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Die SPD am Abgrund

SPD-Parteichefin Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil zu Beginn der Parteivorstandssitzung nach dem katastrophalen Wahlergebnis bei der bayerischen Landtagswahl.

(Foto: dpa)

Kommentar nach Bayern-Wahl Der Niedergang der SPD zeigt, wie gespalten Deutschland ist

Die Sozialdemokraten müssen sich nach dem Bayern-Debakel die Frage stellen, ob sie noch Volkspartei sind. Die SPD ist längst Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden.
3 Kommentare

Nie standen die Sozialdemokraten näher am Abgrund als heute. Längst stellt sich die Frage, ob die SPD sich noch als Volkspartei begreifen kann. Große Zweifel sind angebracht. Erfahrungsgemäß dürften die Sozialdemokraten sehr bald damit beginnen, nach Verantwortlichen für die Misere zu suchen und die Große Koalition in Berlin infrage zu stellen.

Die Ursachen für den unaufhaltsamen Niedergang liegen aber viel tiefer. Die Auflösung klassischer gesellschaftlicher Milieus und die schleichende Entsolidarisierung sind Gift für die großen Parteien. Die SPD bekommt das besonders stark zu spüren.

Die glättende, einende Funktion der Volksparteien hat der Bundesrepublik über Jahrzehnte gute Dienste erwiesen. Herausragend war in dieser Hinsicht die SPD. Die Genossen haben in kniffligsten Fragen um Positionen gerungen – und am Ende Entscheidungen gestützt, die dem Land dienten.

Zuletzt haben sie das gleich dreimal innerhalb weniger Jahre getan, als es nämlich darum ging, sich für eine Koalition mit CDU und CSU auszusprechen. Anpassungsfähigkeit bis zur Selbstaufgabe wurde zum Markenkern der Sozialdemokratie. So jedenfalls haben es parteiinterne Kritiker verstanden – und mit anhaltender Kritik an der Parteiführung die Entkräftung der SPD eher vorangetrieben als behoben.

Zugleich ist die Partei Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden. Der Industriearbeiter im tarifgebundenen Arbeitsverhältnis ist heute in einem Maße selbstbewusst, wirtschaftlich stark, gebildet und unabhängig, dass er glaubt, keine Partei mehr an seiner Seite haben zu müssen, die sich für seine Belange einsetzt. Dass er viele Errungenschaften, die er heute als Selbstverständlichkeit begreift, der SPD zu verdanken hat, ist ihm kaum mehr bewusst.

Dankbarkeit ist ohnehin kein Beweggrund, eine bestimmte Partei zu wählen. Und erfolgreiche IT-Unternehmer und Webdesigner bewegen sich in Sphären, die für die SPD unerreichbar sind. Den Kampf um die „leistungsbereite Mitte der Gesellschaft“, den der langjährige SPD-Chef Sigmar Gabriel einmal ausgerufen hat, hat die Partei längst verloren.

Aber es geht um mehr als um die SPD. Im Niedergang der Partei spiegelt sich der unaufhaltsame Prozess des Auseinanderdriftens der Gesellschaft wider. Es geht im politischen Diskurs und erst recht in der öffentlich-medialen Debatte immer weniger um Ausgleich und immer mehr um Polarisierung und Partikularinteressen. Das Einen und Zusammenführen findet nicht mehr statt. Das ist das große Problem. Die Volkspartei, die in allen politischen Debatten die passende Antwort bieten will oder doch zumindest nach Lösungen sucht, sie erscheint aus der Sicht vieler Wählerinnen und Wähler obsolet.

Die SPD leidet unter dieser Entwicklung seit Jahrzehnten stärker als die Union. Zunächst wanderte der ökologisch-pazifistisch orientierte Teil der SPD-Wählerschaft zu den Grünen ab. Hier richtete sich der Teil der früheren SPD-Wähler ein, der sich – längst befreit von allen materiellen Sorgen und vorzugsweise im unkündbaren Beamtenverhältnis – nach einer noch besseren Welt sehnte.

