Kommentar Nach dem Suga-Rücktritt droht Japan ein Rückfall in alte Zeiten
Japan könnte künftig wieder nach dem Rotationsprinzip regiert werden – mit geringer Klarheit und Durchschlagskraft.
Anleger, die in japanische Aktien investieren, sind lange in den Genuss einer politischen Ausnahmesituation gekommen: Das Land, das oft jährlich die Regierungschefs auswechselte, war seit Ende 2012 ein Hort politischer Stabilität in einer chaotischen Welt. Nach seinem Wahlsieg hatte Shinzo Abe mit seinen „Abenomics“ aus extrem expansiver Geldpolitik, hohen Staatsausgaben und Reform geholfen, dass sich die Aktienkurse nahezu verdreifachten.
Unter seinem Nachfolger Yoshihide Suga ging der Aktienboom erst weiter. Doch diese Phase gefühlter politischer Sicherheit hat Suga vorige Woche mit seiner Rücktrittsankündigung zerstört: Japan droht ein Rückfall in alte Zeiten, die geprägt sind vom Regieren nach dem Rotationsprinzip – mit geringer Klarheit und Durchschlagskraft.
Der Grund ist weniger die Qualität von Sugas möglichen Nachfolgern an der Spitze der Regierungspartei LDP, die wegen der schwachen Opposition gute Chancen hat, die Parlamentswahlen im Herbst zu gewinnen. Sie alle bringen genug politische Erfahrung mit. Aber die Gefahr ist groß, dass die LDP nach Jahren des Burgfriedens wieder in den traditionellen parteiinternen Kämpfen der sieben großen Machtgruppen versinkt.
Die Partei wurde 1955 als ein Sammelbecken von Mitte-rechts-Strömungen gegründet und regierte so bis auf zwei Ausnahmen fast ununterbrochen. Die daraus entstandene Mischung aus stabiler Einparteien- und Bürokratenherrschaft mit rotierender Spitze wirkt bis heute nach. Auch Abe ist 2006 in seiner ersten Amtszeit in weniger als einem Jahr verschlissen worden. Erst im zweiten Anlauf wurde er zum am längsten amtierenden Regierungschef Japans.
Als Abe 2012 erst die Partei und dann die Regierung eroberte, war die LDP nach drei Jahren in der Opposition schockiert und nahezu pleite. Die Flügel waren geschwächt und zu einem Burgfrieden bereit. Mit dem Erfolg seiner Wirtschaftspolitik machte Abe sich dann unantastbar.
Dieses Privileg genoss schon Suga nicht mehr – sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin werden es erst recht nicht. Angesichts der fragilen politischen und konjunkturellen Lage in der Welt ist das keine gute Nachricht. Die Entwicklung muss weder Wirtschaftskrise noch Börsenkollaps bedeuten. Allerdings müssen Investoren und Regierungen anderer Länder wohl ihre Erwartungen anpassen. Früher haben Anleger und Unternehmen die politischen Ränke in Japan schlicht mit eingepreist – das könnte wieder nötig werden.
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