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Kommentar Qualcomm bringt sich mit Klagen gegen Smartphone-Hersteller in eine prekäre Lage

Der Chiphersteller streitet sich vor Gericht mit Apple und anderen Konzernen. Es geht um Patente und Gewinnbeteiligungen. Für Qualcomm bergen die Rechtstreitigkeiten immense Risiken.
03.01.2019 - 13:22 Uhr Kommentieren
Der Chips des Halbleiterkonzerns arbeiten in zahlreichen Smartphones von Apple, Samsung & Co. Quelle: Bloomberg
Qualcomm

Der Chips des Halbleiterkonzerns arbeiten in zahlreichen Smartphones von Apple, Samsung & Co.

(Foto: Bloomberg)

Das Jahr hat gerade erst begonnen. Eines lässt sich aber jetzt schon mit Sicherheit sagen: Die Anwälte von Qualcomm werden 2019 sehr viel zu tun haben. Der weltweit führende Handychip-Anbieter ist rund um den Globus in Dutzende Gerichtsverfahren verstrickt.

Es ist eine regelrechte Prozesslawine, die auf den US-Konzern im neuen Jahr zukommt. Teils hat Qualcomm die Verfahren selbst angestrengt, teils wurden sie dem Unternehmen aufgezwungen. Egal wie die Streitigkeiten jeweils ausgehen, fest steht: Auf Dauer wird Qualcomm nicht überleben, wenn die Firma mit ihren wichtigsten Kunden sowie den Behörden im Dauerclinch liegt.

An diesem Freitag müssen die Juristen von Qualcomm zum ersten Mal dieses Jahr vor Gericht. Die amerikanische Federal Trade Commission wirft dem Konzern vor, von Smartphone-Produzenten überzogene Lizenzgebühren zu verlangen. Das Verfahren hat Signalwirkung: Für Qualcomm, für Handyhersteller wie Apple oder Samsung, letztlich aber auch für Konsumenten weltweit.

Unstrittig ist, dass Qualcomm den Mobilfunk mit seinen Erfindungen entscheidend voran gebracht hat. Was die Smartphone-Hersteller jedoch seit Jahren ärgert: Qualcomm verlangt einen bestimmten Prozentsatz vom Verkaufspreis eines jeden Geräts. Ein Handy funktioniere gar nicht ohne die Technik des Konzerns, argumentiert Qualcomm und hält daher bei jedem Verkauf die Hand auf.   

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    Apple und andere Fabrikanten ärgert, dass Qualcomm bei seiner Beteiligung den kompletten Verkaufspreis zugrunde legt und nicht das Bauteil, auf das sich das Patent bezieht. Dadurch profitiere Qualcomm von den Innovationen der Handy-Anbieter, lautet deren Argumentation. Der iPhone-Hersteller Apple und dessen Lieferanten weigern sich daher seit längerem, die Lizenzgebühren zu überweisen.

    Kurz vor Weihnachten hat Qualcomm in einem Verfahren in München gegen Apple gewonnen. Der Chipanbieter setzte vor dem Landgericht ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland durch. Der Richter urteilte, Apple habe ein Patent verletzt.

    In einem anderen Prozess im Herbst in München unterlag die Halbleiterfirma jedoch. Anfang Dezember hatte Qualcomm in China einen juristischen Etappensieg errungen und einen Verkaufsstopp erstritten. Mit einem Software-Update versucht Apple den Bann in der Volksrepublik zu umgehen.

    Andererseits ist es inzwischen fast genau ein Jahr her, seit die EU-Kommission Qualcomm zu einer Strafe von knapp einer Milliarde Euro verdonnerte wegen Verstößen gegen Wettbewerbsregeln.   

    Die unterschiedlichen Entscheidungen zeigen: In der Auseinandersetzung gibt es kein Gut und Böse, die Sache ist juristisch und technisch hoch komplex. Der Streit lässt sich daher gewiss nicht vor Gericht lösen, und schon gar nicht in Dutzenden Verfahren, die weltweit parallel laufen und zum Teil zu sich widersprechenden Urteilen geführt haben und noch führen werden.


    Bei dem Verfahren, das jetzt in Kalifornien beginnt und auf zehn Tage angesetzt ist, steht viel auf dem Spiel für Qualcomm. Sollte der Richter im Sinne der Bundeshandelskommission entscheiden, wäre das gesamte Geschäftsmodell von Qualcomm in Gefahr. Die Einnahmen aus Lizenzgebühren, mehrere Milliarden Dollar im Jahr, dürften drastisch sinken. Damit müsste Qualcomm Forschung und Entwicklung zurückfahren und würde weniger wettbewerbsfähig in seinem Kerngeschäft, den Mobilfunkchips. 

    Im eigenen Interesse sollte sich Qualcomm daher mit allen Beteiligten einigen, und zwar schnell: Mit den Behörden, vor allem aber mit seinen Kunden. Wer so rüde mit Abnehmern umgeht, der braucht sich nicht zu wundern, dass die fieberhaft nach Alternativen suchen.

    Apple ist bereits zum Qualcomm-Rivalen Intel gewechselt und nutzt deren Mobilfunkchips. Vielleicht ist es heute noch nicht möglich, ein Handy zu bauen ohne Qualcomm-Patente zu verwenden. Aber irgendwann dürfte es so weit sein. Dann kann die Firma zusperren.

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