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Kommentar Ursula von der Leyens Risikokandidatur könnte zu spät kommen

Mit ihrer Rücktrittsankündigung beweist die Verteidigungsministerin Mut und verschafft ihrem Europawahlkampf Schwung. Woran es mangelt: Zeit.
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Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

Ursula von der Leyen ist vor zwei Wochen als Überraschungskandidatin für den höchsten Posten der Europäischen Union angetreten, unterstützt von allen EU-Regierungschefs. Doch ihr Wahlkampf für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlaments geriet vergangene Woche erschreckend flau. Abgeordnete, die von der Leyen von Anfang an unterstützt hatten, taten dies weiterhin. Doch verlässliche Zusagen für weitere Stimmen aus anderen als der eigenen EVP-Fraktion gewann sie kaum hinzu.

Am Montagnachmittag könnte sich das geändert haben: Mit ihrer Rücktrittsankündigung als Verteidigungsministerin bringt von der Leyen auf den letzten Metern neuen Schwung in ihre Kandidatur.

Die Frage lautet nun: Reicht das? Wirkt ihr Schritt in der kurzen noch verbleibenden Zeit bis zur Wahl am Dienstagabend? Wie werden die Abgeordneten der Pro-Europa-Fraktionen der Sozialisten, Grünen und Liberalen das Signal aufnehmen? Bewundern sie den Mut von der Leyens ganz oder gar nicht? Oder werten sie den Schritt als Akt der Verzweiflung?

Für Ersteres spricht die klare Aufgabe des Rückfahrscheins nach Berlin, für die zweite Variante der späte Zeitpunkt: Ihre Vorstellungsgespräche in Brüssel vergangene Woche hätten den Schwung der Risikokandidatur durchaus vertragen können.

Einen Achtungserfolg vor der wichtigen Rede am Dienstagmorgen dürfte von der Leyen auf jeden Fall erzielt haben. Und: Sie hat ihren Gegnern Wind aus den Segeln genommen: Es wird nun auf den letzten Metern weniger über Details ihres Programms diskutiert werden oder über Vorwürfe der deutschen SPD-Abgeordneten über das Verfahren zu ihrer Nominierung, sondern viel stärker um sie als Person und ihre Eignung für dieses Amt. Das kann von der Leyen nur nutzen. Erste SPD-Bundestagsabgeordnete zollten ihr bereits Respekt.

Für den Fall, dass von der Leyen trotzdem in Straßburg scheitern sollte, hat sie nebenbei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen großen Dienst erwiesen: In Deutschland wird sich die Diskussion am Mittwoch, dem Tag nach der Europawahl, um die Nachfolge im Verteidigungsministerium drehen, um eine Kabinettsumbildung, um Personalien also – und damit automatisch weniger heftig um den Bestand der Regierungskoalition. Wenn von der Leyen gewinnt, hat sich die Debatte um ein vorzeitiges Ende der GroKo ohnehin erledigt – wenn auch nur vorläufig, bis nach den Landtagswahlen im Osten im September.

Gleichzeitig zeigt der Schritt von der Leyens einmal mehr: Wer Minister ist und für ein anderes Spitzenamt kandidiert, muss wissen, dass er oder sie nicht wirklich einen Rückfahrschein ins Ministeramt hat. Das musste vor Jahren Norbert Röttgen erfahren, als er für die CDU für das Amt des NRW-Ministerpräsidenten kandidierte und als Wahlverlierer sein Amt als Bundesumweltminister verlor. Höchste politische Ämter taugen nicht als Rückfallposition. Und das ist auch gut so.

Mehr: Die EU steht vor einer Schicksalsentscheidung: Sollte sie Ursula von der Leyen nicht zur Kommissionspräsidentin wählen, könnte eine schwere Krise drohen.

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