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Kommentar Trumps Sanktionen sind langfristig kontraproduktiv

Mit seinen Sanktionen erreicht Donald Trump das Gegenteil dessen, was er will. Autokraten können sich durch sie als Opfer inszenieren.
14.08.2018 - 20:15 Uhr Kommentieren
In Donald Trumps erstem Amtsjahr haben die USA mehr als 700 Personen, Firmen und Regierungsbehörden mit Sanktionen belegt. Quelle: Reuters
Donald Trump

In Donald Trumps erstem Amtsjahr haben die USA mehr als 700 Personen, Firmen und Regierungsbehörden mit Sanktionen belegt.

(Foto: Reuters)

Wirtschaftsstrafen sind die Marschflugkörper in der Ära Trump: ein Ersatz für strategische Planung, eine Allzweckwaffe zur Verschleierung von Einfallslosigkeit. Die Amerikaner kennen das Problem genau.

„Wenn man nur einen Hammer hat, sieht jedes Problem wie ein Nagel aus“, sagen sie. Der Hammer der USA war lange das Militär. Doch die Begeisterung für Kampfmissionen ist Geschichte.

Der Blutzoll im Irak, der Ewigkeitseinsatz in Afghanistan, der Schattenkrieg in Syrien: Die Amerikaner sind der Invasionspolitik überdrüssig. Donald Trump hat das früh erkannt, die republikanische Elite zu spät. Auch darum gelang ihm die feindliche Übernahme der Partei.

Amerikas neuer Hammer sind Sanktionen. Freund und Feind bekommen ihn zu spüren, wenn sie sich nicht den Forderungen des Weißen Hauses fügen. Besonders hart trifft es derzeit einen Nato-Partner, die Türkei.

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    Mit einer Verdoppelung der Stahlzölle hat Trump den Wertverfall der Lira in eine Kapitalflucht verwandelt. Am Dienstag hat sich die Lage am Devisenmarkt etwas beruhigt.

    Doch wenn die Spannungen mit den USA anhalten und die ökonomische Irrfahrt der türkischen Regierung weitergeht, ist der Tiefpunkt noch lange nicht erreicht. Dass Präsident Erdogan von einem iPhone-Boykott schwadroniert, statt die Zinsen anzuheben, spricht nicht für eine baldige Rückkehr zur Vernunft.

    Kanada, Japan und Europa sind bisher relativ glimpflich davongekommen. Trumps Zölle sind lästig, aber kein ernstes Konjunkturrisiko. Doch wehe dem, der auf Washingtons schwarzer Liste steht.

    Mehr als 700 Personen, Firmen und Regierungsbehörden haben die USA in Trumps erstem Amtsjahr mit Handelssperren belegt. Iran, Venezuela, Russland sind weitgehend vom US-Markt und den globalen Kapitalströmen abgeschnitten. Amerika nutzt die Dominanz des Dollars immer offensiver aus.

    Kein Wunder: Trump kennt kein Gestern und kein Morgen. Was zählt, sind die Eilmeldungen, die in roten Bannern über den Fernseher rauschen. Trump ist der Präsident des Augenblicks. Er erspart sich die Mühe, die Folgen seiner Politik abzuschätzen, sein Denken beschränkt sich auf das Hier und Jetzt.

    Drohungen können Investoren in die Flucht treiben

    Das war schon in seiner Zeit als Bauherr so, als er sich als Schuldenkönig feierte. Kosten werden in die Zukunft verschoben. Bis irgendwann die Rechnung kommt.

    Genau dieses Problem zeigt sich in seinem Umgang mit Sanktionen. Niemand bezweifelt ihre unmittelbare Wucht. Drohungen allein können Investoren in die Flucht treiben.

    Allerdings ist Wucht nicht gleich Wirkung, jedenfalls dann nicht, wenn man über die Gegenwart hinausdenkt. Mittelfristig erreichen Amerikas Sanktionen oft das Gegenteil dessen, was sie bezwecken wollen. Im Iran mag die gemäßigt-konservative Regierung wackeln, aber nicht das theokratische System.

    Reaktionäre, nicht Reformer profitieren vom Konflikt mit den USA. Eine ähnliche Dynamik ist in Venezuela am Werk, in Russland und wohl auch in der Türkei. Bisher spricht wenig dafür, dass der Rückhalt für Erdogan schwindet.

    Das ist das Elend der Sanktionspolitik: Statt Regierungen dazu zu bringen, ihre Politik zu ändern, bestärken sie die bedrängten Machthaber in ihrem Kurs. Die Erdogans, Putins, Maduros und Chameneis dieser Welt können sich als Opfer einer wirtschaftspolitischen Aggression inszenieren und so von ihrem eigenen Missmanagement ablenken.

    Einen besseren Gegner als Trump, der jedes antiamerikanische Propagandaklischee bestätigt, könnten sie sich gar nicht wünschen. Der US-Politologe Richard Haass bezeichnet Sanktionen als moderne Form der Burgbelagerung. Sie sollen die Moral brechen; stattdessen schweißen sie zusammen.

    Trump lässt sich von seinem Scheinerfolg mit Nordkorea blenden. „Maximaler Druck“, so lautet die Legende, die der Präsident zu seinen Ehren stricken lässt, habe Nordkoreas Despoten Kim Jong Un zur Aufgabe seiner Kernwaffen bewogen. Die Wahrheit ist: Trump hat sich von Kim um den Finger wickeln lassen. Nordkorea hat den USA nicht ein einziges nennenswertes Zugeständnis gemacht.

    Das Faible für Sanktionen ist eine der wenigen Neigungen, die Trump mit seinem Vorgänger Barack Obama teilt. Unter Obama wurde das Arsenal modernisiert, aus dem Trump sich nun bedient.

    Doch bemühte sich Obama darum, seine Sanktionspolitik international abzustimmen. Trump hingegen setzt Handelsstrafen am liebsten unilateral ein.

    Das Beispiel der Türkei offenbart, wie kontraproduktiv die Straflust ist. Erdogan steckt in der Bredouille, die Gelegenheit, ihn davon abzubringen, die türkische Demokratie auszuhöhlen, ist günstig.

    Jahrelang konnte sich Erdogan als starker Mann aufspielen. Der Westen brauchte ihn, besonders die Europäer in der Flüchtlingskrise. Jetzt hat sich das Blatt gewendet, die Türkei wird schon bald auf Hilfe angewiesen sein.

    Westliche Angebote könnten mit Auflagen zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit verbunden werden. Doch was tut Trump? Er treibt Erdogan mit Sanktionen in die Arme Moskaus.

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