Kommentar SPD hat sich in der Maaßen-Affäre selbst ausgetrickst – und steht vor der nächsten Zerreißprobe

Die Sozialdemokraten stecken in der Krise, der Fall Maaßen macht die Situation nicht besser. Die Zukunft der Parteispitze ist ungewiss.
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In den kommenden Wochen und Monaten wird sich entscheiden, ob die SPD eine feste und einflussreiche Größe im deutschen Parteiensystem bleibt. Quelle: dpa
Olaf Scholz und Andrea Nahles

In den kommenden Wochen und Monaten wird sich entscheiden, ob die SPD eine feste und einflussreiche Größe im deutschen Parteiensystem bleibt.

(Foto: dpa)

Es ist das ewige Trauma der Sozialdemokraten: In der Großen Koalition werden sie nicht wahrgenommen, am Ende trickst Kanzlerin Angela Merkel den Juniorpartner SPD aus und erntet die Lorbeeren.

Mit der Maaßen-Affäre ist eine neue Variante hinzugekommen: Die SPD, namentlich Parteichefin Andrea Nahles, hat sich diesmal selbst ausgetrickst, indem sie zunächst in der vergangenen Woche die Personalie Maaßen überflüssigerweise mit der Koalitionsfrage verbunden hat, um dann dessen Beförderung zum Staatssekretär zuzustimmen.

Das Krisenmanagement der Parteichefin dient künftigen Generationen als abschreckendes Beispiel. Schon werden alte Rechnungen herausgekramt. Nahles ist zwar bestens verdrahtet bis in jeden Winkel der Partei. Aber sie ist deswegen noch lange nicht jedermanns Liebling. Sie erweckt den Eindruck, den Herausforderungen ihres Amtes nicht gewachsen zu sein. Gut möglich, dass es ihr gelingt, in den bevorstehenden Krisensitzungen die Wogen noch einmal zu glätten.

SPD ist in manchen Ländern keine Volkspartei mehr

Sollte aber die SPD bei den Wahlen in Bayern und Hessen weiter abrutschen, wird es für Nahles eng. Dass mit einer Debatte um die künftige Parteiführung auch gleich die Große Koalition auf der Kippe stehen dürfte, steht außer Frage.
Der SPD geht es so schlecht wie nie zuvor. Ihr redliches Bemühen, Sachfragen – etwa die Wohnungsnot oder das Rentenniveau – in den Mittelpunkt zu rücken, bleibt ohne messbare Resultate. SPD-Stammwähler laufen Populisten am rechten Rand in die Arme.

In einigen Bundesländern ist die SPD keine Volkspartei mehr. Schon gibt es Fatalisten unter den Parteimitgliedern, die achselzuckend auf den Untergang sozialdemokratischer Parteien in Nachbarländern verweisen – als sei der Niedergang gottgegeben.
In den kommenden Wochen und Monaten wird sich entscheiden, ob die SPD eine feste und einflussreiche Größe im deutschen Parteiensystem bleibt. Aktuell wachsen die Zweifel daran.

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