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Kommentar Merkel kommt mit einer mauen Ausbeute aus Indien zurück

Die Kanzlerin ist mit großem Aufwand nach Neu-Delhi gereist. Viel Handfestes hat sie bei ihrem Treffen mit Premier Modi allerdings nicht erreicht.
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Auf ihrer Indien-Reise sagte die Kanzlerin, die Wirtschaftsbeziehungen zu Indien könnten intensiver sein. Quelle: AFP
Angela Merkel und Narendra Modi

Auf ihrer Indien-Reise sagte die Kanzlerin, die Wirtschaftsbeziehungen zu Indien könnten intensiver sein.

(Foto: AFP)

Gemessen an der Zahl der Dokumente, die aus den deutsch-indischen Regierungskonsultationen hervorgegangen sind, haben sich Angela Merkel und Narendra Modi viel vorgenommen: 22 Abkommen wurden am Freitag im Rahmen der Gespräche zwischen der Kanzlerin und dem indischen Premierminister unterzeichnet.

Die Vereinbarungen reichen von Absichtserklärungen über gemeinsame Forschung an Künstlicher Intelligenz bis zu Absprachen über „Zusammenarbeit bei Ayurveda, Yoga und Mediation“. Doch trotz der langen Liste ist kaum etwas Handfestes dabei. Bei den Knackpunkten in den wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder blieben die Regierungschefs im Ungefähren. Die gemeinsame Pressemitteilung strotzt vor Formulierungen wie „Die Regierungschefs würdigten die erfolgreiche Arbeit“ oder „äußerten sich zufrieden über die laufenden Aktivitäten“.

Angesichts der offenen Probleme erscheint Selbstzufriedenheit aber unangebracht. Deutsche Unternehmen klagen, bei Ausschreibungen in Indien benachteiligt zu werden. Ihre Investitionsvorhaben werden von der indischen Bürokratie ausgebremst. Weitere Erhöhungen von Einfuhrzöllen in diesem Jahr – etwa für Autos und Autoteile – unterstrichen zuletzt den zunehmend protektionistischen Kurs der Modi-Regierung.

Die Kanzlerin weiß genau, dass es an vielen Stellen hakt: Bei ihrem Besuch in Neu-Delhi, dem wahrscheinlich letzten in ihrer Amtszeit, spricht sie es diplomatisch an: „Unsere Zusammenarbeit hat noch deutlich mehr Potenzial“, sagt sie bei einer Gelegenheit. Bei einer anderen betont sie: „Die Wirtschaftsbeziehungen könnten noch intensiver sein.“ Der Weg durch „die indischen Bürokratielabyrinthe“ müsse gelernt sein, so die Kanzlerin.

Über die Hemmnisse habe sie offen mit Modi gesprochen. Konkrete Fortschritte hat sie aber nicht zu verkünden. Bei dem Wunsch der deutschen Wirtschaft nach direkten Ansprechpartnern in den einzelnen Bundesstaaten im Fall von Problemen wolle sie „dranbleiben“. Auch bei einem dringend benötigten Ersatz für ein 2016 von Indien gekündigtes Investitionsschutzabkommen und einem Neustart der festgefahrenen Handelsgespräche zwischen Indien und der EU gibt es nur die Einsicht, dass man es noch einmal versuchen sollte.

Angesichts des großen Aufwands für das Merkel-Modi-Treffen ist das eine maue Ausbeute. Begleitet wurde die Kanzlerin immerhin von drei Ministern und acht weiteren Regierungsvertretern. Aber es reicht offenbar nicht, alle vier Jahre nach Indien zu kommen, wie es die Kanzlerin seit 2007 tat. Um konkrete Verbesserungen zu erreichen, muss die Bundesregierung dem bald bevölkerungsreichsten Land der Erde wohl künftig auch im politischen Alltag mehr Beachtung schenken.

Mehr: Bei ihrem Staatsbesuch in Indien gibt sich die Kanzlerin volksnah – und sie betont: Künftig soll es einfacher werden, Visa für Deutschland zu bekommen.

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