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Kommentar Österreich: Die FPÖ ist gespalten und unglaubwürdig

Ihr Ergebnis bei der Wiener Landtagswahl ist für die Rechtspopulisten eine Katastrophe. Das Ende der Partei bedeutet das aber dennoch nicht.
12.10.2020 - 18:45 Uhr Kommentieren
Die FPÖ ist in der österreichischen Hauptstadt von der wichtigsten Oppositionskraft zu einem marginalen Akteur geworden. Quelle: Reuters
Dominik Nepp

Die FPÖ ist in der österreichischen Hauptstadt von der wichtigsten Oppositionskraft zu einem marginalen Akteur geworden.

(Foto: Reuters)

„Buße tun“ müsse Heinz-Christian Strache, wenn es jemals eine Versöhnung geben solle, erklärte der Wiener Spitzenkandidat der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Dominik Nepp. Die Fassungslosigkeit stand ihm dabei ins Gesicht geschrieben.

Die Hochrechnungen hatten soeben einen katastrophalen Absturz seiner Partei bei der Landtagswahl in Wien ausgewiesen. Statt 30,8 wie 2015 machten am Sonntag nur noch 7,7 Prozent der Wähler ihr Kreuzchen bei der FPÖ. Die wichtigste Oppositionskraft ist damit in der Hauptstadt zu einem marginalen Akteur geworden.

Jene Wienerinnen und Wiener, gerade in den Arbeiterbezirken, die in den letzten Jahrzehnten die FPÖ treu unterstützt hatten, versagten ihr die Gefolgschaft. Wundern kann sich die FPÖ nicht darüber, denn die Desillusionierung hat gute Gründe: Es ist dabei gar nicht so sehr die Ibiza-Affäre, die dazu geführt hat, sondern der Spesenskandal um den gefallenen Volkstribunen Heinz-Christian Strache.

Dieser bediente sich schamlos in der Parteikasse, was die Führung der Wiener FPÖ, der auch sein politischer Ziehsohn Nepp angehörte, lange kritiklos abnickte. Auf Straches späten Ausschluss aus der Partei im Dezember 2019 folgte eine Schlammschlacht, die er durch sein Antreten als Spitzenkandidat des „Team HC Strache“ noch weiter befeuerte. Dass er voraussichtlich sogar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, unterstreicht nur das Ausmaß der Misere.

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    Die Selbstzerfleischung der „Freiheitlichen Familie“ führte dazu, dass die zwei Formationen im Wahlkampf ein jämmerliches Bild abgaben. Die Positionierung als Hardliner in der Migrationspolitik und Verteidiger der „wahren Wiener“ ging völlig unter. Die Sozialdemokraten, 2015 durch die Freiheitlichen an den Rand einer Niederlage gebracht, durften die polarisierende Integrationsthematik ignorieren.

    Profitieren von der Schwäche der FPÖ konnte auch die konservative Volkspartei von Kanzler Sebastian Kurz, die vor fünf Jahren in Wien noch eine Schlappe erlitten hatte: Sie verdoppelte ihr Resultat primär dank der Stimmen enttäuschter Freiheitlicher.

    Abschreiben sollte man die Rechtspopulisten dennoch nicht: Die FPÖ hat vor knapp zwei Jahrzehnten bereits eine Spaltung überstanden und wurde danach unter Strache stärker denn je. Der größte Teil ihrer Wählerschaft – mehr als 100.000 – hat zudem nicht das Lager gewechselt, sondern blieb aus Enttäuschung schlicht zu Hause.

    Doch die politische Großwetterlage kann sich rasch ändern, zumal die große Wirtschaftskrise nach der Pandemie erst beginnt, auf Österreich und Wien zuzurollen. Schaffen es die Freiheitlichen, geeint aufzutreten, werden sich wohl auch ihre Wähler wieder mit ihr versöhnen.

    Mehr: Landtagswahl in Wien: Sieg der SPÖ – Debakel für FPÖ.

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