Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommentar Regierungsgespräche in Österreich könnten zur Blaupause für Deutschland werden

Machtopportunist Sebastian Kurz kann mit einer schwarzen-grünen Koalition in Wien Geschichte schreiben – und auch eine Vorlage für Berlin abliefern.
11.11.2019 - 17:31 Uhr Kommentieren
Derzeit laufen Sondierungsgespräche in Wien zwischen dem Wahlsieger Sebastian Kurz und den Grünen. Quelle: action press
Sebastian Kurz mit den Grünen

Derzeit laufen Sondierungsgespräche in Wien zwischen dem Wahlsieger Sebastian Kurz und den Grünen.

(Foto: action press)

Bislang hat Sebastian Kurz stets den jeweiligen Koalitionspartner verschlissen. Der Chef der konservativen ÖVP ließ die Große Koalition mit den Sozialdemokraten unter Kanzler Christian Kern 2017 scheitern. Nach der „Ibiza-Affäre“ um den ehemaligen FPÖ-Chef Strache beendete der damalige Bundeskanzler Kurz das Bündnis mit den Rechtspopulisten nach nur eineinhalb Jahren. Beide Parteien haben sich von diesem Schlag bis heute nicht erholt.

Die Grünen sind die dritte Partei, mit denen es der 33-Jährige probieren will. Noch vor einem halben Jahr hätte jeder in Österreich ein solches Regierungsbündnis in das Reich der Fantasie verwiesen. Doch der Machtopportunist Kurz hat seinen Machiavelli gelesen. „Wo die Not drängt, da wird Tollkühnheit zur Klugheit“, formulierte einst der italienische Staatsphilosoph treffend.

Kurz verkauft die Machtoption mit den Grünen wie eine logische Weisheit zum Wohl des Landes. Tatsächlich ist das Bündnis mit der Ökopartei die letzte Chance, sein international ramponiertes Image aufzupolieren. Das politische Talent aus Wien hat im Pakt mit den Rechtspopulisten über 18 Monate die Isolation in Europa gespürt.

Mit einer schwarzen-grünen Koalition kann Kurz nun den Ruch der Rechtslastigkeit, die ihm international so geschadet hat, auf einem Schlag loswerden. Das ist dem ÖVP-Chef wichtig. Denn als noch sehr junger Ex-Regierungschef will er sicherstellen, nach seiner Kanzlerschaft auf dem internationalen Parkett noch etwas werden zu können.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Die Gespräche mit den Grünen werden wegen der großen politischen Unterschiede in der Migrationspolitik, beim Klimaschutz oder in der Sozial- und Steuerpolitik sehr schwierig werden. Doch Kurz kann durchaus Menschen für sich einnehmen. Innerhalb weniger Wochen ist es ihm gelungen, zum einstigen erbitterten Gegner von links ein Vertrauensverhältnis aufzubauen. Denn ideologische Scheuklappen besitzt er nicht.

    Mit einer schwarz-grünen Koalition könnte Kurz nicht nur in Österreich Geschichte schreiben, sondern auch eine politische Blaupause für Deutschland abliefern. Denn nicht nur in der Alpenrepublik ist die Sehnsucht nach einem Neuanfang groß. In Bayern macht CSU-Chef Markus Söder bereits seine Partei zum obersten Sachwalter von Ökologie und Klimawende.

    Und auch auf Bundesebene wäre nach einem Bruch der Großen Koalition ein Bündnis mit den Grünen für die Union eine logische Machtoption. Der sich abzeichnende Laborversuch in Österreich besitzt daher große Bedeutung. Diesmal will der alte und vermutlich neue Kanzler Kurz keine Fehler machen. Zum Auftakt der Koalitionsgespräche mit den Grünen versprach er ein „Maximum an Demut“. Das ist ein vielversprechender Beginn.

    Mehr: Österreichs Grünen-Chef Kogler muss für Koalition mit der ÖVP tiefe Gräben überwinden.

    Startseite
    Mehr zu: Kommentar - Regierungsgespräche in Österreich könnten zur Blaupause für Deutschland werden
    0 Kommentare zu "Kommentar: Regierungsgespräche in Österreich könnten zur Blaupause für Deutschland werden"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%