Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommentar May bleibt im Amt, doch ihre Aufgabe ist noch schwerer geworden

Theresa May hat den Putschversuch der Brexit-Hardliner überstanden. Doch triumphieren kann sie nicht. Die Lage in Brüssel und im Unterhaus bleibt unverändert schwierig.
Kommentieren

Theresa May übersteht Misstrauensvotum – „Müssen den Brexit vorantreiben“

159 Stimmen brauchte Theresa May am Mittwochabend, um Parteivorsitzende der britischen Konservativen zu bleiben. In geheimer Abstimmung sprachen sich 200 von 317 Abgeordneten für sie aus, 117 stimmten gegen sie. „Die Fraktion hat Vertrauen in Theresa May“, verkündete der Sprecher der Tory-Hinterbänkler, Graham Brady.

Das Misstrauensvotum, das Tory-Rebellen am Mittwochmorgen überraschend ausgelöst hatten, war am Ende des Tages schon wieder Geschichte. Die Überlebenskünstlerin in der Downing Street hatte einen weiteren Angriff überstanden.

Auf den ersten Blick geht May gestärkt aus dieser Episode des Brexit-Dramas hervor. Laut den Parteiregeln können die Tory-Abgeordneten nun zwölf Monate lang kein weiteres Misstrauensvotum gegen sie starten. Das heißt nicht, dass sie noch so lange im Amt bleiben wird. Denn sie musste in der Fraktion versprechen, dass sie abtritt, wenn der Brexit durch ist. Wann genau, ließ sie offen, aber das Signal reichte, um einige Kritiker umzustimmen.

May hat dem Brexit-Flügel erneut die Grenzen aufgezeigt. Die Hardliner von der „European Research Group“ mögen mit ihren schrillen Forderungen die Schlagzeilen dominieren, doch die Mehrheit der Fraktion steht immer noch hinter dem gemäßigten Brexit-Kurs der Premierministerin. Sie hielten es schlicht für sinnlos, in der Endphase der Verhandlungen die Anführerin auszutauschen.

Triumphieren kann May aber nicht. 117 Abweichler ist eine große Zahl. Die Partei wird ihr weiter das Leben schwer machen. Sie könnte auch vor dem Brexit-Tag noch gestürzt werden. Die Labour-Opposition müsste im Parlament nur ein Misstrauensvotum gegen die Regierung beantragen. Diese Abstimmung müsste May mit der knappen Regierungsmehrheit aus Konservativen und nordirischer DUP gewinnen. Ob das gelingen würde, ist fraglich. May bleibt eine Regierungschefin auf Abruf.

Die Premierministerin hat mit dem Votum von Mittwochabend nur etwas Zeit gewonnen. Die Brexit-Show kann vorerst weitergehen. Die anderen europäischen Regierungschefs werden aufatmen. Ein mehrwöchiger Wahlkampf um den Tory-Parteivorsitz wäre das Letzte gewesen, was sie so kurz vor dem Stichtag am 29. März gebrauchen können.

Die Erleichterung, beim EU-Gipfel am Donnerstag May noch im Amt zu sehen, ändert aber nichts an der eisernen Haltung der Europäer zum Brexit-Vertrag. Die 27 Regierungschefs wollen den im November vereinbarten Ausstiegsvertrag nicht noch einmal aufschnüren.

May kann daher bestenfalls mit dem Angebot rechnen, eine nicht bindende Zusatzerklärung zum Vertrag zu formulieren. Darin könnte stehen, dass der umstrittene „Backstop“ für Nordirland nur als zeitlich begrenzte Notfalllösung gedacht ist. Es wäre nicht die rechtliche Zusicherung, die Mays Kritiker daheim fordern.

Die Aufgabe, den Brexit-Deal durch das Parlament zu bekommen, ist also nicht leichter geworden. Diese Woche war der Widerstand aus beiden Brexit-Lagern im Unterhaus so groß, dass May die geplante Abstimmung lieber verschob, als eine Niederlage zu riskieren. Um eine Mehrheit zu bekommen, müssten Dutzende Abgeordnete in den kommenden Wochen ihre Meinung ändern – ohne dass May neue Argumente vorbringen könnte.

Mays bestes Argument bleibt, dass es keine Alternative gibt. Je näher der Stichtag im März rückt, desto größer wird der Druck auf die Abgeordneten, dem Vertrag zuzustimmen. Denn einen ungeordneten Brexit will die große Mehrheit der Parlamentarier verhindern.

Denkbar bleiben aber auch noch ganz andere Wendungen: Sollte der Deal im Januar im Parlament durchfallen, stünden wieder die Szenarien Neuwahlen und zweites Referendum im Raum. Eines jedenfalls scheint sicher: Das Misstrauensvotum vom Mittwoch wird nicht der letzte Cliffhanger im Brexit-Drama gewesen sein.

Startseite

Mehr zu: Kommentar - May bleibt im Amt, doch ihre Aufgabe ist noch schwerer geworden

0 Kommentare zu "Kommentar: May bleibt im Amt, doch ihre Aufgabe ist noch schwerer geworden"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote