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Kommentar Mit einem Rauswurf von EU-Kommissar Hogan würde sich Von der Leyen selbst schaden

Phil Hogan spielt als EU-Handelskommissar eine Schlüsselrolle in Brüssel. Eine Entlassung kann sich Kommissionschefin von der Leyen nicht leisten.
24.08.2020 - 16:26 Uhr 1 Kommentar
EU-Kommissar Hogan: Von der Leyen kann sich keine Entlassung leisten Quelle: dpa
Phil Hogan

Wegen der Teilnahme an einem Dinner gerät der EU-Politiker unter Druck.

(Foto: dpa)

EU-Handelskommissar Phil Hogan steht mit dem Rücken zur Wand. Wegen seines Verstoßes gegen Corona-Regeln hat die irische Regierungsspitze dem 60-jährigen Politiker bereits den Rücktritt nahegelegt. Seine Teilnahme an einem Abendessen der Oireachtas Golf Society mitten in der Pandemie hat in Irland zu einem Aufschrei der Empörung geführt.

Über Hogans Schicksal entscheiden muss nun EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Wenn der Ire nicht selbst zurücktreten will, kann nur die Chefin der EU-Exekutive den Handelskommissar aus seinem strategisch wichtigen Amt entlassen.

Die Entscheidung ist von großer Bedeutung für Europa. Denn Hogan ist quasi der Brückenkopf zwischen Brüssel und Washington in ausgesprochen schwieriger Zeit. Mit den USA verbindet ihn nicht nur die gemeinsame Sprache, sondern vor allem sein pragmatisches Bekenntnis zum Freihandel.

Noch als Agrarkommissar unter dem ehemaligen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte er wichtige Kompromisse gefunden. Nicht umsonst wird der geschickte Verhandler respektvoll „Big Phil“ genannt. Erst am Freitag erzielte das Schwergewicht der EU-Kommission einen weiteren kleinen Fortschritt beim Abbau von Strafzöllen mit den Vereinigten Staaten.

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    Es geht im jahrelangen Streit über Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus nur millimeterweise voran. Doch dank Hogan gibt es immerhin Fortschritte.

    Hogan ist „too big to fail“

    Von der Leyen kann es sich nach neun Monaten nicht leisten, Hogan als Schlüsselfigur im transatlantischen Verhältnis zu verlieren. Sie weiß: Mit einer Entlassung Hogans würde sie sich selbst schaden. Es war die Kommissionspräsidentin selbst, die den Iren erst im Juni überzeugt hatte, auf den Chefposten bei der Welthandelsorganisation WTO zu verzichten. Die Rückendeckung durch die Amerikaner hatte Hogan damals bereits in der Tasche.

    Noch ist der Skandal um den Verstoß gegen Corona-Regeln vor allem ein irisches Problem. Von der Leyen beobachtet derzeit genau, ob daraus ein Problem für die gesamte Kommission werden könnte. Nur dann wäre sie gezwungen, sich von Hogan tatsächlich zu trennen. Doch danach sieht es derzeit nicht aus.

    In der Vergangenheit gab es bereits größere Fehltritte, die das Ansehen der Kommission beschädigt und am Ende doch nicht zum Rauswurf eines EU-Kommissars geführt haben. Vor drei Jahren sorgte zum Beispiel der damalige Digitalkommissar Günther Oettinger mit seiner latent fremdenfeindlichen „Schlitzaugen-Rede“ für Empörung. Nach einer Entschuldigung wurde er sogar zum EU-Haushaltskommissar befördert.

    Im Vergleich dazu lassen sich die Verstöße Hogans gegen Pandemieauflagen sehr viel leichter entschuldigen.

    Mehr: Verfolgen Sie die aktuellen Entwicklungen in der Coronakrise in unserem Newsblog.

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    1 Kommentar zu "Kommentar: Mit einem Rauswurf von EU-Kommissar Hogan würde sich Von der Leyen selbst schaden"

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    • Dann lassen wir ihn doch da, wo er ist; scheinbar ist das sinnvoll, auch wen er eine schwache Stunde hatte. Das ist vielleicht für die Zukunft mal interessant, wenn es wieder hakeln sollte.

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