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Kommentar Trumps Strategie der Gipfeldiplomatie ist gescheitert

Erst hat der US-Präsident die Erwartungen an das Gipfeltreffen mit Nordkoreas Führer hochgeschraubt. Dann ließ er es platzen. Das ist kein Zeichen der Stärke.
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Aus der großen Trump-Show wurde nichts. Quelle: AP
Donald Trump (r.) und Kim Jong Un

Aus der großen Trump-Show wurde nichts.

(Foto: AP)

Dass die Chemie zwischen zwei Menschen stimmt, das allein löst noch keine Probleme. Das hat US-Präsident Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un auf seinem zweiten Gipfeltreffen in Vietnam bewiesen. Er liebe Kim, hatte Trump getönt. Und er zeigte sich nach außen kompromissbereit und legte die Latte für einen Erfolg immer tiefer.

„Ich bin nicht in Eile“, wiederholte er ein ums andere Mal. Selbst ein Teststopp von Atombomben und Raketen sei ihm genug. Damit schürte er die Einschätzung, dass er statt einer schnellen Denuklearisierung einen langsamen Prozess akzeptieren wolle. Umso überraschender war am Donnerstag, dass Trump und Kim ohne Einigung auseinandergingen.

Trump versuchte das Scheitern als geschickte Verhandlungsführung zu verkaufen. „Manchmal muss man den Verhandlungstisch verlassen“, sagte er auf einer abschließenden Pressekonferenz. Und: „Ich mache es viel lieber richtig als schnell.“ Auch schürte er die Hoffnungen, dass die Verhandlungen weiterlaufen würden. Immer wieder betonte er, wie sehr er Kim schätze, und dass man sich nicht im Streit, sondern warmherzig getrennt hätte.

Mit dem Bild des harten Dealmakers hofft er vielleicht, innenpolitisch Punkte zu sammeln. Daheim steht er nach den Anschuldigungen seines ehemaligen Anwalts Michael Cohen massiv unter Druck. Der hatte ihn in einer öffentlichen Anhörung im US-Kongress als Rassisten und Betrüger bezeichnet.

Andererseits heimste Trump sogar Lob von liberalen Experten ein, dass er lieber ohne als mit einem schlechten Deal nach Washington zurückkehrt. Doch das darf nicht über die eigentliche Botschaft von Hanoi hinwegtäuschen: Trumps Taktik der Gipfeldiplomatie ist damit vorerst gescheitert – mit riskanten Folgen für die Region.

Noch sind die Gründe für das Debakel nicht vollständig klar: Trump behauptet, die Nordkoreaner hätten auf einer Aufhebung aller Sanktionen für die Aufgabe ihrer Plutoniumfabrik in Yongbyon bestanden. Die USA wollten offenbar viel mehr für geringere Konzessionen. Allerdings kennen wir damit nur die US-Sicht. Die Nordkoreaner haben bisher geschwiegen, da die Propaganda wohl erst einmal eine Erklärung für das Scheitern finden muss. Eines kann man dennoch sagen: Mit seiner Tat und der Erklärung legt Trump zwei Grundprobleme seiner eigenen Verhandlungsstrategie bloß.

Erstens rächt sich jetzt seine Verachtung für die üblichen diplomatischen Prozesse. Normalerweise sind Gipfeltreffen das i-Tüpfelchen nach langwierigen Sitzungen der Unterhändler. Ein Scheitern will man vermeiden, besonders wenn der Einsatz so hoch ist wie beim Atompoker mit Nordkorea.

Doch schon das erste Gipfeltreffen im Sommer 2018 in Singapur war wegen der Kürze der Zeit mit der heißen Nadel gestrickt. Immerhin hatte Trump da noch die Einsicht, den Gipfel abzusagen, als ihm die Zwischenergebnisse nicht gefielen. Das ging damals noch gut aus: Der Gipfel kam zustande, mit vagen Ergebnissen zwar. Aber Dialog hatte die gegenseitigen Kriegsdrohungen aus dem Vorjahr ersetzt.

Auch dieses Mal muss Trump die Kluft zwischen seinen und den Positionen Kims klar gewesen sein. Dennoch reiste er zum Gipfel. Und damit kommen wir zum zweiten Problem: Im Gepäck hatte er offenbar ebenfalls einen großen Deal, wenn man ihm und seinem Außenminister Mike Pompeo trauen darf. Die Hoffnung von Experten, eine Politik der kleinen Schritte, die einen, wenn auch langsamen und zähen Weg für Verhandlungen gebahnt hätte, erwähnten Trump und Pompeo in der Pressekonferenz wenigstens nicht.

