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Anhänger der rechtsextremen Partei Vox

Vox wurde mit mehr als zehn Prozent der Stimmen fünftstärkste Partei.

(Foto: dpa)

Kommentar Rechtsextreme ziehen ins Parlament ein – dennoch ist Spanien nach links gerutscht

Trotz des Erfolgs der Rechten haben die Spanier während der Parlamentswahl Mäßigung bewiesen. Der Einfluss Rechtsextremer dürfte sich in Grenzen halten.
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Es ist eine kleine Revolution, die sich in der Wahlnacht in der viertgrößten Wirtschaftsmacht der Eurozone abgespielt hat: Die konservative Partei PP, die sich im Zweiparteiensystem jahrzehntelang mit den Sozialisten an der Macht abwechselte, erlebt eine erdrutschartige Niederlage und verliert über die Hälfte ihrer Sitze im Parlament.

Die PP kommt gerade noch auf 17 Prozent der Stimmen in der Abgeordnetenkammer und verliert auch im Senat ihre absolute Mehrheit. Sozialistenchef Pedro Sánchez ist der große Wahl-Gewinner und der Einzige, der eine Regierung bilden kann. Spanien ist in dieser Wahl nach links gerutscht.

Und das, obwohl mit Vox erstmals auch in das spanische Parlament eine rechtsradikale Partei einzieht. Das ist der große Wermutstropfen an dem Ergebnis. Bis zur Wahlnacht war Spanien eines der ganz wenigen Länder in Europa ohne Rechtsaußen-Partei im Parlament.

Die spanischen Rechtsextremen kommen nun auf zehn Prozent der Sitze. Das ist zwar nicht wenig, dennoch sind sie damit deutlich weniger stark als ihre Pendants in vielen anderen europäischen Staaten – in Frankreich, Italien, Österreich, Polen oder Dänemark. Die Spanier haben in dieser Wahl einmal mehr bewiesen, dass sie moderat sind und keine große Lust auf Experimente haben.

Das Erstarken von Vox hat dem rechten Lager geschadet. Das spanische Wahlsystem bevorzugt bei der Sitzverteilung die großen Parteien. Da mit Vox bei dieser Wahl gleich drei rechte Parteien in den Wahlkreisen auf Stimmenfang gingen, brauchte die konservative PP deutlich mehr Stimmen als bei früheren Wahlen, um auf einen Sitz im Parlament zu kommen. Die Sozialisten, die das beste Ergebnis seit elf Jahren einfahren, haben von dieser Zersplitterung auf der rechten Seite profitiert.

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PP-Chef Pablo Casado hatte seine Partei im Wahlkampf weit nach rechts gerückt, um möglichst keine Wähler an Vox zu verlieren. Es drohte bei dieser Wahl in Spanien eine Polarisierung der politischen Landschaft, die auch für die spanische Demokratie hätte gefährlich werden können.

Aber dazu ist es nicht gekommen. Die PP verlor mehr Stimmen, als Vox hinzugewann. Es ist ein klares Zeichen dafür, dass diese Strategie nicht funktioniert hat. Das sollte dazu führen, dass sich die PP nun wieder auf ihren eigenen Kern besinnt. Die Rechtsextremen sind fünftstärkste Kraft. Ihr Einfluss im Parlament dürfte sich deshalb in Grenzen halten.

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