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Kommentar Spanien braucht eine Große Koalition

Nach der vierten Parlamentswahl in vier Jahren ist die Regierungsbildung in Madrid weiter schwierig. Das deutsche Regierungsmodell könnte den Stillstand beenden.
11.11.2019 - 18:08 Uhr Kommentieren
Die spanischen Parteichef ringen um eine Regierung.
Pablo Casado, Pedro Sanchez, Santiago Abascal, Pablo Iglesias und Albert Rivera

Die spanischen Parteichef ringen um eine Regierung.

Die Chefs der fünf großen spanischen Parteien sind zwar alle jung und frisch im Amt. Doch mental sind auch sie in den Strukturen des Zweiparteiensystems gefangen, das in Spanien jahrzehntelang existierte. Seit 2015 zwei neue Parteien im Parlament absolute Mehrheiten unmöglich gemacht haben, hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone keine stabile Regierung mehr.

Die vierte Wahl in vier Jahren hat das Parlament weiter fragmentiert und eine Regierungsbildung schwieriger gemacht als je zuvor. Weder rechte noch linke Parteien kommen auf eine Mehrheit.

Genau das ist der Moment für eine Große Koalition, wie sie auch in Deutschland existiert. Die funktioniert zwar nicht perfekt, aber sie einigt sich zumindest auf einige Reformen. Eine weitere Wahl in Spanien ist keine Option, sie würde die Geduld der Spanier überstrapazieren und kaum ein grundlegend anders Ergebnis bringen. Der Druck, neue Wege einzuschlagen, ist so groß wie noch nie.

Die konservative Partido Popular sollte deshalb mit den Sozialisten eine Regierung verhandeln. Und zwar keine neue Minderheitsregierung, die bei der ersten Abstimmung über den Haushalt gleich wieder auseinanderfliegt, sondern eine echte Koalition oder zumindest ein gemeinsames Programm.

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    Beide Parteien könnten sich auf grundlegende Reformen einigen, die nicht allzu strittig sind wie der Umbau des Bildungssystems, um die Spanier fit für digitale Jobs zu machen, oder eine Reform des Rentensystems.

    Dennoch ist das auch nach diesem Urnengang unwahrscheinlich. Der Grund ist das Erstarken der rechtsradikalen Partei Vox, der die Konservativen nicht die Führung der Opposition überlassen wollen. Doch zumindest ein Regierungsabkommen sollte drin sein. Das ist in Spanien gewagt, weil die Wähler sich klar links oder rechts verorten und eine Große Koalition womöglich nicht goutieren. Die Alternative aber ist weiterer Stillstand – und der schadet allen.

    Mehr: Diese vier Baustellen warten noch auf die GroKo in Deutschland.

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