Später dann suchten sich Teile des enttäuschten linken Flügels der Partei eine Heimat bei der Linkspartei. Hier haben die langen, quälenden und bis heute noch nicht abgeschlossenen Debatten über das Für und Wider der von Gerhard Schröder initiierten „Agenda 2010“ einen wesentlichen Anteil. Die Partei hat auch nach weit über einem Jahrzehnt noch nicht mit diesem Thema abgeschlossen.

Wählerwanderung nach Rechts

In den vergangenen Jahren kam eine Wählerwanderung hinzu, die dem klassischen Sozialdemokraten das Herz bluten lässt: Die SPD verlor Stimmen an das rechte Lager. In sozialdemokratischen Hochburgen, etwa im Ruhrgebiet, hat die AfD in einem Maße Zulauf erhalten, das man vor wenigen Jahren noch für völlig unmöglich gehalten hat.

Gerade der letzte Punkt allerdings, das Abdriften von Wählern nach rechts, hat die SPD nicht wie ein unabwendbarer Schicksalsschlag heimgesucht. Hier liegt vielmehr eines der großen Versäumnisse der SPD-Führung in den vergangenen Jahren. Die Parteispitze hat in der Frage der Migration bis heute nie klar Stellung bezogen. Die Führung der Sozialdemokraten tendiert zu großer Solidarität mit Flüchtlingen, die Parteibasis und große Teile der Wählerschaft ticken ganz anders.

Diese Entwicklung hat in den Parteienlandschaften anderer europäischer Länder bereits weitaus tiefere Spuren hinterlassen. Einstellige Wahlergebnisse, wie sie die SPD jetzt in Bayern zu beklagen hat, gehören dort seit Jahren zur tristen Realität. Es reicht ein Blick nach Frankreich oder in die Niederlande.

Hat die SPD also einfach nur ihren Job erfüllt und kann nun gehen? Dieser Befund wäre zynisch und naiv zu gleich. Vielleicht muss sie sich aber von dem Anspruch befreien, auf jede Frage der politischen Debatte eine Antwort liefern zu wollen.

Die SPD hat es verdient, auch in Zukunft noch eine wichtige Rolle im Parteiensystem zu spielen. Aber sie wird hart darum kämpfen müssen.

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3 Kommentare zu "Kommentar nach Bayern-Wahl: Der Niedergang der SPD zeigt, wie gespalten Deutschland ist"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Meiner Ansicht nach scheint es nur so zu sein als ob die jüngsten Entwicklungen ein Problem der SPD oder weiter geschaut der großen Volksparteien ist. Das Problem scheint tiefer zu liegen und zwar in der parlamentarischen Demokratie. Der Glaube dass 50% plus eine Stimme am besten wissen was gut für uns ist, stellt sich als Irrtum heraus. Die Demokratie hat sich in den letzten 100 Jahren im Westen als die beste Regierungsform herausgeschält ohne jedoch die ureigensten menschlichen Schwächen zu beseitigen. Und jetzt müssen wir feststellen, dass die menschlichen Schwächen auch diese Form des Regierens, die parlamentarische Demokratie, ad absurdum führt. Die Auflösung der Mitte und die Polarisierung der Gesellschaft ist eine Folge davon. Beide Pole glauben richtig zu liegen bzw. sehen im Anderen den (Tod-) Feind. Das vorläufige Ende wird Chaos sein. Wir sind heute an dem Punkt angelangt wo ein herumschrauben am System, an den Partien usw. uns nicht mehr vorwärts bringen wird, wir werden alle an uns selbst arbeiten müssen.

  • "Die SPD ist Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden." Hab ich da was nicht mitbekommen?

  • Sehr geehrter Herr Stratmann,

    vielleicht sollten Sie Ihr Blickfeld erweitern: Zu registrieren ist ein langfristiger Wählerverlust BEIDER grosser Volksparteien. Dass deren Bindungskraft nachläßt, hat sicher auch damit zu tun, dass neue junge Parteien (Die Grünen, Die Linke, die AFD) gegründet wurden und nunmehr den traditionellen Volksparteien Konkurrenz machen.

    Eine Rolle mag auch spielen, dass nach Jahrzehnten des "Weiter so" immer mehr Wähler geneigt sind, auch einmal Experimente und einen Aufbruch zu neuen Ufern zu wagen.

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