Kommentar Subventionen für Verbrennungsmotoren sind der falsche Weg
Als bayerischer Umweltminister war er schon visionärer. Da wollte er ab dem Jahr 2030 keine neuen Verbrennungsmotoren mehr. Nun fordert er Subventionen für die Automobilindustrie.
Detroit war mal ein stolze Autostadt. Heute ist sie ein Synonym dafür, wie eine Branche den Strukturwandel verschlafen hat. Soweit ist es in München, Sindelfingen und Wolfsburg noch nicht. Aber wer auf Erhaltungssubventionen zugreift, gefährdet das Rückgrat des deutschen Wohlstands.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und möglicher Kanzlerkandidat der Union wird nicht müde Staatsgelder für den Verbrennungsmotor zu fordern. Dabei war er als bayerischer Umweltminister schon visionärer. Da gab Söder dem staunenden Publikum zu verstehen, dass es nach dem Jahr 2030 keine neuen Verbrennungsmotoren mehr gibt. Nun der Kurswechsel.
Dass sich der CSU-Chef für die wichtige Branche einsetzt, ist zwar richtig. Aber er und die anderen Ministerpräsidenten der Autoländer dürfen nicht alte Strukturen subventionieren. Niemand hätte etwas dagegen, wenn das Geld in eine industriefreundliche steuerliche Forschungsförderung fließen würde. Die Automobilkonzerne sind heute noch sehr forschungsstark.
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