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Donald Trump

Trump kämpft um sein Erbe als Präsident.

(Foto: AFP)

Kommentar Trump kämpft um sein Erbe – und setzt daher auf Eskalation

Der US-Präsident hat seine Regierung in eine Sackgasse manövriert. Seine Strategie im Streit um den Mauerbau ist nicht klug.
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Die Erkenntnis der ersten TV-Ansprache Donald Trumps lautet: Sie ist nicht sein Ding. Kundgebungen, wo er über die Bühne tigern und improvisieren kann, liegen ihm deutlich besser. Dass er sich überhaupt auf das statische Format einließ, zeigt, dass dem Weißen Haus im Streit um den Mauerbau die Optionen ausgehen.

Trumps Berater haben erkannt, dass man dringend handeln muss – obwohl der Präsident persönlich die US-Regierung in die Handlungsunfähigkeit manövriert hat. Der schmerzhafte Shutdown, also der teilweise Stillstand der Verwaltung, eine Folge des Mauerstreits, geht in die dritte Woche und könnte der längste in der Geschichte des Landes werden.

Die Rede sollte um Rückhalt für den Shutdown werben und die Stimmung drehen. Denn viele Amerikaner sehen im Einwanderungssystem zwar ein Problem, aber nur wenige glauben an die Wirksamkeit einer physischen Barriere. TV-Ansprachen sind ein mächtiges PR-Instrument, das auch Trumps Vorgänger nutzten.

Doch Trump stellte die Situation an der Südgrenze auf eine Stufe mit der Kubakrise (John F. Kennedy), den Anschlägen vom 11. September 2011 (George W. Bush) oder der Ölkatastrophe der Deepwater Horizon (Barack Obama). Warum? Weil er es kann. Es geht ihm längst nicht mehr nur um Geld für eine Mauer, einen Posten im Haushaltsplan.

Er kämpft um sein Erbe als Präsident, um das Einlösen seines wichtigsten Wahlkampfversprechens. Deshalb setzt er im Zweifel auf Eskalation statt Entgegenkommen. Klug ist die Strategie nicht.

Trump erwartet Entgegenkommen, ohne etwas Handfestes dafür anzubieten – etwa eine Lösung für junge Einwanderer ohne Papiere, die in einem gesetzlichen Graustatus leben. Es gab ein Zeitfenster für Verhandlungen, als die Demokraten im Kongress noch schwach waren.

Jetzt ist es zu spät für einen großen Wurf im Einwanderungsstreit. Vor der Ultima Ratio, dem Ausrufen eines nationalen Notstands, schreckt Trump bislang zurück. Es ist gut möglich, dass er diesen Schritt noch geht – und endlos eskaliert.

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