Vielleicht setzt Trump nun darauf, dass der Norden unter dem Druck der Sanktionen politisch einknickt und größere Zugeständnisse macht. Als Idee haben die Amerikaner vielleicht den geplatzten Reykjavit-Gipfel zwischen US-Präsident Ronald Reagan und dem Führer der Sowjetunion Michael Gorbatschow im Jahr 1986 zur Atomwaffenkontrolle in Erinnerung. Später machten die Sowjets größere Zugeständnisse.

Aber das wäre eine riskante Wette. Nordkorea hat sich bisher dem Druck widersetzt. Pikanterweise wäre es nicht das erste Mal, dass die USA einmal angestoßene Verhandlungen in der Folge mit harten Forderungen torpediert hätten. Auch unter Präsident George W. Bush platzten Gespräche – allerdings auf der Ebene der Unterhändler.

Das Enttäuschende dabei ist, dass Trump kompromissbereit zu sein schien. Würde er nun zum Falken, würde er riskieren, eine große Chance zu verspielen, die er selbst mit seiner Pokerdiplomatie geschaffen hatte: Langsame Schritte zur Vertrauensbildung, die Nordkoreas Atomprogramm wenigstens eindämmen könnten.

Umso dringender stellt sich die Frage, ob es wirklich nicht möglich war, Kims Versprechen, keine Atombomben und Langstreckenraketen zu testen, schriftlich in ein Moratorium zu überführen, gegen kleine Sanktionserleichterungen. Oder wollten die Nordkoreaner wirklich alle Sanktionen aufgehoben wissen für die Schließung des Yongbyon-Reaktors?

Noch schlimmer: Trump hat bei Freund wie Feind die Erwartungen auf einen Erfolg extrem hochgeschraubt. Selbst am Donnerstag vor den eigentlichen Verhandlungen verbreiteten er und Kim noch beste Stimmung, als sie einen Fototermin zu einer kleinen Pressekonferenz mutieren ließen. Umso härter trifft nun alle das Scheitern – mit riskanten Folgen.

Nordkoreas Propaganda feierte den Gipfel jedenfalls in seinen Medien. Nun muss Kim mit leeren Händen zurückreisen. Das muss zwar nicht, kann aber die Hardliner in seinem Regime stärken. Wenn das passiert, steht der Annäherungsprozess auf der koreanischen Halbinsel auf dem Spiel. Ein Rückfall in eine Konfrontation könnte folgen.

Auch Südkoreas Präsident Moon Jae In, der Motor des Friedensprozesses, dürfte schockiert sein. Eigentlich wollte er am 1. März zum 100. Jahrestag der antijapanischen Widerstandsbewegung einen neuen Plan für die Zukunft der koreanischen Halbinsel vorstellen. Nun dürfte er wieder in den Krisenmodus zurückkehren, da seine Politik der Annäherung an Nordkorea nun ebenfalls scheitern könnte. Außerdem könnte das Scheitern von Hanoi die Anspannungen in den Beziehungen der amerikanisch-koreanischen Allianz noch verstärken.

Doch die Hoffnung stirbt zuletzt. Kim hat nun auf seiner mehr als zweitägigen Zugreise nach Hause Zeit, sich Gedanken zu machen. Vielleicht legt er sogar noch einen Zwischenstopp in Peking ein, um sich mit Chinas Präsident Xi Jinping auszutauschen. Und dann ist da noch Südkoreas Präsident Moon, der schon mehrfach als Krisenmanager die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea vor dem Scheitern bewahrt hat.

Moon könnte wieder anbieten, Kim zu treffen und zu vermitteln. Wenn sich alle Parteien besinnen, kann der gescheiterte Gipfel von Hanoi damit vielleicht letztlich nur ein Schlagloch auf dem langen Weg der Verhandlungen sein. Aber dafür müssten Maximalforderungen vom Tisch und Kompromisse her. Und die Verhandlungen müssten wieder dahin, wohin sie gehören: Zurück in die Hinterzimmer und in die Verantwortung von Diplomaten. Denn so gut sich Trump mit Kim zu verstehen scheint, die Verhandlungsergebnisse müssen letztlich für wichtige Interessengruppen in beiden Ländern akzeptabel sein.

Trump steht nun in der Pflicht zu beweisen, dass seine Regierung die Verhandlungen wie am Donnerstag versprochen weiterführen kann. Bis dahin muss die Region mal wieder den Atem anhalten.

„Trump hat andere Prioritäten als Nordkoreas atomare Abrüstung“

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