-Minister sofort zurückgetreten.

Premier Giuseppe Conte geht aus der ersten Runde im Machtpoker als Sieger hervor. In einem offenen Brief warf er Salvini vor, die Zusammenarbeit sei unfair und unlauter. Das kam an. Der Innenminister gab nach, und prompt durften zumindest die Minderjährigen am Wochenende das Flüchtlingsschiff „Open Arms“ verlassen.

Neue Umfragen zeigen, dass immer mehr Italiener seines Dauerthemas Flüchtlinge überdrüssig sind. Sie sorgen sich um ihre Arbeitsplätze und um ihr Geld.

Mehr: Matteo Salvini will schnelle Neuwahlen. Warum es für ihn keinen einfachen Durchmarsch zum Premierministeramt geben wird.

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