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Kommentar Mehr Tempo bitte bei der Blockchain-Anleihe

Eine Gesetzesvorlage für die Blockchain-Anleihe sollte zügig auf den Weg gebracht werden: Die digitale Welt braucht neue Regeln, auch im Finanzbereich.
15.06.2020 - 18:59 Uhr Kommentieren
Das deutsche Gesetz zur Blockchain-Anleihe hängt im Justizministerium fest. Quelle: dpa
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht

Das deutsche Gesetz zur Blockchain-Anleihe hängt im Justizministerium fest.

(Foto: dpa)

Frankfurt Deutschland als digitaler Vorreiter: Dieses Prädikat trifft nicht zu. Das Land besitzt viele tüchtige Ingenieure, treibt seine Programmierer aber ins Ausland. Erfolgreiche Digital-Geschäftsmodelle „made in Germany“ gibt es kaum. Ausnahmen sind in der Kryptobranche zu finden: In Berlin, Frankfurt oder Herford sitzen vielversprechende Start-ups, die die Chancen der dezentralen, manipulationssicheren Datenbanktechnik Blockchain heben wollen. Sie wollte die Große Koalition beflügeln.

Deren im September präsentierte Blockchain-Strategie war vielversprechend: Deutschland sollte bei einer Zukunftstechnik mal nicht zu spät kommen, sondern den Kryptomarkt besetzen.

Zentrales Mittel ist das elektronische Wertpapier, die Blockchain-Anleihe: Mit ihr sollen Bonds virtuell ausgegeben, übertragen und gespeichert werden, ohne Papierurkunden und Zwischeninstanzen. Ende 2019 wollte Berlin den Gesetzentwurf vorlegen – und schien alles richtig zu machen.

Im Unterschied zu Liechtenstein setzte die Bundesregierung auf die Devise: „Wenn, dann richtig!“ Statt ein neues Separatrecht – „digitale Wertrechte“ – zu schaffen, sollte die „Tokenisierung“, die elektronische Ausgabe klassischer Anleihen und anderer Anlagen, möglich werden. Im nächsten Schritt wären die Aktien an der Reihe.

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    Der Weg war in seiner Konsequenz sehr deutsch – und vielversprechend: Die Bundesrepublik galt in der Branche bereits als Vorreiter. Nun zeigt sich der Nachteil des Ansatzes.

    Die „Tokenisierung“ klassischer Anlagen ist juristisch heikel; ihre Rechtsnatur muss präzise gefasst werden. Und genau daran scheinen sich die Beamten im Bundesjustizministerium gerade die Zähne auszubeißen. Dabei ist im Digitalbereich Tempo Pflicht.

    Mit der Vorlage eines handwerklich schlechten Gesetzes ist zwar niemandem gedient. Aber die Präsentation eines Arbeitsentwurfs, der dann auch von Technologieexperten diskutiert und aktualisiert werden kann, ist überfällig. Damit Deutschland nicht erneut den Anschluss verliert.

    Mehr: Warum die Kryptobranche Morgenluft wittert.

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