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Kommentar Obama – alleine gegen alle

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Populäre Maßnahmen

Obama ist zu einer Zeit aus der Deckung gekommen, in der es viele einfach nicht mehr erwartet haben. Schon gar nicht seine Gegner. Denn abgesehen davon, ob er vielen Menschen wirklich helfen wird, hat er politisch wieder die Initiative an sich gerissen. Die republikanischen Sieger versprachen in der Wahlnacht „wir werden handeln“ – und getan hat es Obama.

Er ist nicht einmal der erste Präsident, der Millionen von Illegalen in einer Amnestie ein normales Leben in den USA ermöglicht hat. Die Republikaner Ronald Reagan und George W. Busch taten ähnliches. Aber keiner ging so weit wie Obama, keiner gewährte einer so großen Gruppe einen Sonderstatus, keiner wurde dafür so angefeindet.

Was ihm hilft: Gleichzeitig ergreift er Maßnahmen, die populär sind. Die Verstärkung der Grenzsicherung und erleichterte Einbürgerung von gut ausgebildeten Spezialisten fordert die Wirtschaft seit langem. Und er setzt sich sogar für ausländische Unternehmensgründer ein. Bislang mussten sie eine Million Dollar an Investitionen oder mehr nachweisen. In Zukunft können sie ein Arbeitsvisum schon dann bekommen, wenn sie Geld von Venture-Kapital-Investoren nachweisen können.

Was auch immer der republikanische Kongress im kommenden Jahr vorlegen wird, es wird sich daran messen lassen müssen. Und genau das war der Plan. „Ich habe keine politische Agenda mehr, ich kann nicht mehr wiedergewählt werden“, sagte Obama nach der Wahlniederlage Anfang November. Deshalb werde er den Rest seiner Amtszeit damit verbringen das durchzusetzen, wozu er noch in der Lage sei. Wenn das der erste Vorgeschmack war, dann gehen die USA zwei sehr turbulenten Jahren entgegen.

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