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Kommentar So wollte Biden vom Treffen mit Putin profitieren

Auf dem Gipfel zwischen Wladimir Putin und Joe Biden gab es kaum konkrete Fortschritte. Doch die vorrangige Absicht des US-Präsidenten war sowieso etwas anderes.
16.06.2021 - 20:43 Uhr Kommentieren
Ein wichtiges Thema seien Menschenrechte gewesen, sagte der US-Präsident nach seinem Treffen mit Putin. Quelle: Reuters
Biden vor seinem Abflug aus Genf

Ein wichtiges Thema seien Menschenrechte gewesen, sagte der US-Präsident nach seinem Treffen mit Putin.

(Foto: Reuters)

Es sei immer besser, sich persönlich zu treffen, betonte Joe Biden zum Auftakt seines Treffens mit Wladimir Putin. Doch große Fortschritte gab es, wie zu erwarten war, kaum. Für die wenigen erzielten Einigungen hätte es allen Ernstes kein kostspieliges Spitzentreffen gebraucht. Doch wie so oft in der Politik ging es in Genf vor allem um Symbolik, und die darf man in diesem Fall nicht unterschätzen.

Die weitverbreitete Lesart, dass der Gipfel vor allem Putins Geltungsdrang nutzte, stimmt nur halb. Auch Biden wollte von dem Treffen profitieren, selbst wenn die USA Russland auf fast allen Ebenen überlegen sind. Der US-Präsident muss noch immer das erratische Verhalten seines Vorgängers wettmachen. Indem sich Biden in Genf als konstruktiver Gesprächspartner präsentierte, grenzte er sich einmal mehr von Donald Trump ab, der aus seinem Treffen mit Putin ein Showspektakel gemacht hatte. 

Auch fünf Monate nach Bidens Amtsantritt müssen sich die USA das Vertrauen der westlichen Partner neu verdienen. „America is back“, betonte der Präsident während seiner gesamten Europareise ständig. Die Botschaft, dass man die USA als strategische Weltmacht wieder ernst nehmen darf, zog sich durch die Gipfel in Cornwall, Brüssel und schließlich bis ins Finale am Genfer See.

Jeder einzelne von Bidens Auftritten war Teil einer Tournee der Imagepflege. Denn der Schaden der Trump-Jahre und des Sturms auf das Kapitol wirken nach, die Glaubwürdigkeit der USA hat extrem gelitten. Das zeigt sich unter anderem daran, dass Moskau die fragile gesellschaftliche Stimmung in den USA stärker denn je für Propaganda nutzt. 

Allerdings ging Biden mit dem Putin-Treffen auch Risiken ein. Er versteht die Kunst der Diplomatie wie kaum ein anderer US-Spitzenpolitiker, aber in Bezug auf Russland stößt er früh in seiner Amtszeit an Grenzen. Die USA können sich angesichts von Cyberattacken und hinsichtlich des Ukrainekonflikts und des brutalen Vorgehens gegen Putin-Kritiker keine Schwäche gegenüber Russland leisten.

Bei vielen Themen kommt Biden an Putin nicht vorbei

Gleichzeitig ist Biden in vielen Bereichen auf die Kooperation des Kremls angewiesen. Wenn er es mit Klimaschutz, Abrüstung und einer Perspektive für Afghanistan ernst meint, kommt er um Russland nicht herum. Für den Moment aber reiht sich Biden ein in die Riege von US-Präsidenten, die nach dem Kalten Krieg an der Russlandfrage scheiterten. Weder Putins Besuch auf der Ranch von George W. Bush vor 20 Jahren noch Barack Obamas Krisenvermittlung im Ukrainekonflikt brachten langfristige Annäherung.

Mit dem Gipfel in Genf hat sich Biden aus seiner Komfortzone begeben. Denn eigentlich überlässt er als Präsident nichts dem Zufall. Das Weiße Haus arbeitet hart daran, Bidens Ruf als pragmatischer Krisenmanager zu unterstützen. Doch das Treffen mit einem Autokraten, der Kritiker vergiften lässt und völkerrechtswidrig Land annektiert, barg eine ordentliche Portion Unsicherheit.

Biden versuchte schließlich, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Kontrolle über den Gipfel zu behalten. So ließ er sich etwa nicht auf eine gemeinsame Pressekonferenz mit Putin ein. Offiziell hieß es in Washington, man wolle Putin nicht die Bühne geben, um sich direkt neben dem Präsidenten der mächtigsten Volkswirtschaft ungefiltert zu profilieren.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Der große öffentliche Auftritt ist nicht Bidens Stärke. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass Biden gegen einen Populisten wie Putin schlichtweg blass ausgesehen hätte. Diesen Eindruck wollte das Weiße Haus offenbar vermeiden. Bidens kraftvolle „America is back“-Botschaft sollte nicht auf den letzten Metern seiner Europareise Kratzer bekommen. 

Mehr: So will die Nato das Trump-Trauma hinter sich lassen
 

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